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1000
‚Amtsgericht
Baden-Baden
Blatt
1
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
_sünı
HRB
::-.
Vorstand
kapital
nr
Nummer
a)
Firma
un
apı
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
'
.
oder
|
.
der
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
pa
|
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Eintragung
5
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
.
.
DM
Abwickler
1.
2
3
4.
5
0
6
.
7
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Gesellschaftsvertrag
vom
11.Junil|a)
29.
August
1991
1
a)
Ha.
Pe.
Ka.
Hans-Peter
Kessler,
Haushaltswaren-Vertriebs-
_
Kaufmann,
1991
mit
Änderung
von
12.
August
1991
in
$
3
Absatz
1
(Gegenstand).
GmbH
>
Sinzheim.
Ist_nur_ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
|
U
.b)_Sinzheim
allein.
Sind
mehrere
bestellt,
vertreten
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
!b)
Sonderband
As.
1-45;
c}_Gegenstand_des
Unternehmens
fist
der
Ver-
Alleinvertretungsbefugnis
kann
erteilt
werden.
„ges.Vertrag
AS.
_35-
45.
trieb
_von
Haushaltswaren.
Die_Gesellschaft
kann
alle
e
Der
Geschäftsführer
Hans-Peter
Kessler
ist
stets
alleinvertretungsbe-
rechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
schäfte
be-
ses
szweck
un-
mittelbar
oder
mittelbar
zu.
‚Bienen
_geeig-
_net_sind.
Sie
kann
Zweigniede
“errichten
und
sich
an
gleiche
ähnlichen
\
Unternehmen
a
b)
_Bühlertal
_
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
30.
November
1992
a)
27.
Januar
1993
wurde
der
Sitz
der
Gesellschaft
von
’Sinzheim
nach
Bühlertal
verlegt
und
der
Gesellschaftsvertrag
insgesamt
neu
gefaßt:
Dabei
wurde
insbe-
a)
sondere
$
2
(Sitz)
geändert
und
ein
neuer
$
11a
(Wettbewerbsverbot)
£
=
neu
eingefügt.
b)
Sonderband
As.
47-71;
Ges.
Vertrag
AS.35-45.
3
a)
Ha.
Pe.
Ka.
Kessler
GmbH
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
07.
Mai
1996
wurde
die
Firma
geändert
|
a)
20.
Juni
1996
in
Ha.
Pe.
Ka.
Kessler
GmbH
und
der
Gegenstand
des
Unternehmens
neu
ge-
p
faßt.
ı___
Zugleich
wurde
der
Gesellschaftsvertrag
in
81
(Firma)
und
8
3
(Gegen-
stand
des
Unternehmens)
entsprechend
geändert.
b)
Sonderband
AS.
77-93;
Ges.
Vertrag_AS.85-91.
giker,
und
Meeresklima-Ozonderäte
gegen
Allergien,
Astma_und
Brochiglleiden.
a
sich
an
gleichartigen
ode
„Unternehmen
beteiligen.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
10.000
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700
Amtsgericht
Baden-Baden
Blatt
....."
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
u
cc...
ee
Ä
|
HRB
»:-.
Vorstand
Nummer
I
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
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Sitz
oder
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Eintragung
g
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
oo
.
1
2
I
5
1
ii
|
5
1
7
/50.000.-
DM
betrabende
4
b)
Bühl
'1.25.564,59_
|
Ralf-Hermann
_
_
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
12.10.1999
wurde
das
Stammkapital
wohin
der
Sitz
von
EURO
Dorbath,
auf
25.564,59
Euro
umgestellt
und
sodann
um
435,41
EURO
erhöht
auf
a)
14.
Dezember
1999
Bühlertel
verlegt
ist.
uU
Bühl,
i
26.000,
-
EURO,
der
Sitz
der
Gesellschaft
von
Bühlertal
nach
Bühl
ver-
|
9
,
26.000,
--
“geb.
10.07.1961.
|
legt
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
7
(Stammkapital),
$
2
(Sitz),
A,
EP
c)
Gegenstand
des
Unternehmeng
EURO.
8
3
Abs.
1
(Gegenstand),
$
11
(Geschäftsführung,
Vertretung)
geändert,
ist
der
Vertrieb
von
Haus-
ein
$
15
a
(Tod
eines
Gesellschafters)
wurde
hinzugefügt.
b)
Sonderband
haltswaren,
antibakteriell
|
Die
Vertretunasregel
t
i
AS.
95-129;
i
Spezial-Matrazen,
Massagemätrazen,
Spezikl-
Die
Vertretungsregelung
lautet
nun
wie
Folgt:
|
Ges.
Vertrag
aufliegen
für
Daverliegen
Und
Rollstuhl
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
AS.
121-129.
fahrer,
Spezial-Betten
für
[Allergiker,
allein.
Sind
mehrere
bestellt,
vertreten
zwei
Geschäftsführer
gemein-
Meeresklima-Ozongeräte
gegqn
Allergien
sam
oder
ein
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen.
und
Wzonchlalleäden
sowie
Nedizinproduk
|
Ralf-Hermann
Dorbath,
Bühl,
geb.
10.
07.
1961
wurde
zum
Geschäftsführer
"
bestellt.
Er
ist
“einzelvertretungsberechtigt
und
befugt,
die
Gesell-
Die
Gesellschaft
kann
alle
|Geschäfte
be
schaft
_bei
Rechtsgeschäften
mit
_sich
selbst_oder
als
Vertreter
eines
treiben,
die
dem
Gesellschäftszweck
un-
|
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
_
mittelbar
oder
mittelbar
zu
dienen
ge-
eignet
sind.
Sie
kann
Zweigniederlassungen
errichten
f
|
und
sich
an
gleichartigen
dder
ähnliche
Unternehmen
beteiligen.
5
Ernst
Koch,
Muggensturm
a)
19.
Januar
2004
:
geb.
04.04.1966,
ist
>
Prokura
erteilt.
Er,
|
2
gang
[vertritt
gemeinsam
mit,
u
b)
Sonderband
einem
Geschäftsführer,
.
AS.
131-135
6
Das
Einzeivertretungsrecht
des
Geschäftsführers
Hans-Peter
Kessler
und
sei-
‚a)
27.
April
2004
—
ne
Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
wurde
widerufen.
.
b)
Sonderband
AS.
137-149
7
a)
HAPEKA
GmbH
34.700;00
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
17.11.2003
wurde
das
Stammkapitaler--
a)
18.
April
2005
EUR
höht
um
8.700,00
EUR
auf
34.700,00
EUR
und
die
Firma
geändert
von
„Ha.Pe.Ka.
Kessler
GmbH“
in
„HAPEKA
GmbH“.
Der
Gesellschaftsvertrag
.
Ya
i0
wurde
in
$
7
(Stammkapital),
$
1
(Firma),
$
11
(Geschäftsführung,
Vertretung),
|
vun
$
11
a
(Wettbewerbsverbot),
$
12
(Gesellschafterversammlungen),
$
13
(Ge-
sellschafterbeschlüsse),
$
15
(Abtretung
von
Geschäftsanteilen),
8
15
a
(Tod
b)
SBAS
151-265
eines
Gesellschafters)
-
entsprechend
-
geändert.
Neu
eingefügt
wurden
$
13
a
Ges.Vertrag
(Kündigung
der
Gesellschaft),
$
14
a
(Gewinnverwendung)
und
8
15
b
..
AS
225-243
RS
111
|
(Ankaufsrecht).
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3_4.
79_10
000
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900
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1000
Blatt
_u
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Baden-Baden
-
Amtsaeri
hezirk
Bühl
-
(mit
FortsetzungBatt__
OO)
HRB
725-BH
Nummer
a)
Firma
Vorstand
.
der
N
pysiz
Grundkapital
Persönlich
haftende
Eintragun
'
oder
Gesellschaft
Prok
i
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Er
Rechtsverhältnisse
”
IA
-
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
3
2
5
6
7
8
Ernst
Koch
Die
Prok
s
ie
Prokura
Ernst
Koch
|
Ralf
Dorbath
ist
nicht
äftsfü
.
.
=
>
L
mehr
Sinzheim,
ist
erloschen.
Geschäftsführer.
a)
19.
Dezember
2005
geb.
04.04.1966
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Ernst
Koch,
Sinzheim,
geb.
04.04.1966,
wurde
zum
Geschäftsfü
Erns
’
s
.
04.04.
;
eschäftsfüh
ist
einzelvertretungsberechtigt.
Ührer
bestellt
Er
b)
SB
AS
267-275
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
,
Württemberg
vom
26.04.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
,
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Mannheim
nn
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
u
Karlsruhe
vom
2.5.2006
ist
das
Ortskennzeichen
BH
entfallen;
|.
+
stattdessen
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Bühl
Ze
die
Kennziffer
21
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
Fortsetzung
Rückseite
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Blatt____
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
mit
Fortsetzung
Bat
HRB
325
-.&CH
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
Eu
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
i
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
5
6
7
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Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
1.02)