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1000
Amtsgericht
Baden-Baden
Blatt...
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
Achern
BEE
—
|
HRB
59
1
ein
A
j
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
®
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
.J
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
;
DM
Abwickler
1
2
3
4
7
1
2)
HÄUSLE
screen
50.000.--
Tomas
Bimmerle,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
12.
Juli
1995
ft
-
”
Eer
Hefkung
nit
besehränk
ana’
Gesellschaftsvertrag
vom
22.
Dezember
1977
mit
späteren
Änderungen
vom
h
"
01,
Juni
1979,
13.
August
1985
und
vom
15.
März
1992.
)
nn
Sitz
von
Bühl
ver-
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
06.
April
1995
wurde
der
Sitz
der
Ge-
|
b)
Sonderband
WW
ff.;
legt
ist.
sellschaft
von
Bühl
nach
Achern
verlegt
und
$
1
Abs.
2
des
Gesell-
Ges.Vertrag
schaftsvertrages
(Sitz)
dahin
geändert.
Gleichzeitig
wurde
$
6
des
Ge-
AS.323-329;
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
'
sellschaftsvertrages
(Geschäftsführung,
Vertretung)
durch
die
Neufas-
erste
Eintragung
ist
der
Vertrieb
von
Spiri-
sung
des
Absatzes
4
geändert.
am
07.08.1978;
one
Dan
mb
Sana
alle
Der
bisher
mit
der
Firma
May-Werke
GmbH_&
Co.
_KG_in
Erftstadt_bestehende
bisher
hier
AB.
g
ste
Beherzechimas-
nn
rd
en
Fe
Bezirk
Bühl
hende
Geschäfte.
Beherrschungs-
und_Gew
nnabführ
öhn
Ungsvertrag_\
vom
_22.
Dezember
_1977_mit__.
5
HRB
287-BH.
(Nachtrag
vom
15.
März
1992
ist
mit
Ablauf
des
31.
_März_1995
aufgehoben
Die
Gesellschaft
kann
alle
“[worden._
_
ET
u
Geschäfte
betreiben,
die
dem
Hauptzweck
dienlich
sind.
Die
Gesellschaft
darf
Zweig-
niederlassungen
errichten.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
jeweils
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in.
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Es
kann
Einzelvertretungs
befugnis
erteilt
werden.
Geschäftsführer
sind
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Rechtsgeschäften
mit
‚(sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
ver-
treten.
Die
bisher
_im
Handelsregister
des
bisherigen
Sitzes
als
Geschäftsführer
"eingetragenen
Peter
May_
_(sen.
),
Peter
May_(j,
un.)
und
Walter
Pohl_sind,
ausgeschieden.
=
Zum
neuen
Geschäftsführer
ist
Tomas
Bimmerle,
Kaufmann,
Oppenau,
be-
stellt.
Ihm
ist
Einzelvertretungsrecht
erteilt.
Es
besteht
ein
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
mit
der
a)
03.
April
1998
Firma
"Schwarzwälder
Edelbranntweinbrennerei
Bimmerle
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung"
mit
Sitz
in
Oppenau
(herrschendes
Unter-
KK
_
nehmen)
vom
11.
März
1998.
ia
Diesem
Unternehmensvertrag
hat
die
Gesellschafterversammlung
vom
b)
Sonderband
AS.
11.
März
1998
zugestimmt.
5
ff.;
Untern.
Vertr.
AS.
13
ff.;
.-
Zustimmung
AS.
9.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
AS
4.
79
10000
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=
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Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
Vorstand
N
Firma
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Persönlich
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Summer
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Abwickler
4
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.79
10.000
—
800
—
900
Prokura
—
1000
Rechtsverhältnisse
6
Aufgrund
der
V/erordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
26.04.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Mannheim
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
2.5.2006
ist
das
Ortskennzeichen
A
entfallen,
stattdessen
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Achern
die
Kennziffer
22
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nulten
aufgefüllt.
I
HRB
59
1-A
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen