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1000
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
Nummer
a)
Firma
der
b)
Sitz
Eintragung
,
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a)
b)
ce)
RS
RBG
Leasing-
und
Ver-
mittlungs-GmbH
Waldshut-Tiengen
_das
Betreiben
des
‚Leasing-
und
Finanzie-
Waldshut-Tiengen
Vorstand
.
Grundkapia
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
oder
.
stamnkanital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
ammkapita
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
DM
Abwickler
3
5
6
U
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
16.
Oktober
1987
Heinz
Maurer,
Lungsvermittlungs-Ge-
schäfts
für
Kraftfahr-
zeuge,
Anhänger,
Arbeitsmaschinen,
Maschinen
und
Anlagen
_jeder
Ärt
sowie
das
Vermitteln
von
Ver-
sicherungen
aller
Art.
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt,
andere
ein
schlägige
Tätigkeiten
aufzunehmen.
Sie
darf
auch
andere
Unternehmen
gleicher
oder
ähnlicher
Art
übe
nehmen,
vertreten
und
sich
an
solchen
Unter-
nehmen
-
auch
als
persönlich
haftende
Gesellschafterin
-
be-
teiligen,
Sie
darf
die
Geschäftsführung
(Ver-
waltung)
eines
Gewerbe
betriebs
übernehmen
sowie
Zweignieder-
lassungen
errichten.
das
Leasing-,
Finanzierungsver-
mittlungs-
und
Finanzierungsgeschäft
letzteres
jedoch
nur
i
einem
Umfang,
Erlaubnis
nach
dem
KWG
bedarf
-
für
Kraftfahr
zeuge,
Anhänger,
Ar-
beitsmaschinen,
Ma-
schinen
und
Anlagen
jeder
Art
sowie
das
Vermitteln
von
Ver-
der
keing
Kaufmann
Waldshut-Tienge
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
4.
September
1987
mit
Änderung
vom
25.
September
1987
abgeschlossen.
|
U
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
vor-
handen,
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Einzelnen
Geschäftsführern
kann
Alleinvertretungsbefugnis
erteilt
werden.
Sämtliche
Geschäftsführer
sind
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
zugleich
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
Wilhelm
Maurer-
Spitznagel,
Kaufmann,
Waldshut-Tienge
Michael
Sauter,
Bilanzbuch-
halter,
Waldshut-Tienge
Die
Geschäftsführer
Heinz
Maurer,
Wilhelm
Maurer-Spitznagel|b)
Sp.
6
letzter
und
Michael
Sauter
sind
je
alleinvertretungsberechtigt.
Satz
eingetragen
in
Ergänzung
der
Eintragung
vom
16.0ktober
1987
23.Februar
1988
NL
März
1988
u
UL
b)
Sonderband
S.79
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
lo.
Februar
1988
ist
der
a)
9.
Gesellschaftsvertrag
in
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
geändert.
sichrrunnen
ni!er
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
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.
-
700
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800
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900
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1000
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
Waldshut-Tiengen
Rückseite
von
Blatt
...".......
|
HRB
660
Vorstand
dkapital
any
Nummer
||
a)
Firma
rer
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
ammkapita
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Eintragunga
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
1
VE
3
4
5
Die
Gesellschaft
hat
mit
der
Rheinbrück-Garage
Heinz
Maurer
GmbH
in
Waldshut-Tiengen
am
4.
September
1987
einen
Be-
herrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
mit
Zustimmung
der
Gesellschafterversammlung
gemäß
Beschluß
vom
26.
Januar.
1990_abgeschlossen;
im
übrigen
wird
auf
die
eingereichten
Urkunden
Bezug
genommen.
d)
Sonderband
S.
115
If.
a)
19.
Juni
1997
PR
b)
Sonderband
S.
147
Heinz
Maurer
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
06.
Juli
1999
A
b)
Sonderband
S.
153
ff
Der
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
vom
04.
September
1987
mit
der
„Rheinbrück-Garage
Heinz
Maurer
Verwaltungsgesellschaft
mbH“.
-
vormals
„Rheinbrück-Garage
Heinz
Maurer
GmbH?
-
ist
durch
Vertrag
vom.
17.
Dezember
1998
zum
31.
Dezember
1998
aufgehoben.
.
Garage
Heinz
Maurer
GmbH‘
in
Waldshut-Tiengen
(herrschende
Geselischaft)
besteht
ein
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
vom
02.
Januar
1939,
dem
die
Geselischafterversammtung
der
herrschenden
Gesellschaft
am
18.
Februar
1999
und
die
Gesellschafterversammlung
der
beherrschten
6
|
Der
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
vom
2.
Januar
1999
mit
der
|
a)
1.
Dezember
2000
Rheinbrück-Garage
Heinz
Maurer
GmbH
ist
durch
Vertrag
vom
.
KE
b)
Sönderband
29.
Dezember
1999
aufgehoben.
Zwischen
der
Gesellschaft
(beherrschte
Gesellschaft)
und
der
„Autohaus
Süd-
stern
GmbH
+
Co.
KG“
in
Donaueschingen
(herrschende
Gesellschaft)
besteht
S.
185
ff
ein
Beherrschungs-
und
Ergebnisabführungsvertrag
vom
21.
November
2000,
dem
die
Gesellschafterversammlung
der
herrschenden
Gesellschaft
und
die
Gesellschafterversammlung
der
beherrschten
Gesellschaft
jeweils
am
21.
November
2000
zugestimmt
haben.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
vB
A3
4.
79
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-900
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1000
cht
Blatt__,
|
HRB
660
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Waldshut-Tiengen
(mit
Fortsetzung
Blatt
on
ha
)
Tag
der
Eintragung
i
önli
a)
Tag
der
Eintrag
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
Prokura
Rechtsverhältnisse
Tag
or
Ein
Gesellschafter
der
i
oder
:
Ko
b)
Bemerkungen
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
7
i
2
3
En
7
26.000
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
11.
Februar
2003
ist
das
|
a)
2.
April
2003
Stammkapital
auf
25.564,59
EUR
umgestellt,
um
435,41
EUR
auf
26.000
EUR
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
88
4
(Stammkapital),
10
(Genehmi-
gungspflichtige
Rechtsgeschäfte),
13
(Stimmrecht)
und
14
(Gegenstand
der
Ge-
|
bySonderband
sellschafterversammlung)
geändert.
S.
225
ff
EUR
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
19.05.2008
ist
die
Zuständigkeit
zur
|
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Freiburg
im
Breisgau
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
|
Karlsruhe
vom
06.06.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Waldshut-Tiengen
die
Kennziffer
62
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
'
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
Fortsetzung
Rückseite
RS
111
HAB
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Lädt...
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100
-200
-
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-
400
-
500
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600
-700
Handelsregister
-
Abt.
B
-
des
Amtsgerichts
-
800
Vorstand
Nummer
|
a)Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
1
2
3
°
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
-
900
-
1000
Blatt
{mit
Fortsetzung
Blatt
)
H
R
B
(178)
a)
Tag
der
Eintragung
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
5
6
7
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt