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1000
Ä
Blatt
a71
Schpf
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Waldshut-Tiengen
(mit
Fortsetzung
Blatt
|
HRB
pP
Grundkapital
Vorstand
.
Nummer
||
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
1.
bySitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
€)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
1
1
a)
Busch
Dienste
GmbH
102.300
|
Sami
Busch,
Die
Prokura
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
25.
Februar
2002
EUR
geb.
13.
Juni
1973,
|
Rudolf
Neugebauer
b)
Maulburg
Maulburg
ist
erloschen.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
9.
Dezember
1992
abgeschlossen.
Ar
c)
die
Erbringung
von
administra-
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein;
bei
b)
Sonderband
tiven
Dienstleistungen
aller
mehreren
Geschäftsführern
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
S.85
ff
Art,
insbesondere
Finanz-
und
gemeinschaftlich
oder
einen
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
Rechnungswesen,
Controlling,
vertreten.
Amtsgericht
Datenverarbeitung,
Personal-
Pinneberg
wesen,
Qualitätsmanagement,
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
11.
Dezember
2001
ist
HRB
3388
Versand
sowie
Warenannah-
das
Stammkapital
auf
102.258,37
EUR
umgestellt,
um
41,63
EUR
auf
me
und
-verteilung
für
Unter-
102.300
EUR
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
$8
1
(Firma,
Sitz),
Tag
der
Erstein-
nehmen
der
Busch-Gruppe
2
(Gegenstand),
6
(Stammkapital)
geändert
und
im
Übrigen
insgesamt
neuge-
tragung:
und
Dritten.
fasst
nach
Maßgabe
der
eingereichten
Urkunde.
18.
Februar
1993
Die
Firma
-
vormals
„Helix
Vakuumsysteme“
ist
geändert.
Der
Sitz
der
Gesellschaft
ist
von
Quickborn
nach
Maulburg
verlegt.
Dr.
Ing.
Karl
Busch
und
Dr.
Ing.
Uwe
Tegtmeier
sind
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Sami
Busch
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt;
er
ist
stets
einzelvertretungsbe-
|
rechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
zugleich
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
ver-
treten.
2
Kaya
Busch,
Kaya
Busch
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt;
er
ist
stets
einzelvertre-
a)
12.
August
2002
geb.
tungsberechtigt
und
befugt,
die
Geselischaft
Dei
der
Vurnafıme
von
Rechisge-
17.
Dezember
1974,
schäften
mit
sich
selbst
oder
zugleich
als
Vertreter
eines
Dritten
uneinge-
Schopfheim
schränkt
zu
vertreten.
b)
Sonderband
S.
129
ff
3
105.000
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
13.
August
2002
ist
das
a)
15.
November
2002
EUR
Stammkapital
zur
Durchführung
der
Abspaltung
um
2.700
EUR
auf
105.000
EUR
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
6
(Stammkapital)
geändert.
b)
Sonderband
S.
37
ff
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
5.98)
-
Fortsetzung
Rückseite
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1000
Blatt
Handelsregister
_
Abt.
B
u
des
Amtsgerichts
Waldshut-Tiengen
(mit
Fortsetzung
Biatt
)
H
RB
471
Schpf
.
Grundkapital
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
eintezun
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
uns
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
P
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
4
Im
Wege
der
Abspaltung
gemäß
$
123
Abs.
2
Nr.
1
UmwG
hat
die
a)
15.
November
2002
‚Dr.-Ing.
K.
Busch
GmbH“
mit
Sitz
in
Maulburg
(übertragende
Rechtsträgerin)
einen
Teil
ihres
Vermögens
aufgrund
des
Spaltungsvertrages
vom
WR
3.
August
2002
und
der
Beschlüsse
der
beteiligten
Rechtsträgerinnen
vom
b)
Sonderband
3.
August
2002
auf
die
Gesellschaft
(aufnehmende
Rechtsträgerin)
übertragen.
S.37
ff
Die
Spaltung
wird
erst
mit
der
Eintragung
im
Register
des
Sitzes
der
übertra-
genden
Rechtsträgerin
wirksam.
5
Die
Eintragung
der
Abspaltung
im
Register
des
Sitzes
der
übertragenden
a)
15.
November
2002
Rechtsträgerin
ist
am
15.
November
2002
erfolgt.
A?
6
Zwischen
der
Gesellschaft
(beherrschte
Gesellschaft)
und
der
„Busch-Holding
GmbH“
in
Maulburg
(herrschende
Gesellschaft)
besteht
ein
Ge-
winnabführungsvertrag
vom
26.
September
2003,
dem
die
Gesellschafterver-
sammlung
der
herrschenden
Gesellschaft
am
26.
September
2003
und
die
Ge-
sellschafterversammlung
der
beherrschten
Gesellschaft
am
24.
Oktober
2003
zugestimmt
haben.
a)
17.
November
2003
AL
b)
Sonderband
II
S.
1
ff
RS
111
HAB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
5.98)
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
19.05.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Freiburg
im
Breisgau
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
06.06.2006
ist
das
Ortskennzeichen
Schpf
entfallen;
stattdessen
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Schopfheim
die
Kennziffer
67
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt