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Gesellschaftsvertrag vom 15.04.1985 zuletzt geändert am 01.02.2006

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 20.04.2006.

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Tag der ersten Eintragung: 16.04.1985

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Änderungsbeschluss: Sonderband Blatt 539

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Gewinnabführungsvertrag: Sonderband Blatt 451

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Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 23.12.2005 ist das Stammkapital auf Euro umgestellt.

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Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag auf 5.000.000,00 EUR erhöht.

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Die Gesellschafterversammlung vom 23.12.2005 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages insbesondere in § 2 (Gegenstand des Unternehmens), § 5 (Stammkapital, Geschäftsanteile) und § 6 (Vertretung) sowie die vollständige Neufassung beschlossen.

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Neufassung des Gesellschaftsvertrages: Sonderband 2 Blatt 600 R - 602 Änderungsbeschluss: Sonderband 2 Blatt 596 - 604

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Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 22.08.2007 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom gleichen Tag die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Schaeff Komponenten Beteiligungs GmbH", Langenburg ( Amtsgericht Ulm HRB 690361) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).

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Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 22.08.2007 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom gleichen Tag die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "HFM Hohenloher Fahrzeuge- und Maschinenteile GmbH", Langenburg (Amtsgericht Ulm HRB 690102) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).

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Die Gesellschafterversammlung vom 18.06.2008 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Abs. 1 (Firma und Sitz) beschlossen.

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Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 20.08.2008 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom gleichen Tag die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Terex | Ersatzteile GmbH", Langenburg (Amtsgericht Ulm HRB 720412) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 18.12.2012 um 1.000,00 EUR auf 5.001.000,00 EUR erhöht.

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Die Gesellschafterversammlung vom 18.12.2012 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 Abs. 1 (Stammkapital, Geschäftsanteile) beschlossen.

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Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 28.05.2013 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 28.05.2013 den Geschäftsbereich "Compact Kerngeschäftsbereich (Compact Core)" auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Terex Compact Germany GmbH", Bad Schönborn (Amtsgericht Mannheim HRB 717001) übertragen (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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4

Die Gesellschaft hat mit der Terex Germany GmbH & Co. KG mit Sitz in Düsseldorf (Amtsgericht Düsseldorf HRA 21897) (herrschendes Unternehmen) am 05. Dezember 2005 einen Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen.

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Die Gesellschafterversammlungen vom 07. Dezember 2005 und vom 12. Dezember 2005 haben diesem zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den entsprechenden Vertrag sowie auf die zustimmenden Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen beider Gesellschaften Bezug genommen.

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Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 30.06.2014 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 30.06.2014 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "TIHAG Funding GmbH", Düsseldorf (Amtsgericht Düsseldorf HRB 67783) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 30.06.2014 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 30.06.2014 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Terex Industrial Holding GmbH", Düsseldorf (Amtsgericht Düsseldorf HRB 72313) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Der zwischen der Gesellschaft und der "Terex Germany GmbH & Co. KG", Düsseldorf (Amtsgericht Düsseldorf HRA 21897) am 05.12.2005 abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag wurde am 05.12.2014 geändert. Die Gesellschafterversammlung hat der Änderung am 05.12.2014 zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 02.07.2015 um 1,00 EUR auf 5.001.001,00 EUR erhöht.

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Die Gesellschafterversammlung vom 02.07.2015 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 Abs. 1 (Stammkapital, Geschäftsanteile) beschlossen.

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Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 01.09.2020 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 01.09.2020 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Terex Deutschland Bau-Beteiligungen GmbH", Bad Schönborn (Amtsgericht Mannheim HRB 717049) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden.