Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
Seite 1 von 7
HRB 707769
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz
gemeinnützige GmbH
b)
Singen Hohentwiel
Geschäftsanschrift:
Virchowstraße 10, 78224 Singen
Hohentwiel
c)
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens, der
Wohlfahrtspflege, der Berufsbildung sowie
der Jugend- und Altenhilfe und der
Mildtätigkeit durch die Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53
Abgabenordnung (AO).
Diese Zwecke werden einerseits
verwirklicht durch die Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53
Nr. 1 AO, die infolge ihres körperlichen,
geistigen oder seelischen Zustands auf die
Hilfe anderer angewiesen sind, ohne
Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit,
Konfession, Herkunft und Geschlecht.
Andererseits wird der Gesellschaftszweck
verwirklicht insbesondere durch das
Unterhalten und Betreiben einer
Krankenpflegeschule zur Aus- und
Fortbildung von Personen auf
medizinischen, pflegerischen und geistig-
sittlichen Gebieten.
Die Gesellschaft kann alle Geschäfte
eingehen, die der Erreichung oder
Förderung des Gesellschaftszwecks
dienen, insbesondere auch weitere
Einrichtungen vorgenannter Art gründen
oder sich an gemeinnützigen, mildtätigen
oder kirchlichen Gesellschaften beteiligen,
25.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er
allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt,
vertreten zwei gemeinsam oder ein
Geschäftsführer mit einem Prokuristen.
Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden.
Die Geschäftsführer können von den
Beschränkungen des § 181 BGB allgemein
befreit werden.
b)
Geschäftsführer:
Restle, Berthold, Stockach, *XX.XX.1949
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 15.12.2011.
a)
19.12.2011
Drayer
Abruf vom 11.12.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
Seite 2 von 7
HRB 707769
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
die ihrerseits Aus- und
Fortbildungseinrichtungen, Krankenhäuser,
sonstige Einrichtungen der
Gesundheitsförderung oder ähnliche
Einrichtungen betreiben und unterhalten.
Dies können insbesondere Einrichtungen
sein:
-zur stationären und ambulanten
Untersuchung und Behandlung von
Kranken,
-zur Durchführung von stationären und
ambulanten Rehabilitationsmaßnahmen,
-zur stationären und ambulanten Pflege und
Betreuung von alten und/oder
pflegebedürftigen Menschen,
-zur beruflichen Aus-, Weiter- und
Fortbildung sowie
-zur Gesundheitsprävention.
Darüber hinaus bietet die Gesellschaft
Seminare und Fortbildungsveranstaltungen
für Beschäftigte im Sozial- und
Gesundheitswesen an. Des Weiteren ist
Gegenstand des Unternehmens die
Beschaffung von Mitteln gemäß § 58 Nr. 1
AO zur Förderung der in Abs. 2 genannten
Zwecke durch andere steuerbegünstigte
Körperschaften, die Träger von
Einrichtungen des Gesundheits-, Sozial-
und Wohlfahrtswesens sind. Die
Mittelbeschaffung geschieht vor allem
durch Spendensammlungen sowie aus
Schenkungen, Vermächtnissen und
sonstigen Zuwendungen Dritter. Die
Gesellschaft wird diese Mittel insbesondere
an ihre steuerbegünstigten
Tochtergesellschaften weiterleiten. Diese
haben die ihnen zugewandten Mittel
ausschließlich und unmittelbar für ihre
steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden.
2
Stammkapital
a)
a)
Abruf vom 11.12.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
Seite 3 von 7
HRB 707769
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
nun:
520.000,00
EUR
Die Gesellschafterversammlung vom 26.07.2012 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital)
beschlossen.
Das Stammkapital ist durch Beschluss der
Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag um 495.000,00
EUR auf 520.000,00 EUR erhöht.
27.07.2012
Müller
3
c)
Gegenstand geändert; nun:
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens, der
Wohlfahrtspflege, der Berufsbildung sowie
der Jugend- und Altenhilfe und der
Mildtätigkeit durch die Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53
Abgabenordnung (AO). Die Gesellschaft
verfolgt damit öffentliche Zwecke i. S. d. §
42 LKrO bzw. §§ 102 ff. GemO.
Diese Zwecke werden einerseits
verwirklicht durch die Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53
Nr. 1 AO, die infolge ihres körperlichen,
geistigen oder seelischen Zustands auf die
Hilfe anderer angewiesen sind, ohne
Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit,
Konfession, Herkunft und Geschlecht.
Andererseits wird der Gesellschaftszweck
verwirklicht insbesondere durch das
Unterhalten und Betreiben einer
Krankenpflegeschule zur Aus- und
Fortbildung von Personen auf
medizinischen, pflegerischen und geistig-
sittlichen Gebieten.
Die Gesellschaft kann alle Geschäfte
eingehen, die der Erreichung oder
Förderung des Gesellschaftszwecks
dienen, insbesondere auch weitere
Einrichtungen vorgenannter Art gründen
oder sich an gemeinnützigen, mildtätigen
oder kirchlichen Gesellschaften beteiligen,
die ihrerseits Aus- und
Stammkapital
nun:
1.000.000,00
EUR
a)
Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun:
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er
allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt,
vertreten zwei gemeinsam oder ein
Geschäftsführer mit einem Prokuristen.
Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden.
Jeder Geschäftsführer ist befugt, im Namen der
Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
vorzunehmen.
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Restle, Berthold, Stockach, *XX.XX.1949
Bestellt als
Geschäftsführer:
Fischer, Peter, Römerberg, *XX.XX.1955
Bestellt als
Geschäftsführer:
Ott, Rainer, Konstanz, *XX.XX.1956
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 30.11.2012 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
Das Stammkapital ist durch Beschluss der
Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag um 480.000,00
EUR auf 1.000.000,00 EUR erhöht.
a)
12.12.2012
Müller
Abruf vom 11.12.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
Seite 4 von 7
HRB 707769
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Fortbildungseinrichtungen, Krankenhäuser,
sonstige Einrichtungen der
Gesundheitsförderung oder ähnliche
Einrichtungen betreiben und unterhalten.
Dies können insbesondere Einrichtungen
sein:
-zur stationären und ambulanten
Untersuchung und Behandlung von
Kranken,
-zur Durchführung von stationären und
ambulanten Rehabilitationsmaßnahmen,
-zur stationären und ambulanten Pflege und
Betreuung von alten und/oder
pflegebedürftigen Menschen,
-zur beruflichen Aus-, Weiter- und
Fortbildung sowie
-zur Gesundheitsprävention.
Darüber hinaus bietet die Gesellschaft
Seminare und Fortbildungsveranstaltungen
für Beschäftigte im Sozial- und
Gesundheitswesen an. Des Weiteren ist
Gegenstand des Unternehmens die
Beschaffung von Mitteln gemäß § 58 Nr. 1
AO zur Förderung der in Abs. 2 genannten
Zwecke durch andere steuerbegünstigte
Körperschaften, die Träger von
Einrichtungen des Gesundheits-, Sozial-
und Wohlfahrtswesens sind. Die
Mittelbeschaffung geschieht vor allem
durch Spendensammlungen sowie aus
Schenkungen, Vermächtnissen und
sonstigen Zuwendungen Dritter. Die
Gesellschaft wird diese Mittel insbesondere
an ihre steuerbegünstigten
Tochtergesellschaften weiterleiten. Diese
haben die ihnen zugewandten Mittel
ausschließlich und unmittelbar für ihre
steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden.
4
c)
Gegenstand geändert; nun:
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 22.11.2019 hat die
a)
28.11.2019
Abruf vom 11.12.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
Seite 5 von 7
HRB 707769
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens, der
Wohlfahrtspflege, der Berufsbildung sowie
der Jugend- und Altenhilfe sowie der
Mildtätigkeit durch die Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53
Abgabenordnung (AO).Die Gesellschaft
verfolgt damit öffentliche Zwecke i.S.d. § 42
LKro bzw. §§ 102 ff. GemO. Diese Zwecke
werden einerseits verwirklicht durch die
Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im
Sinne des § 53 Nr. 1 AO, die infolge ihres
körperlichen, geistigen oder seelischen
Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen
sind, ohne Rücksicht auf deren
Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft
und Geschlecht. Andererseits wird der
Gesellschaftszweck verwirklicht
insbesondere durch das Unterhalten und
Betreiben einer Krankenpflegeschule zur
Aus- und Fortbildung von Personen auf
medizinischen, pflegerischen und geistig-
sittlichen Gebieten. Die Gesellschaft kann
alle Geschäfte eingehen, die der
Erreichung oder Förderung des
Gesellschaftszwecks dienen, insbesondere
auch weitere Einrichtungen vorgenannter
Art gründen oder sich an gemeinnützigen,
mildtätigen oder kirchlichen Gesellschaften
beteiligen, die ihrerseits Aus- und
Fortbildungseinrichtungen, Krankenhäuser,
sonstige Einrichtungen der
Gesundheitsförderung oder ähnliche
Einrichtungen betreiben und unterhalten.
Dies können insbesondere Einrichtungen
sein:
- zur stationären und ambulanten
Untersuchung von Kranken,
- zur Durchführung von stationären und
ambulanten Rehabilitationsmaßnahmen,
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
Mueller
Abruf vom 11.12.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
Seite 6 von 7
HRB 707769
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
- zur stationären und ambulanten Pflege
und Betreuung von alten und/oder
pflegebedürftigen Menschen,
- zur beruflichen Aus-, Weiter- und
Fortbildung sowie
- zur Gesundheitsprävention.
Darüber hinaus bietet die Gesellschaft
Seminare und Fortbildungsveranstaltungen
für Beschäftigte im Sozial- und
Gesundheitswesen an. Des Weiteren ist
Gegenstand des Unternehmens die
Beschaffung von Mitteln gemäß § 58 Nr. 1
AO zur Förderung der in Abs. 2 genannten
Zwecke durch andere steuerbegünstigte
Körperschaften, die Träger von
Einrichtungen des Gesundheits-, Sozial-
und Wohlfahrtswesens sind. Die
Mittelbeschaffung geschieht vor allem
durch Spendensammlungen sowie aus
Schenkungen, Vermächtnissen und
sonstigen Zuwendungen Dritter. Die
Gesellschaft wird diese Mittel insbesondere
an ihre steuerbegünstigten
Tochtergesellschaften, die Klinikum
Konstanz GmbH und die Hegau-Bodensee-
Klinikum GmbH, weiterleiten. Diese haben
die ihnen zugewandten Mittel
ausschließlich und unmittelbar für ihre
steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden.
5
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Sieber, Bernd, Allensbach, *XX.XX.1967
einzelvertretungsberechtigt.
a)
05.02.2020
Amann
6
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Fischer, Peter Franz, Römerberg, *XX.XX.1955
a)
16.02.2021
Amann
Abruf vom 11.12.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
Seite 7 von 7
HRB 707769
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
7
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Müller, Tobias, Bodman-Ludwigshafen,
*XX.XX.1978
a)
12.07.2021
Amann
8
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Ott, Rainer Ernst, Stuttgart, *XX.XX.1956
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Dr. Wente, Moritz, Aach, *XX.XX.1973
a)
30.05.2022
Amann
9
Prokura erloschen:
Müller, Tobias, Bodman-Ludwigshafen,
*XX.XX.1978
a)
15.02.2023
Amann
10
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Otto, Beate, Tengen, *XX.XX.1967
a)
05.04.2023
Mertens
11
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Kern, Susanne, Bad Honnef, *XX.XX.1965
a)
07.07.2023
Gottschaldt
Abruf vom 11.12.2024