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Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
Karlsruhe
a
|
H
R
B
)
8
ü
{mit
Fortsetzung
Blatt...ueneseesasessesensunsensanenssssnnenssen
)
Vorstand
‚Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Proküra
Rechtsverhältnisse
‘
und
Unterschrift
Stam
Mn
ital
Geschäftsführer
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
.
"|
Abwickler
1
EV
b)
Bemerkungen
7
1
a)
Städt.
Klinikum
Karlsruhe
|
50.000.000
|
Manfred
Common,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
28.
Juni
1994
gGmbH
Stadtdirekter,
Die
Gesellschaft
ist
dadurch
entstanden,
daß
die
Stadt
Karlsruhe
(0)
b)
Karlsruhe
Karlsruhe
den
als
rechtlich
unselbständiges
Sondervermögen
der
Stadt
Karlsruhe
\
Ne.
wie
ein
Eigenbetrieb
geführten
Betrieb
Städtisches
Klinikum
b)
Gesellschaftsver-
©)
Die
Errichtung,
die
Verwaltung
Karlsruhe
durch
Umwandlungserklärung
vom
9.
Juni
1994
gemäß
88
58
trag
AS.
11
££.
und
der
Betrieb
des
Städtischen
in
Verbindung
mit
56
b
UmwG
durch
Übertragung
des
Geschäftsver-
des
Sonderbandes
Klinikums
als
Krankenhaus
der
mögens
in
eine
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
umgewandelt
hat.
der
Registerakten
Maximalversorgung
mit
Einrightungen
Gesellschaftsvertrag
vom
9.
Juni
1994,
für
eine
hochdifferenzierte
Die
Gesellschaft
wird,
wenn
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden
ist,
Diagnostik
und
Therapie
ein-
durch
diesen
allein,
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind
schließlich
der
organisatorfsch
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäfts-
und
wirtschaftlich
mit
ihm
yer-
führer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
bundenen
Einrichtungen
und
feben-
betriebe
sowie
von
Ausbildungs-
und
Fortbildungseinrichtungen.
-
Zweck
des
Unternehmens
ist
die
ärztliche,
pflegerische,
tedhnische
und
kaufmännische
Betreibung
urn
dieser
Einrichtungen
mit
de
Ziel
einer
bestmöglichen
und
zugleich
wirtschaftlichen
V#r-
sorgung
der
Bevölkerung.
Die
Gesellschaft
darf
im
Raffmen
der
gesetzlichen
Vorschriften
und
der
Bestimmungen
dieses|Gesell-
schaftsvertrags
alle
Geschäfte
_
und
sonstigen
Maßnahmen
vorhehmen,
.
die
dieser
Zweckbestimmung
flienlich
erscheinen.
Dazu
kann
die
Gfsell-
schaft
auch
Zweigniederlassfingen
.
einrichten.
RS
111
,
HRB
Reg.
Kart.
"vB
AS
4.
79
10.000
°
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Nummer
der
Eintragung
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
DM
Abwickler
Grundkapital
oder
Stammkapital
a)
Tag
der
Eintragung
Prokura
|
Rechisverhältnisse
und
Unterschrift
|
b)
Bemerkungen
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
6
7
7
2
3
BEE
GE
Die
Gesellschafterversammlung
vom
28.
April
1995
hat
beschlossen,
1)
8.
August
1995
den
Gesellschaftsvertrag
in
den
8$
2
(Ziel
und
Gegenstand
des
Unter-
{
I
nehmens),
5
(Übertragung
von
Geschäftsanteilen),
10
(Einberufung
der
b)
Beschluß
AS.
171
££.
|
Gesellschafterversammlung),
11
(Zuständigkeiten
der
Gesellschafter-
des
Sonderbandes
versammlung),
12
(Beschlußfassung
der
Gesellschafterversammlung)
und
der
Registerakten.
13
(Zusammensetzung
des
Aufsichtsrats)
und
15
(Zuständigkeit
des
Auf-
sichtsrats)
zu
ändern,
I
den
bisherigen
$
20
in
$
21
umzubeziffern
und
einen
neuen
$
20
|
(Frauenfördsrung)
einzufügen.
Prof.
Dr.
Dieter
Daub,
Chefarzt,
Karlsruhe,
und
Peter
Schäfer,
Dipl.-
|
Prof.
Dr.
Dieter
|
Daub,
Chefarzt,
|
Karlsruhe
a)
20.
Februar
1996
ILL
|
Volkswirt,
Linkenheim-Hochstetten,
sind
zu
Geschäftsführern
bestellt.
Peter
Schäfer,
|
Dipl.-Volkswirt,
Linkenheim-
|
Hochstetten
h)
11.
April
1996
IL
a)
1.
August
1996
|
Manfred
Common
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Permanente
ET
rer
TE
in
Helmut
Mrochen,
arlsruhe,
und
leinzpeter
Schmieg,
hühlacker,
sind
Pro-
eg]
uren
erteilt.
Jeder
alle
u
jertritt
gemeinsam
mit
binem
Geschäftsführer.
RS
111
HRB
Reg.
Karl.
vB
A3
4.
79
10
000
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—
100.
.
—
200
—
300
—
400
—
500
—
600
—
700
—
800
—
900
—
1000
ne
HRB
6805
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichkästsruhe
mit
Fortsetzung
Biat
.
Vorstand
.
Nummer
||
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
f
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Sitz
st
ja
tal
Gesellschafter
.
Prokura
‘“
Rechtsverhältnisse
und
eo
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ammkapita
Geschäftsführer
‚
b)
Bemerkungen
Abwickler
|
5
Die
Prokura
Helmut
a)24.März
1998
Mrochen
ist
erlo-
schen,
(
\Q:
’
An
Josef
Hug
‘
.
Malsch,
ist
Prokura
a)19.
Okt.
1998
erteilt.
Er
ver-
(__)
tritt
gemeinsam
mit
ur
einem
Geschäftsfüh-
rer.
a)
24.Okt.
2001
Die
Prokura
Heinzpeter
Schmieg
ist
erloschen.
e)
a)Städtisches
Klinikum
EUR
Die
Gesellschafterversammlung
vom
18.
August
2004
hat
beschlos-
a)06.
Sep.
2004
Karlsruhe
gGmbH
26.000.000
sen,
das
Stammkapital
in
25.564.594,06
EUR
umzurechnen
und
aus
.
Gesellschaftsmitteln
um
435.405,94
EUR
auf
26.000.000,00
EUR
zu
ir,
-
c)Die
Gesellschaft
ist
zu
erhöhen
sowie
den
Gesellschaftsvertrag
mehrfach
zu
ändern
und
wend
allen
Maßnahmen
und
Ge-
insgesamt
neu
zu
fassen.
schäften
berechtigt,
.
durch
die
der
Gesell-
Die
Firma
ist
geändert
wie
in
Spalte
2
a
angegeben.
b)Neuer
Gesell-
schaftszweck
unmittelbar
schafts-
oder
mittelbar
gefördert
Der
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
teilweise
geändert
wie
in
vertrag
werden
kann,
soweit
dies
Spalte
2
c
angegeben.
AS.
TIL
E£E.
mit
ihrer
Gemeinnützig-
Beschlüsse
keit
vereinbar
ist.
Sie
AS.
65
£f.
des
ann
nich
zur
Erfüllung
sonderbandes
ihrer
Aufgaben
anderer
II
der
Regis-
Unternehmen
bedienen,
terakten
sich
an
ihnen
beteiligen
und
solche
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Suwie
Lıııo.
uliü
keben-
betriebe
errichten,
er-
werben
und
verpachten,
forrcr
Unrtornehmens-,
Zusammenarbeits-
und
In-
teressengemeinschaften
abschließen
und
Zweig-
niederlassungen
errich-
ten.
\
RS
111
HrB
Reg.
Kart.
VB
4.79
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—
100
—
200
—
300
—
400
—
500
—
600
—
700
—
800
—
900
—
1000
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgeri
Blatt
__—
.
gerichts
-
en
EEE
An
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
HRB
650%
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
P
Vorstand
der
b)
Sitz
oder
nn
ne
Eint
Ss
.
esellschafter
Prokura
.
ragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
tammkapital
Geschäftsführer
|
Rechisverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
DM
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkunge
n
TEE
EEE
TE
DE
ET
ES
7
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
09.08.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
‚
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Mannheim
über-
ı
gegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
'
Karlsruhe
vom
21.08.2006
wurde
den
bisherigen
Amts-
gerichtsbezirken
Karlsruhe
und
Karlsruhe-Durlach,
die
bisher
schon
abweichend
von
$
2
Satz
1
HRYV
einheitlich
geführt
wurden,
die
Kennziffer
1
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
4.79