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-900
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1000
Blatt
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Waldshut-Tiengen
mit
Fortsetzung
Blatt
Er
HRB
1386
St.
Bl.
.
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
er
Persönlich
haftende
Bu
a)
Tag
der
Eintragung
‚
der
.
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Alten-
und
Pflegezentrum
329.600
Hansjörg
Otto
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung,
entstanden
im
Wege
der
Spaltung
(Ab-
|
a)
14.
November
2002
Luisenheim
GmbH
EUR
Vetter,
|
spaltung
zur
Neugründung),
aus
dem
Vermögen
der
Klinik
St.
Blasien
GmbH
mit
Z
geb.
am
|
Sitz
in
St.
Blasien
(übertragende
Rechtsträgerin)
gemäß
$
123
ff
UmwG
auf-
b)
St.
Blasien
13.
September
grund
des
Spaltungsplans
vom
23.
August
2002
und
des
Spaltungsbeschlusses
1941,
der
übertragenden
Rechtsträgerin
vom
23.
August
2002.
c)
die
Betreuung
und
Pflege
alter
St.
Blasien
Menschen
stationär,
teilstatio-
Auf
die
bei
Gericht
eingereichten
Urkunden
wird
Bezug
genommen.
när
und
ambulant
in
Alten-
und
Pflegeheimen,
Altenwohnun-
Die
Spaltung
wird
erst
wirksam
mit
der
Eintragung
der
Spaltung
im
Regisier
der
gen,
Wohnanlagen
und
ähnli-
übertragenden
Rechtsträgerin.
chen
Einrichtungen,
insbeson-
|
dere
in
der
von
der
Gesell-
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein;
bei
schaft
betriebenen
Anlage
in
mehreren
Geschäftsführern
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
Si.
Blasien.
gemeinschaftlich
oder
einen
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt,
Grundstücke
zu
erwerben
und
Hansjörg
Otto
Vetter
ist
stets
einzelvertretungsberechtigt
und
befugt,
die
Gesell-
zu
veräußern,
Zweigniederlas-
schaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
zugleich
als
sungen
zu
errichten,
sich
an
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
Unternehmen
fremder
oder
gleicher
Art
in
jeglicher
Form
zu
beteiligen
sowie
alles
zu
tun,
was
der
Förderung
des
Gesellschaftszweckes
dienlich
ist.
2
Die
Eintragung
der
Spaltung
(Abspaltung)
der
Gesellschaft
ist
im
Register
des
a)
14.
November
2002
Sitzes
des
überiragenden
Rechisträgers,
ver
Klinik
Si.
Blasien
Gmbr
mil
Sitz
in
St.
Blasien,
am
14.
November
2002
erfolgt.
Gemäß
$
130
Abs.
2
UmwG
von
Amts
wegen
eingetragen.
RS
111
HRS
Reg.
Kart.
(VB'5.98)
"Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
ı
Württemberg
vom
19.05.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
'Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Freiburg
im
Breisgau
‚übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
-
Karlsruhe
vom
06.06.2006
ist
das
Oriskennzeichen
St.Bl.
‚entfallen;
stattdessen
wurde
dem
bisherigen
'Amtsgerichtsbezirk
St.
Blasien
die
Kennziffer
65
zugeordnet.
|
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
‚Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
'sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
"Nullen
aufgefüllt.
Fortsetzung
Rückseite
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Blatt
Handelsregister
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Abt.
B-
des
Amtsgerichts
mit
Fortsetzung
Biat
|
HRB
4&
S.Bt.
Grundkapital
Vorstand
.
Nummer
|
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
dor
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
I
Stammkapital
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
|
4
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7
RS
111
HRB
(Alickseite)
Reg.
Kart.
(VB
5.98)
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
ee
nn
EEE