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Blatt:.......
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
Baden-Baden
Bu
HRB
:»;
Vorstand
-Nummer
I
a)
Firma
Bruno!
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
.
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
"
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
|
Abwickler
3
4
7
—_—nJj
2
a)
21.März
1990
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
1
a)
WHI
Weinhandels-
und
Import-{
50.000.--
Horst
Toussaint,
An
Albert
Mirbach,
Gesellschaft
mbH
Kaufmann,
‚den-Baden,
ist
c
.
:
esellschaftsvertrag
vom
5.
Juni
1978.
a)
Lager.
Europäischer
Baden-Baden.
&esamtprokura
in_der
Vt
ualitätsweingüter
GmbH
Weise
erteilt,
daß
er
[Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
12.
Dezember
1989
wurde
ST
gu
zusammen-mit-einenm,
der
Sitz
der
Gesellschaft
von
Kehl
nach
Baden-Baden
verlegt
und
die
b)
Sonderband
AS.49-63;
b)
Baden-Baden,
Geschäftsführer_oder__
[Firma
der
Gesellschaft
geändert
in
"Lager
Europäischer
Qualitätswein-
ges.Vertrag,,
wohin
der
Sitz
von
Kehl
ver
mit
einem
weiteren
güter
GmbH".
Der
Gesellschaftsvertrag
wurde
demgemäß
in
$
1
Ziffer
1
AS.
91-105;
legt
ist.
Prokuristen.
vertreten
(Firma)
und
Ziffer
2
(Sitz)
neu
gefaßt.
‘erster
Eintrag
©)
Ein-:und_
Verkauf,
Ex=-und,
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
TE
„Import,
Abfüllung,
Lagerung
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so_wird_die
Gesellschaft
dureh,
HRB
465.
ünd_Vertrieb_ı
von_Getränken,,
ne
zwei
Geschäftsführer.
„gemeinschaftlich_oder
durch-einen-besehäftsführer
aller
Art,
insbesondere-von
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
"Warkenweinen,_sowie_Hande
5
mit
Flaschen
und
Kellereibe-
Alleinvertretungsbefugnis
kann
«
erteilt
werden.
_
"darfsartikeln
aller
Art.
Horst
Toussaint
ist
zum
alleinvertretungsberechtigten
Geschäftsführer
bestellt
und
von_den
Beschränkungen
des
8
181
_BGB
befreit.
2
Die
Gesellschaft
hat
mit
der
Firma
Schenk
GmbH,
Sitz
Baden-Baden,
a)
28.
Mai
1990
(Herrschendes
Unternehmen)
am
1.
Deze:i:mber
1978
einen
Beherrschungsver-
trag
und
Gewinnabführungsvert£rag
abgeschlossen.
Die
Gesellschafterver-
dur
sammlung
vom
12xDezember
1989
Nr.
2028
hat
-diesem
Unternehmensvertrag
|}
zugestimmt.
b)
Sonderband
AS.
65;
Untern.
Vertrag
AS.
3
ff.;
Zustimmung
AS.
69.
3
Die
Prokura_____
a)
7.
Mai
1991
erloschen.
._
fu
u
ee
b)
Sonderband
AS.109
"Albert
|
Mirbach
ist
__
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
8.
August
1991
wurde
die
Firma
der
Ge-
fa)
21.
Oktober
1991
sellschaft
geändert
in
'"WVB
Weinvertriebsgesellschaft
Baden-Baden
mbH".
iDer
Gesellschaftsvertrag
wurde
in
$
1
Ziff.
1
(Firma)
demgemäß
neu
ge-
li
_
4
a)
WVB
Weinvertriebsgesell-
schaft
Baden-Baden
mbH
faßt.
b)
Sonderband
AS.
111
ff.;
_Ges.Vertrag_AS.123-139.
RS
111
.
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
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Blatt
...ı
|
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
Baden
Ben
0...
mm
HRB
:
Vorstand
Nummer
a)
Firma
.
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b}
Sitz
_
oder
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
,
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
.
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
DM
Abwickler
1
3°
4
7
a)
19.
April
1993
|
b)
Sonderband
AS.
143
££f.
Ges.
Vertrag
°
AS.
153-157.
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
13.
Januar
1993
wurde
der
Gesell-
schaftsvertrag
in
$
2
Abs.
1
(Gegenstand
des
Unternehmens)
und
in
85
(Vertretung
u.a.)
geändert
und
sodann
unter
Einbeziehung
dieser
Ände-
rungen
insgesamt
neu
gefaßt.
sing
Einkauf
betränken
al-
weinen
und
er.
c)
Gegenstand
des
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Abfüllung
und
Lagerung
von
ler
Art,
insbesondere
Marke
der
Vertrieb
an
Endverbrauc
Die
Gesellschaft
ist
zu
all
und
Maßnahmen
berechtigt,
d
chung
des
Gesellschaftszwec
oder
nützlich
erscheinen.
Die
Gesellschaft
kann
gleic
ähnliche
Unternehmen
erwerb
solchen
beteiligen,
-auch
a
Komplementärin-
,
solche
ve
deren
Vertretung
übernehmen
rechtigt,Zweigniederlassungp
Ausland
zu
errichten.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
bestellt,
vertreten
zwei
Geschäftsführer
gemein-
sam
oder
ein
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen.
bn
Geschäften
e
zur
Errei-
s
notwendig
Alleinvertretungsbefugnis
kann
erteilt
werden.
Geschäftsführer
sind
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
ver-
treten.
artige
oder
en,
sich
an
s
alleinige
walten
oder
Sie
ist
be-
n
im
In-
und
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
26.04.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Mannheim
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
2.5.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Baden-Baden
die
Kennziffer
20
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
10000