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Nummer
a)
Firma
|
der
b)
Sitz
Eintragun
Intragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
-
100
-200
"
-
300
—400
—-500
Grundkapital
oder
Stammkapital
DM/EUR
-
600
-700
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Yiliingen-$chwenningen
mironserzung
ut
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
-
800
-900
-
1000
_Blatt
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
3
4
1
a)
Energie-Gesellschaft
Unterkirnach
mbH
Unterkirnach
Jegliche
Tätigkeit
in
der
Energieversorgung,
insbesondere
die
Er-
|
zeugung,
der
-
Transport,
der
Ver-
trieb
und
der
Handel
von
oder
mit
Strom,
Gas
und
Wärme
sowie
die
Übernahme
von
Betriebsführungen
in
der
Wasserver-
und
Abwasserentsorgung
sowie
die
Beteili-
gung
an
anderen
Un-
ternehmen
mit
glei-
chem
oder
ähnlichem
Gesellschaftszweck.
Die
Gesellschaft
darf
alle
Maßnahmen
tref-
fen,
die
geeignet
sind,
den
Gesell-
schaftszweck
zu
för-
dern.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
Lutz
Kunz,
geb.
18.05.1959,
Unterkirnach
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
infolge
Ausgliederung
gemäß
$S
123
Abs.
3
UmwG.
Die
Gesellschaft
hat
als
übernehmender
Rechtsträger
aus
dem
Vermögen
der
Gemeindewerke
Unterkirnach
GmbH
&
Co.KG,
Sitz
Unterkirnach
(AG
Villingen-Schwenningen
HRA
2648)
den
Teilbetrieb
"Stromversorgung"
als
Gesamtheit
nach
Maßgabe
des
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrags
und
den
Zustimmungserklärungen
der
Gesellschafter
jeweils
vom
06.
August
2002
gemäß
S
123
Abs.
3
Ziffer
2
UmwG
übernommen.
Die
Eintragung
der
Gesellschaft
(neuer
Rechtsträger)
wird
erst
mit
der
Ausgliederung
beim
übertragenden
Rechtsträger
wirksam.
Gesellschaftsvertrag
vom
06.
August
2002.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
einzeln.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
vertreten
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
einer
zusammen
mit
einem
Prokuristen.
Der
Geschäftsführer
Lutz
Kunz
ist
einzelvertretungsberechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
Die
Eintragung
der
Ausgliederung
bei
dem
übertragenden
Rechtsträger
ist
am
8.
Oktober
2002
erfolgt.
Von
Amts
wegen
eingetragen
gem.
S
130
Abs.
2
Satz
3
UmwG.
a)
b)
15.
Aug.
2002
une
Ausgliede-
rungs-
und
Ges.
vertr.
As.
19
££.
Scb.
übertragen-
der
Rechts-
träger
HRA
2648
a)
15.
Okt.
2002
legte
Fortsetzung
Rückseite
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|
i
FO
Blatt
Handelsregister
-
Abt.
B
-
des
Amtsgerichts
v
illingen-Sc
PER
(mit
Fortsetzung
Blatt
'
j
Vorstand
Nummer
|]
a)
Firma
en
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
j
der
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
P
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
DM/EUR
Abwickler
1
2
4
6
7
3
Frank
Jarmer,
Prokura
ist
Die
Gesellschafterversammlung
vom
15.
Oktober
2002
hat
did
a)
07.
Nov.
2002
geb.
erteilt
an:
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
EUR
30.000,--
auf
EUR
01.04.1961,
60.000,--
sowie
die
Änderung
und
vollständige
Neufassung
Triberg
Katharina
Sieben,
des
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
/
Av
geb.
11.03.1957,
a
Schönwald
Die
Vertretungsbefugnis
des
Geschäftsführers
Lutz
Kunz
is
b)
Beschluss
geändert.
Er
ist
nicht
mehr
einzelvertretungsberechtigt.
As.
89
££.
Ralf
Scherer,
.
Sdb.
geb.
21.04.1965,
Frank
Jarmer
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
ist
be-
Schonach
fugt,
die
Gesellschaft
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich
|
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
z
Sie
sind
jeweils
vertreten.
gemeinsam
mit
einem
Geschäfts-
führer
oder
einem
anderen
Proku-
risten
vertre-
tungsberechtigt.
4
Die
Gesellschaft
hat
mit
der
Firma
Gemeindewerke
a)
08.
Nov.
2002
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
{
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
Unterkirnach
GmbH
&
Co.
KG
(herrschendes
Unternehmen)
am
15.
Oktober
2002
einen
Gewinnabführungsvertrag
abgeschlos-
sen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
15.
Oktober
2002
hat
diesem
Unternehmensvertrag
zugestimmt.
uni
b)
Vertrag
As.
167
f£f.
Sdb.
;
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
|
|
Württemberg
vom
09.08.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Freiburg
im
Breisgau
,
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
21.08.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Villingen-Schwenningen
die
Kennziffer
|
‚
60
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
;
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
Fortsetzung
Rückseite