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1000
Blatt
4
Handelsregister
-—
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Waldshut-Tiengen
(mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
469
Schpf
Grundkapital
Vorstand
Nummer
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
I
pySitz
|
Stammkapital
1
Gesellschafter
Prokura
|
Rechtsverhältnisse
—
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Busch
Produktions
GmbH
25.000
Dr.
Ing.
Karl
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
31.
Januar
2002
EURO
Busch,
b)
Maulburg
geb.
20.
April
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
11.
Dezember
2001
abgeschlossen.
Aue
1929,
Maulburg
c)
die
Herstellung
und
der
Ver-
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein;
bei
trieb
von
Produkten
aus
dem
Ayhan
Busch,
mehreren
Geschäftsführern
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
Bereich
der
Druck-,
Vakuum-
geb.
8.
Juni
1934,
gemeinschaftlich
oder
einen
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
und
Verfahrenstechnik
ein-
Maulburg
vertreten.
schließlich
Service-
und
War-
tungsdienstleistungen.
Die
Ralf
Kappertz,
Dr.
Ing.
Karl
Busch
und
Ayhan
Busch
sind
je
einzelvertretungsberechtigt
und
be
Gesellschaft
ist
berechtigt,
an-
geb.
20.
März
fugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
dere
Erzeugnisse
herzustel-
1968,
Lörrach
oder
zugleich
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
len,
zu
bearbeiten,
zu
erwer-
|
Rolf
Kappertz
ist
einzelvertretungsberechtigt.
ben
und
zu
vertreiben.
2
1.000.000
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
13.
August
2002
ist
das
a)
15.
November
2002.
EUR
Stammkapital
zur
Durchführung
der
Abspaltung
um
975.000
EUR
auf
1.000.000
EUR
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
6
(Stammkapital)
geändert.
b)
Sonderband
-
S.37
ff
3
Im
Wege
der
Abspaltung
gemäß
$
123
Abs.
2
Nr.
1
UmwG
hat
die
a)
15.
November
2002
„Dr.-Ing.
K.
Busch
GmbH“
mit
Sitz
in
Maulburg
(übertragende
Rechtsträgerin)
W774
einen
Teil
ihres
Vermögens
aufgrund
des
Spaltungsvertrages
vom
13.
August
2002
und
der
Beschlüsse
der
beteiligten
Rechtsträgerinnen
vom
b)
Sonderband
13.
August
2002
auf
die
Gesellschaft
(aufnehmende
Rechtsträgerin)
übertragen.
S.37
#f
Die
Spaltung
wird
erst
mit
der
Eintragung
im
Register
des
Sitzes
der
übertra-
genden
Rechtsträgerin
wirksam.
4
Die
Eintragung
der
Abspaltung
im
Register
des
Sitzes
der
übertragenden
a)
15.
November
2002
Rechtsträgerin
ist
am
15.
November
2002
erfolgt.
v2
RS
111
HAB
Reg.
kart.
(VB
5.98)
Fortsetzung
Rückseite
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Blatt__,_
_
icht
|
HRB
469
Schpf
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Waldshut-Tiengen
(mit
Fortsetzung
Blatt
.
Vorstand
|
Grundkapital
Snlich
haftend
a)
Tag
der
Eintragung
Nummer
|
9
Fma
oder
en
naTende
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
der
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Eintragun
Stammkapital
afaft,
b)
Bemerkungen
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
Abwickler
6
7
1
2
3
4
5
Zwischen
der
Gesellschaft
(beherrschte
Gesellschaft)
und
der
winnabführungsvertrag
vom
26.
September
2003,
dem
die
Gesellschafterver-
a)
17.
November
2003
„Busch-Holding
GmbH“
in
Maulburg
(herrschende
Gesellschaft)
besteht
ein
Ge-
PR
sammlung
der
herrschenden
Gesellschaft
am
26.
September
2003
und
die
Ge-
b)
Sonderband
S.
395
ff
selischafterversammlung
der
beherrschten
Gesellschaft
am
24.
Oktober
2003
zugestimmt
haben.
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
5.98)
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
19.05.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Freiburg
im
Breisgau
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
06.06.2008
ist
das
Ortskennzeichen
Schpf
entfallen;
stattdessen
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Schopfheim
die
Kennziffer
67
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt