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u
Blatt
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Willingen-Schwertingen
mirornserzuno
sun
HRB
2
8
1
7
.
Vorstand
Grundkapital
Nummer
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
Eintr
dung
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM/EUR
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Papst
Licensing
Ver-
50.000,
--
Georg
Papst,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
12.
März
2003
waltungsgesellschaft
DM
geb.
Gesellschaftsvertrag
vom
24.
September
1998.
mit
beschränkter
02.08.1935,
Haftung
St.
Georgen
Die
Gesellschafterversammlung
vom
21.
Februar
2003
hat
die
Ulunpts
Sitzverlegung
der
Gesellschaft
von
Spaichingen
nach
St.
b)
St.
Georgen
Georgen
sowie
die
entsprechende
Änderung
des
S
2
(Sitz
der
|b)
Ges.vertr.
Gesellschaft)
des
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
As.
13
ff.
c)
der
Erwerb,
die
Ver-
Sab.
waltung,
die
Weiter-
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
die
Erstein-
entwicklung
und
die
Gesellschaft
einzeln.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
tragung
Verwertung
von
Er-
bestellt,
vertreten
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
19.
Okt.
1998
findungen,
Patenten
einer
zusammen
mit
einem
Prokuristen.
Bisher
AG
und
anderen
Schutz-
Tuttlingen
rechten
im
In-
und
Der
Geschäftsführer
Georg
Papst
ist
stets
einzelver-
HRB
715
Sp.
Ausland.
tretungsberechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Die
Gesellschaft
ist
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
insbesondere
be-
rechtigt,
die
von
ihr
gehaltenen
Erfin-
dungen,
Patente
und
Schutzrechte
durch
Abschluss,
Erwerb
und
Unterhaltung
von
Lizenzverträgen
mit
Dritten
im
In-
und
Ausland
zu
verwerten.
Gegenstand
des
Unter-
nehmens
der
Gesell-
schaft
ist
weiterhin
die
Übernahme
der
Stellung
als
Kom-
plementärin
bei
der
Papst
Licensing
GmbH
&
Co.
KG.
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt,
Zweig-
niederlassungen
im
In-
und
Ausland
zu
errichten
und/oder
sich
an
anderen
Unternehmen
mit
gleichem
oder
ver-
wandtem
Gegenstand
RS
111
HAB
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
Fortsetzung
Rückseite
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Blatt
ö
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
Handelsregister
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Abt.
B-
des
Amtsgerichts
®
.
Grundkapital
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Persönlich
haftende
i
m"
n
oder
a)
Tag
der
Eintragung
)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
Stammkapital
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
DM/EUR
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
4
5
zu
beteiligen
oder
solche
Unternehmen
zu
erwerben.
Die
Gesellschaft
ist
weiter
berechtigt,
die
Geschäftsfüh-
rung
für
andere
Unternehmen
mit
gleichem
oder
ver-
wandtem
Geschäfts-
gegenstand
zu
über-
nehmen.
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
09.08.2008
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Freiburg
im
Breisgau
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
21.08.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Villingen-Schwenningen
die
Kennziffer
60
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
"
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt