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900
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1000
Blatt
_
1
.
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Baden-Baden
(mit
Fortsetzung
Blatt
.
HRB
2374
-
Amtsgerichtsbezirk
Baden-Baden
-
Vorstand
Grundkapital
.
Nummer
|
a)
Firma
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
oder
ältni
j
der
b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
'
Stammkapital
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
DM/EUR
Abwickler
1
2
3
4
5
6
1
a)
Klinikum
Mittelbaden
gGmbH
|
Stammkapital
|
Geschäftsführer
|
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Gesellschaftsvertrag
vom
01.10.2003.
a)
20.
November
2003
100.000,00
|
Jürgen
Jung,
Euro
Steinmauern,
geb.
18.05.1960
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
RAR
mehrere
bestellt,
vertreten
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
ein
Ge-
schäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen.
b)
Baden-Baden
b)
Sonderband
AS
1-89
c)
Gegenstand
des
Unternehmeng
ist
der
Be-
„Ges.Vertrag__
trieb
der
Krankenhäuser
und
Rehabilitati-
AS
27-77
onseinrichtungen
Kreiskrankenhaus
Bühl,
Kreiskrankenhaus
Forbach,
Krdiskranken-
haus
Rastatt,
Kreisklinik
für
Gellatrische
Rehabilitation
Gernsbach
und
Stadiklinik
Baden-Baden
und
der
Betreuurlgs-
und
'
Pflegeeinrichtungen
Kreispfleggheim
Hub
in
u
Ottersweier,
Kreispflegeheim
Kfippenheim,
Pflegeheim
Theresienheim
in
Bhden-Baden-
Lichtental
und
der
Kurzzeitpflege
der
Stadt-
klinik
Baden-Baden.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Gebchäften
und
Maßnahmen
berechtigt,
die
derh
Gegens-
tand
des
Unternehmens
-
mittelbar
oder
unmittelbar
-
dienen.
Das
Unterhehmen
kann
sich
im
Rahmen
des
komrhunal-
und
gemeinnützigkeitsrechtlich
Zuläßsigen
an
weiteren,
dem
Betriebszweck
dienenden
Einrichtungen
des
Sozial-
und
(iesund-
heitswesens
beteiligen
oder
mitldiesen
ko-
operieren.
2
Der
Geschäftsführer
Jürgen
Jung
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Rechtsge-
a)
27.
Oktober
2004
schäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
ver-
treten.
|
ve
dos
b)
SBASYIF
Fortsetzung
Rückseite
RS
111
HRS
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
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900
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1000
.
J
Blatt
_!
|
andelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Baden-Baden
-
Amisgerichtsbezirk
Baden-Baden
-
(nit
Fortsetzung
Blatt
HRB
2374
Grundkapital
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
5
der
b)
Sitz
,
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Zintragung
|
G
tand
des
Unt
|
Stammkapital
IL
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM/EUR
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
6
7
3
5.060.000,-
Die
Gesellschafterversammlung
vom
05.08.2004
hat
die
Erhöhung
des
a)
08.
Dezember
2004
EUR
Stammkapitals
um
4.960.000,-
EUR
auf
5.060.000,-
EUR
zum
Zwecke
der
>
Ausgliederung
und
die
Änderung
des
Gesellschaftervertrages
in
8
5
Abs.
1
Fr
dor
(Stammkapital,
Stammeinlagen,
Gründungsaufwand)
beschlossen.
BL
Die
Gesellschaft
hat
im
Wege
der
Ausgliederung
die
bisher
als
Eigenbetrieb
b)
SB
AS
99-867
u
geführte
Stadtklinik
Baden-Baden
(einschließlich
Pflegeeinrichtungen)
des
Ges.Vertrag
Stadtkreises
Baden-Baden
gemäß
Ausgliederungs-
und
Ubernahmevertrag
AS
595-651
vom
05.08.2004
sowie
des
Beschlusses
der
Gesellschaftsversammlung
vom
Ö—
selben
Tag
und
des
Beschlusses
des
Gemeinderats
vom
19.07.2004
über-
nommen.
4
12.500.000,-
Die
Gesellschafterversammlung
vom
05.08.2004
hat
die
Ethöhung
des
a)
08.
Dezember
2004
EUR
Stammkapitals
um
7.440.000,-;EUR
auf
12.500.000,-:EUR
Zum
Zwecke
der
|
j
Ausgliederung
und
die
Änderung
des
Gesellschaftervertrages
in
$
5
Abs.
1
+
OS
(Stammkapital,
Stammeinlagen,
Gründungsaufwand)
beschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
im
Wege
der
Ausgliederung
die
bisher:als
Eigenbetrieb
b)
SB
AS
99-867
geführten
Kliniken
(einschließlich
Pflegeeinrichtungen,
jedoch
ohne
das
Hofgut
Ges.Verirag
Aspich)
des
Landkreises
Rastatt
gemäß
Ausgliederungs-
und
Ubernahmever-
AS
653-707
trag
vom
05.08.2004
sowie
des
Beschlusses
der
Gesellschaftsversammlung
vom
selben
Tag
und
des
Beschlusses
des
Gemeinderats
vom
26.07.2004
Ü-
bernommen.
un
B
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
|
Württemberg
vom
26.04.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Mannheim
|
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
2.5.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Baden-Baden
die
Kennziffer
20
|
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
Fortsetzung
auf-dem
——ten-Blatt