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Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
BadenBden
0...
HRB
1
6
5
0
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
,
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
'
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
nn
E
-
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung,
entstanden
durch
Umwandlung
in
ja)
01.
August
1995
Form
der
Ausgliederung
(88
1
Abs.
1
Nr.
2,
123
Abs.
3
Nr.
7,
135,
168
ff
des
Umwandlungsgesetzes
vom
28.10.1994)
des
bisher
nach
$
26
1.000.000.--
‚Dipl.=Volkswirt,
_1
a)
Rheumazentrum
Baden-Baden
‚Rolf_Brunner-Salte
gemeinnützige
GmbH
-
-Dipl.-Verwaltungs:
b)
Baden-Baden
wirt,
der
Landeshaushaltsordnung
in
Baden-Baden
unter
der
Bezeichnung
N
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
fist
die
aus-
|
Münster.
"Staatliches
Rheumakrankenhaus
Baden-Baden"
geführten
Eigenbetriebs
des
Landes
Baden-Württemberg.
Gesellschaftsvertrag
vom
24.
Juli
1995,
enthalten
im
Spaltungs-Aus-
gliederungsplan
vom
gleichen
Tag.
reichende,
zweckmäßige,
wirt&chaftliche
und
überregionale
Versorgungl
von
Patien-
ten
auf
dem
Gebiet
der
Rheumbtologie.
Hierzu
zählt
insbesondere
def
ärztliche,
b)
Sonderband
AS.
1
ff.;
Spaltungs-
Ausgliede-
rungsplan
AS.15
f£f.;
pflegerische,
technische
und|
kaufmänni-
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
.Ges.Vertrag___
sche
Betrieb
eines
internistlisch-rheuma-
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
„AS.
27-51.
allein.
Sind
mehrere
bestellt,
vertreten
zwei
Geschäftsführer
gemein-
tologischen
Fachkrankenhauseß.
sam
oder
ein
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen.
Aufgaben,
Wissen-
en
des
Unter
n.
Die
Gesellschaft
kann
weitere
insbesondere
in
den
Bereiche
schaft
und
Ausbildung
im
Ra
nehmensgegenstandes
übernehm
Die
Gesellschaft
kann
ferner]
Geschäfte
jeder
Art
durchführen,
die
dem
Gegenstand
des
Unternehmens
unmittelbar]f
dienen
und
a)
29.
Mai
1996
U
b)
Sonderband
AS.
192.
An
Jürgen
Brandt,
‚Winnenden,
_
ist
Prokura
in
der
|
Weise
erteilt,
daß
er_
gemeinschaftlich
mit
_
einem
Geschäftsführer
vertritt.
a)
02.
Juli
1996
IA
b)
Sonderband
AS.
197.
_Die
Prokura
Jürgen
Brandt
ist
erloschen.
4
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
18.
Oktober
1996
wurde
der
Gesell-
a)
28.
Oktober
1996
schaftsvertrag
in
&
3
(Gemeinnützigkeit)
durch
Neufassung
des
Absatzes
4,
in
$
8
(Aufsichtsrat)
durch
Neufassung
des
Absatzes
1
und
in
$
10
LE,
(Gesellschafterversammlung)
durch
die
Neufassung
des
Absatzes
1
lit.
b
geändert.
b)
Sonderband
As.
201
ff.;
RS
111
Ges.Vertrag_AS.215-237
HRB
Reg.
Kart.
vB
A3
4.
79
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Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
Baden-Baden
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KERN
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HRB
ı1
6
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0
Vorstand
Nummer
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a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
Stan
nkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
DM
Abwickler
5
Jürgen
Jung,
Rolf
Brunner-Salten
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
_
___..
_.....,
a)
23.
Juni
1997
Kau
Emännischer.
‚Zum_Geschäftsführer_ist_
Jürgen_Jung,
kaufmännischer
Direktor,
Stein-
ZITEBRLOL,
imauern,
bestellt.
_
Lu
Steinmauern.
“
—
u
b)
Sonderband
AS.
243
f£.
6
a)
Rheumazentrum
Baden-Baden
Rüdiger
Hurrle,
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
31.07.2000
wurde
der
Gesellschafts-
a)
25.
September
2000
GmbH
Durbach,
vertrag
insgesamt
neu
gefaßt.
Von
den
im
Handelsregister
konkret
j
geb.
23.12.1936.
eingetragenen
Inhalten
wurde
damit
der
Unternehmensgegenstand
durch
hs
c)
Gegenstand
des
Unternehmensjist
der
Er-
Neubestimmung
geändert
und
ebenso
die
Firma
der
Gesellschaft,
die
werb,
der
Bau
und
der
Betrigb
von
sta-
|
nun
"Rheumazentrum
Baden-Baden
GmbH"
lautet.
b)
Sonderband
tionären
und
ambulanten
Einfichtungen,
AS.
279
££.;
die
der
Behandlung
und
Versprgung
von
Jürgen
Jung
_ist_nicht_mehr_
Geschäftsführer.
Ges.Vertrag
Patienten
mit
Erkrankungen
fles
rheuma-
u
AS.
311-325.
tologischen
Formenkreises
dfenen;
ins-
Zum
Geschäftsführer
ist
Rüdiger
Hurrle,
Durbach,
geb.
23.12.1935,
besondere
der
Betrieb
des
Rheumazentrums
bestellt.
Er
hat
Einzelvertretungsrecht
und
ist
befugt,
die
Gesell-
Baden-Baden.
Ausserdem
können
Patienten
mit
anderen
Erkrankungen
behandelt,
ver-
sorgt
und
gepflegt
werden.
schaft
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
zugleich
als
Ver-
treter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
Die
Gesellschaft
kann
sich
fn
vergleich-
baren
Einrichtungen
beteilihen,
Filial-
betriebe
gründen
und
unterhplten,
zu-
sätzliche
Firmen
gründen,
dfe
dem
Gegen-
stand
des
Unternehmens
unmiktelbar
oder
mittelbar
dienen.
Die
Gesellschaft
kann
weitefe
Aufgaben,
insbesondere
in
den
Bereichen
Wissen-
schaft
und
Ausbildung
im
Rahmen
des
Un-
ternehmensgegenstandes
überhehmen
und
Kooperationen
eingehen
mit
bnderen
ärzt-|
lichen,
diagnostischen,
thefapeutischen
und
pflegerischen
Einrichtufgen.
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
26.04.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Mannheim
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
2.5.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Baden-Baden
die
Kennziffer
20
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
RS
111
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
10.000