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‘
—
Blatt_ı__..
U
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
Baden
-
Baden
"7
|
HRB
754
Vorstand
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Grundkapital
oder
Stammkapital
Nummer
|
a)
Firma
der
b)
Sitz
Eintragungf
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
a
5
BEER
-
1
&)
KOMMUNALBAU
GMBH
100.000,
-
|
Werner
Hirth
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesellschafts-
la)
10.Februar
1982
j
GESELLSCHAFT
F
Stadtober-
vertrag
ist
am
18.Dezember
1981
errichtet.
STADTERNEUERUNG
UND
rechtsrat,
|
Die
Gesellschaft
wird,
wenn
nur
ein
Geschäftsführer
be-
STÄDTENIWIOKTUNG
Baden-Baden.
_
stellt
ist,
durch
diesen
allein,
wenn
mehrere
bestellt
|
BADEN-BADEN
sind,
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
eine}
b)
Baden-Baden
.
|
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
|b)
on
ff
”
.
.
aftsver-
e)
Geschäftsführern
kann
auch
Alleinvertretungsbefugnis
er-
a
en
teilt
werden.
1.
Die
Gesellschaft
dient
der
Förderung
des
Woh-
nunss-
und
Gewerbebaues
unter
besonderer
Be-
zrücksichtigung
der
Stadterneuerung
und
der
Eigentumsbildung
Im
Stadtkreis
Baden-Baden.
2.
Die
Gesellschaft
bebaut
bewirtschaftet,
betreut
|
verwaltet,
erwirbt
und
|
veräußert
Grundstücke”
im
Rahmen
'des.8
102”
Abs.
7
Nr.
2
der
ve
meindeordnung.-
————
.
Die
Gesellschaft
wendet
bei
der
Vergabe
von
Auf
träsgen
die
für
die
Ge-
meinden
verbindlichen
Vergabesrundsätze
an.
ER
Stadtoberrechtsrat
Werner
Hirth
ist
nicht
mehr
Geschäfts-
führer.
a)
>
1982
Zum
Geschäftsführer
ist
Jan
Formänek,
Kaufmann,
Baden-Baden,
UL
Eu
|
D)
Sonderband
AS.
37
If.
2
Jan
Formänek,
|
Kaufmann,
_
"Baden-Baden.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
|
i
-
VB
A310
000
4.
79
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—
100
|
-
200
|
—
300
|
—
400
|
—
500
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—
600
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900
|
—
1000
|
(mit
Fortsetzung
Blatt
ennnnsennensenennnnenenn
)
Blatt..."....
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
Baden
-
Baden
T
HRB
754
Vorstand
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
:
Nummer
|
a)
Firma
der
b)
Sitz
San
ital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
nr
3
4
j200.000.--
Die
Gesellschafterversammlung
vom
15.September
1982
hat
das
Stammkapital
um
DM
100.000.-
auf
DM
200.000.-
erhöht
und
den
Gesellschaftsvertrag
in
$
3
(Stammkapital)
ent-
sprechend
geändert.
|
Gleichzeitig
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
8
6
(Auf-
sichtsrat)
durch
ieinen
Zusatz
geändert
worden.
a)
5.Oktober
1982
b)
Sonderband
AS.61
_Ges.Vertr.AS.
IN
—.
"
a)
7
1984
7
g
Mr.
|
b)
Sonderband
AS.97;
Ges,.Vertrag____
ee
Me
AS.
101-7413.
a
ea
Die
Gesellschafterversammlung
vom
28.Novanber
1984
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
DM
100.000.--
auf
DM
300.000.
und
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
3
Abs.
1
(Stammkapital)
beschlossen.
a)
14.
Juni
1989
!
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
5.
April
1989
wurde
der
Gesellschaftsvertrag
in
$S
6
(Aufsichtsrat)
durch
ersatzlose
Streichung
der
Abschnitte
h)
und
i)
des
zweiten
Absatzes
geändert
sowie
die
Fortgeltung
der
bis-
herigen
Regelung
über
die
Ergebnisverwendung
festgelegt.
b)
Sonderbahd
As
.153;
„_bes.Vertrag
—
AS.
161-173.
_
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
04.
April
1995
wurde
der
Gesellschafts{
a)
12.
Agril
1995
vertrag
in
8
6
(Der
Aufsichtsrat)
durch
die
Neufassung
von
dessen
Ab-
satzziffer
1
(Zusammensetzung
und
Amtszeit)
geändert.
Fe
b)
Sonderband
AS.
237;
SS
YBEE99—
EEE
tee.
Jan
Formanek
ist
als
Geschäftsführer
ausgeschieden.
u
a
Zum
Geschäftsführer
ist
Werner
Hirth,
Baden-Baden,
geb.
12.08.1950,
bestellt.
a)
27.
März
2000
b)
Sonderband
AS.
271
££.
|
Werner
Hirth,
Baden-Baden,
geb.
12.08.1950.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
AS
10
000
4.
79
Lädt...
100
-
200
"300
-400
.
-500
Grundkapital
Nummer
der
Eintragung
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
oder
Stammkapital
DM
-600
-
700
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
-
800
-
900
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Baden-Baden
Prokura
-
1000
Blatt
u
(mit
Fortsetzung
Blatt
£
)
Rechtsverhältnisse
HRB
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
3
4
7
9
3.000.000,
-
ey
(nuimeneuengr]
10
|a)
Entwicklungsgesellschaft
Cite
mbH
1.933.875,64
EURO
—
2.000.000,
-
ae
Fee
en
EURO
c)
Gegenstand
der
Gesellschaft
ist
die
Konversion
von
Lie-
genschaften
in
Baden-Baden
insbesondere
der
Erwerb,
Neu
5.150.000,
-
ordnung
und
Verwertung
um
EURO
a)
städtebauliche
Entwick-
lungs-,
Erschließungs-
und
Sanierungsmßnahmen
zu
übernehmen,
&
b)
kommunal
und
regional
Städtebaupolitik
|
und
Maßnahmen
der
InfrastaAuktur
zu
unterstützen,
c)
Gewerbe
und
Dienstleisunggunternehmen
anzusiedeln
und
damit
zu
einer
Wirt-
schaftsförderung
in
Baden-Baden
beizu-
tragen,
d)
eine
Wohnraumversorgung
für
breite
Schichten
der
Bevölkerung
fsicherzu-
stellen,
|
Die
Gesellschaft
kann
weiterd,
dem
Gesell-
schaftszweck
dienende
Aufgaben
übernehmen.
Die
Gesellschaft
kann
andere
Unternehmen
erwerben,
sich
an
solchen
beteiligen
oder
|
v
"RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Karl.
(VB
5.98)
Günter
Ramge,
Karlsruhe,
geb.
22.06.1941.
Karl
Nagel,
Karlsruhe,
geb.
15.11.1941.
Peter
Schmid,
Baden-Baden,
geb.
06.09.1947,
An
Norbert
Leppert,
Bühl,
geb.
02.03.1948,
ist
Einezliprokura
erteilt,
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
28.05.2001
wurde
das
Stammkapital
der
Gesellschaft
um
DM
2.700.000,-
auf
DM
3.000.000,-
erhöht
und
$
4
des
Gesellschaftsvertrages
(Stammkapital)
dementsprechend
geändert
und
in-
haltlich
neu
gefaßt.
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
05.12.2001
ist
das
3.000.000,-
DM
be-
tragende
Stammkapital
auf
die
EURO-Währung
umgestellt
worden
und
betrug
danach
1.533.875,
64
EURO.
Zugleich
wurde
diese
EURO-Stammkapitalsumme
um
466.124,36
EURO
auf
2.000.000,-
EURO
erhöht.
Durch
weiteren
Gesell-
schafterbeschluß
vom
gleichen
Tag’
wurde
das
Stammkapital
um
weitere
3.150.000,-
EURO
auf
5.150.000,-
erhöht.
Unter
Einbeziehung
der
vorbe-
schriebenen
Veränderungen
wurde
sodann
der
Gesellschaftsvertrag
ins-
gesamt
neu
gefaßt.
Von
den
konkret
im
Handelsregister
eingetragenen
In-
halten
wurde
damit
der
Unternehmensgegenstand
neu
bestimt,
die
Vertre-
tungsregelung
ändernd
neu
gestaltet
und
die
Firma
der
Gesellschaft
ge-
ändert
in
"Entwicklungsgesellschaft
Cit&
mbH".
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
bestellt,
vertreten
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
ioder
ein
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen.
Die
Geschäfts-
führer
sind
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Rechtsgeschäften
zugleich
als
Vertreter
eines
Dritten
zu
vertreten
(teilweise
Befreiung
von
den
Be-
jschränkungen
des
8
181
BGB).
leünter
Ramge,
Karlsruhe,
geb.
22.06.1941,
Karl
Nagel,
Karlsruhe,
geb.
15.11.1941,
und
Peter
Schmid,
Baden-Baden,
geb.
06.09.1947,
sind
zu
Ge-
schäftsführern
bestellt.
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
a)
05.
September
2000
bu
b)
Sonderband
AS.
285
a)
21.
Juni
2001
hu.
b)
Sonderband
AS,
287
Z£.;
Ges.Vertr.
AS.
301-313.
a)
27.
Dezember
2001
Au
b)
Sonderband
AS.
319
u.
329
££.;
Ges.Vertrag
AS.
353-381.
Lädt...
100
-200
-300
-
400
-500
-
600
-700
—
800
-900
—
1000
Blatt
_&
|
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Baden-Baden
(mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
-
Amtsgerichtsbezirk
Baden-Baden
-
Vorstand
Grundkapital
Nummer
||
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
Eintragung
Stammkapital
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
Abwickler
754
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
2
4
zu
10
Zweigniederlassungen
errichteh.
Die
Gesellschaft
verfolgt
mit|vorstehend
genanntem
Unternehmensgegenständ
aus-
schließlich
öffentliche
Zweck&
im
Sinne
der
88
102,
103
Gemeindeordnufg
Baden-
Württemberg.
An
Bernd
Paul
Haffki,
Weiterstadt,
geb.
05.07.1964,
ist
Prokura
erteilt;
er
vertritt
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer.
|
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
!
Württemberg
vom
26.04.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
|
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Mannheim
|
.
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
|
\
Karlsruhe
vom
2.5.2006
wurde
dem
bisherigen
|
|
Amtsgerichtsbezirk
Baden-Baden
die
Kennziffer
20
|
'
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
|
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
|
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
|
RS
1171
HRB
Reg.
Kart.
(VB
5.98)
a)
26.
Februar
2002
o)
Sonderband
AS.
429
Fortsetzung
Rückseite