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100
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200
-
300
-400
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Karlsruhe
Nummer
a)
Firma
der
b)
Sitz
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
-500
-
600
-
700
Vorstand
Grundkapital
Persönlich
haftende
oder
Gesellschafter
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
-
800
-
900
-
1000
Prokura
Blatt
_1
(mitFortsetzungBatt_O
)
Rechtsverhältnisse
1
a)
GekaKonus
technologies
GmbH
Rheinstetten
Die
Entwicklung,
Erwei-
terung,
Sicherung,
das
Halten
und
Lizenzieren
sowie
die
zentrale
Ver-
waltung
und
Überwachung
aller
gewerblichen
Schutzrechte
(Namens-
rechte,
Marken,
Patente
und
Gebrauchsmuster
etc.)
der
Occhipinti-
Unternehmensgruppe
im
In-
und
Ausland,
gleich
ob
in
öffentlichen
Re-
gistern
eingetragen
oder
nicht.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Salvatore
Occhipinti,
geb.
am
30.
Juli
1953,
Karlsruhe
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Gesellschaftsvertrag
vom
23.
August
2005.
Die
Gesellschaft
ist
dadurch
entstanden,
dass
durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
der
Occhipinti
GmbH
in
Eggen-
stein-Leopoldshafen
(Amtsgericht
Karlsruhe
-
HRB
6326)
vom
23.
August
2005
und
durch
Beschluss
der
Gesellschafterversamm-
lung
GeKaKonus
GmbH
in
Zggenstein-Leopoldshafen
(Amtsgericht
Karlsruhe
-
HRB
10249)
vom
23.
August
2005
beide
Gesellschaften
jeweils
einen
Teil
ihres
Vermögens
auf
Grund
des
Spaltungsplans
vom
23.
August
2005
im
Wege
der
Abspaltung
zur
Neugründung
auf
die
neu
gegründete
Gesellschaft
gem.
$$
123
Abs.
2
Nr.
2,
135
ff.
UmwG
übertragen
haben.
Die
Spaltung
wird
erst
mit
Eintragung
im
Handelsregister
des
Sitzes
der
übertragenden
Gesellschaften
wirksam.
Die
Gesellschaft
wird,
wenn
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden
ist,
durch
diesen
allein,
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind,
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
Ge-
schäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Geschäftsführer
Salvatore
Occhipinti
ist
stets
alleinvertre-
tungsberechtigt
und
kann
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Drit-
ten
uneingeschränkt
vertreten.
Die
Spaltung
unter
Beteiligung
der
GeKaKonus
GmbH
in
Eggen-
stein-Leopoldshafen
und
der
Occhipinti
GmbH
in
Eggenstein-
Leopoldshafen
wurde
jeweils
am
15.
November
2005
in
das
Han-
delsregister
des
Sitzes
der
übertragenden
Rechtsträger
Von
Amts
wegen
eingetragen
gem.
$S
137
Abs.
3
UmwG.
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
09.08.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Mannheim
über-
gegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
21.08.2006
wurde
den
bisherigen
Amts-
gerichtsbezirken
Karisruhe
und
Karlsruhe-Durlach,
die
bisher
schon
abweichend
von
$
2
Satz
1
HRV
einheitlich
geführt
wurden,
die
Kennziffer
1
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
HRB
11107
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
a)l4.
Nov.
2005
b)Spaltfhagsplan
und
schlüs-
se
AS.
7
££f.;
Gesellschafts-
vertrag
AS.
22
ff.
des
Sonderbandes
der
Register-
akten
a)1l6.
Nov.
5
Fortsetzung
Rückseite
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Handelsregister
—
Abt.
B
-
des
Amtsgerichts
-
800
-
900
—
1000
Blatt
(mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
111
07
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt