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—
1000
Amtsgericht
Baden-Baden
Blatt
ı
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
sünı
ee
HRB
616-BH
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
re
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
oder
j
der
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Stammkapital
-
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Eintragung
a
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
1
2
3
4
a)
4.September
1989
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Gesellschaftsvertrag
1
Stadtwerke
Bühl
GmbH
eo
Pfeifer,
b)
Bühl
eschäftsführer
|
vom
21.
August
1989.
..
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
bestellt,
vertreten
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
ein
Geschäftsführer
zusammen
b)
Sonderband
AYS.1f
mit
einem
Prokuristen.
Ges
Vertrag
Alleinvertretungsbefugnis
kann
erteilt
werden.
AS.
172939
[ung
weitere
Aufgaben
‚werden.
Die
Gesellschaft
ist
_z
nahmen
und
Geschäften
ten
oder
verpachten
sowie
Unternet
mens-
und
Interessengemeinschafts-
«serträge
schließen.
2
'
ä
la)
27.Oktober
1989
sorgung
Bühl
GmbH
vornehmen,
von
den
a
ELLE
LT
Ber
Eaausr:
U
8
181
BGB
befreit.
_
b)
Sonderband
AS.43
|
7
.
mm
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.79
10000
Durch
Geselschafterbeschluß
vom
14.
November
1989
wurde
das
Stammkapital
der
Gesellschaft
um
DM
19.860.000.--
auf
DMN20.000.000.--
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
4
(Stammkapital
und
Stammeinlagen)
neu
gefaßt.
An
Johann
Lorenz,
Baden-Baden
_und,
Rudi
Volz,
Bühl,
ist
Gesamtprokura
erteilt;
jeder
ver-
tritt
in
Gemein-
Ischaft
mit
einem
Geschäftsführer.
a)
15.Februar
1990
b)
Sonderband
AS.
49-669;
Ges.Vertrag
AS.
639-683.
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700
—
Amtsgericht
Baden-Baden
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
sünı
.
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
.
Stammkapital
nttagn
Eintragung,
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
DM
Abwickler
1
2
3
4.
5
4
frıtz
Finkbeiner,
Ing.grad.,
-
Ottersweier.
3
An
Georg
Friedmann,
Ottersweier,
ist
Prokura
erteilt.
IEr
vertritt
zusammen
mit
einem
Geschäfts-
führer.
Die
_Prokura_Johann
Lorenz
ist
erloschen.
10.225.837
,6#_
6
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Prokura:
Bruno
Kiesel,
sind
jede
Art
der
Beschaf-
|
EURO.
Bühl,
geb.
17.08.1948.
£ung
und
gewerblichen
Er
vertritt
gemein-
Nutzung
von
Energien
und
11.000.000.-
schaftlich
mit
einem
Energieanlagen,
insbesöndere
EURO.
Geschäftsführer.
die
Versorgung
mit_elektri-
scher
Energie,
Gas
und
Wärme
sowie
die
Versorgung
mit
Wasser.
Zum
Geschäfts-
_gegenstand
gehört
ferner
das
Angebot
und
die
Vermarktung,
von
Telekommunikations-
dienstleistungen
und
damit
_
im
Zusammenhang
stehende
Dienstleistungen.
Die
Gesellschaft
ist
zu
all
n
Maßnahmen
und
Geschäften
berechtigt,
durch
die
der
Gesellschaftszweck
geförder
werden
kann.
Sie
kann
sich
zur
Erfüllung
fihrer
Auf-
u
moon
-
-
—
gaben
andererUnternehmen
bedienen,
sich
an
ihnen
beteiligen
“oder
solche
Unter-
nehmen
sowie
Hilfs-
und
Neb
nbetriebe
er
werden,
errichten,
pachten
dder
verpachte
sowie
Unternehmens-
und
Int
ressengemein
schaftsverträge
schließen.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.79
10.000
—
900
|
—
1000
Blatt
....ı........
(mit
Fortsetzung
Blatt...
}
Rechtsverhältnisse
Johann
Riebel
ist
nicht.
mehr
‚Geschäftsführer.
SIT
TTTTT
nm.
na
Tn
=
2m
Fritz
Finkbeiner,
Ing.
grad.,
Ottersweier,
ist
zum
Geschäftsführer
be-
stellt.
Für
Rechtsgeschäfte
die
er
zugleich
als
Vertreter
der
Firma
Gasversorgung
Bühl
GmbH
vornimmt,
ist
er
von
den
Beschränkungen
des-
TTET
BGB
befreit.
Vornamen
in
Sp.
4
in
"Kurt
Fritz"
Mit
Verschmelzungsvertrag
vom
19.07.1999
ist
die
Firma
"Gasversorgung
Bühl
GmbH"
mit
Sitz
in
Bühl
(übertragende
Gesellschaft
-
Amtsgericht
Baden-Baden
HRB
622-BH)
durch
die
Übertragung
ihres
Vermögens
gemäss
82
Ziff.
1,
8
4,
88
46
ff
des
Umwandlungsgesetzes
vom
28.10.1994
durch
Aufnahme
mit
dieser
Gesellschaft
verschmolzen.
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
19.07.1999
wurde
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
2
Abs.
1
(Gegenstand
des
Unternehmens)
ge-
ändert,
das
Stammkapital
auf
10.225.837,62
Euro
umgestellt,
sodann
aus
Gesellschaftsmitteln
erhöht
um
774.162,38
Euro
auf
11.000.000.-
Euro
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
8
4
(Stammkapital)
entsprechend
geändert.
Der
Gesellschaftsvertrag
wurde
in
8
10
Abs.
1
und
2
(Aufsichtsrat,
Zusammensetzung
und
Amtsdauer)
,*8
13
Abs.
3
(Aufgaben
des
Aufsichts-
rats),
8
16
Abs.
3
(Aufgaben
und
Beschlussfassung
der
Gesellschafter-
versammiung)
geändert,
&
2i
des
Gesellschaftsvertrags
(Kosten)
kam
in
Wegfall.
*
&
11
Abs.
1
(Vorsitzender
des
Aufsichtsrats),
HRB
616-BH
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
a)
4.
September
1991
b)
Sonderband
As.
33-61
Band
2
dh.
24,
Juli
1997
Da
|
b)
Sonderband'
AS.
338-343.
a)
11.
Oktober
1999
ale!
b)
Sonderband
AS.
349-465;
Verschm.Vertr.
AS.
443-465;
Zustimmung
AS.
365-411.
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-900
-
1000
Blatt
_T
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Baden-Baden
mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
sıs-"
-
Amtsgerichtsbezirk
Baden-Baden
-
Vorstand
Grundkapital
Nummer
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
Stammkapital
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM/EUR
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
4
7
7
Leo
Pfeifer
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
24.
August
2001
Es
besteht
ein
Ergebnisabführungsvertrag
vom
29.06.2001
mit:
Naer
-
Stadt
Bühl
und
-
Süwag
AG,
Frankfurt
b)
Sonderband
II
in
Gesellschaft
bürgerlichen
Rechts
(herrschendes
Unternehmen).
AS.
469-515
Diesem
Unternehmensvertrag
hat
die
Gesellschafterversammlung
vom
Untern.vertr.
29.06.2001
zugestimmt.
AS.
479-485
Zustimmung
AS.
491-495
8
Reiner
Liebich,
Bühl,
>
a)
19.
Oktober
2001
b)
Sonderband
Heft
3
AS.
1-3
geb.
28.10.1962,
ist
Prokura
erteilt.
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
22.07.2002
wurde
der
Gegenstand
des
Unternehmens
geändert
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
2
(Gegenstand),
S
4
(Stammkapital
und
Stammeinlagen),
&
10
(Zusammensetzung
und
Amts-
dauer
des
Aufsichtsrats),
&
11
(Vorsitzender
des
Aufsichtsrats),
$
13
(Aufgaben
des
Aufsichtsrats),
8
16
(Aufgaben
und
Beschlussfassung
der
a)
12.
September
2002
Na
\
b)
Sonderband
3
9
Ic)
Gegenstand
des
Unternehmens
dJind
jede
Art
der
Beschaffung
und
gewerblidhen
Nutzung
von
Energien
und
Energieanladen,
insbeson-
dere
die
Versorgung
mit
elektfrischer
Ener-
gie,
Gas
und
Wärme
sowie
die
Versorgung
milt
Wasser.
Zum
Geschäftsgegenständ
gehört
ferf
Gesellschafterversammlung),
8
19
(Prüfung
nach
dem
Haushaltsgrundsätze-
AS.
9-63
ner
das
Angebot
und
die
Vermädrktung
von
gesetz)
und
&
20
(Bekanntmachung)
neu
gefasst.
Ges.Vertrag
Telekommunikationsdienstleistiungen
und
da-
AS.
41-63
mıt
im
Zusammenhang
stehende
[Dienstleis-
tungen.
Die
Gesellschaft
verfolgt
mit
den
vorstehend
genannten
Unternelfnensgegen-
ständen
ausschließlich
öffentfliche
Zwecke
im
Sinne
der
Gemeindeordnung
Baden-Württe
berg.
Die
Gesellschaft
ıst
zu
allern|
Maßnahmen
und
Geschäften
berechtigt,
durch
die
der
Gesellschaftszweck
gefördert
werden
kann.
Sıe
kann
sich
zur
Erfüllung
Ahrer
Aufgabe
anderer
Unternehmen
bedienen
|
sich
an
ihne
beteiligen
oder
solche
Unterrfehmen
sowie
Hılfs-
und
Nebenbetriebe
erwdrben,
errich
ten,
pachten
oder
verpachten
[sowie
Unter-
nehmens-
und
Interessengemeirlschaftsver-
träge
schließen.
RS
111
HAB
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
Fortsetzung
Rückseite
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-900
-
1000
Blatt
_*
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Baden-3aden
(mit
Fortsetzung
Biatt
HRB
_ss-s-
-
Amtsgerichtsbezirk
Bühl
-
Grundkapital
Vorstand
Nummer
}
a)Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
DM/EUR
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
10
Es
besteht
ein
Ergebnisabführungsvertrag
mit
der
Firma
"Schwarzwaldbad
|a)
27.
Dezember
2002
Bühl
GmbH",
Sitz
Bühl
(herrschendes
Unternehmen
-
Amtsgericht
Baden-
x
I
|
Baden
HRB
1235-BH)
vom
19.11.2002.
Diesem
Unternehmensvertrag
hat
die
Haasy
Besellschafterversammlung
vom
19.11.2002
zugestimmt.
Der
Ergebnisabführungsvertrag
mit
der
Stadt
Bühl
und
Süwag
AG
in
Gesell-
b)
Sonderband
schaft
bürgerlichen
Rechts
vom
29.06.2001
wurde
von
der
Gesellschafter-
AS.
65-105
versammlung
vom
11.12.2002
als
unwirksam
festgestellt.
asen.vertr.
Zustimmung
AS.
89-73
11
Rüdiger
Höch
'
'
Singen
e,
Kurt
Fritz
Finkbeiner
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer._
a)
20.
März
2003
Igeb.
01.08.1961
Rüdiger
Höche,
Singen,
geb.
01.08.1961,
und
Reiner
Liebich,
Bühl,
geb.
S
Reiner
Liebich
28.10.1962,
sind
zu
Geschäftsführern
bestellt.
°
daxes
Bühl,
b)
Sonderband
Igeb.
28.10.1962
As.
111-121
12
Die
Prokura
Rainer
Liebich
ist
erloschen.
2
ae
Bu
b)
Sonderband
AS.
125
13
Die
Prokura
Bruno
a)
29.
Juni
2005
b)
SBAS
131
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
26.04.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Mannheim
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
2.5.2006
ist
das
Ortskennzeichen
BH
entfallen;
stattdessen
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Bühl
die
Kennziffer
21
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt