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en
Blatt
I
_
Ä
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Villingen-Schwenningen
(mit
Fortsetzung
Biatt
HRB
?
3
3
[1
Vorstand
Grundkapital
Nummer
a)
Firma
Persönlich
haftende
oder
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Stammkapital
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
Damm
7
1
a)
Geriatrische
Rehabili-|
50.0060,--I
Dr.
Gerhard
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
8.
September
1998
tationsklinik
Am
Gebauer,
Ober-
Gesellschaftsvertrag
vom
21.
Juli
1998.
Klosterwald
GmbH
bürgermeister
.
..
..
.
.
I.
j
a.d.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
b)
Villingen-Schwenningen
Villingen-
die
Gesellschaft
einzeln.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
c)
(1)
Der
Betrieb
der
Ge
Schwenningen
bestellt,
vertreten
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
riatrischen
Rehabili-
oder
einer
zusammen
mit
einem
Prokuristen,
tationsklinik
Am
Klo-
Der
Geschäftsführer
Dr.
Gerhard
Gebauer
ist
einzelver-
sterwald,
Wilhelm-
tretungsberechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Schickard-Str.
15,
So-
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
wie
der
Betrieb
weite-
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
rer
stationärer,
teil-
stationärer
und
ambu-
lanter
Einrichtungen
zur
Betreuung
alter
und
behinderter
Men-
schen.
Die
Gesellschaft
kann
sich
an
Unternehmen
ähnlicher
Art
beteili-
gen
und
derartige
Un-
ternehmen
übernehmen.
b)
ses,
verir-
As.
Sie
kann
auch
Zweignie
derlassungen
errichten
(2)
Die
Gesellschaft
verfolgt
ausschließlic
und
unmittelbar
gemein
nützige
Zwecke
im
5in-
ne
des
Abschnitts
"Steuerbegünstigte
Zwecke"
der
Abgabenord
nung.
Der
Gesellschaft$-
zweck
wird
im
Bereich
der
geriatrischen
Reha
bilitation
insbesonde-
re
durch
folgende
Maß-
nahmen
für
den
betrof-
fenen
Personenkreis
verwirklicht:
-
Abkürzung
und
Vermei
dung
eines
Kranken-
hausaufenthalts,
-
Vermeidung
oder
Ver-
minderung
von
Pflege
bedürftigkeit,
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
vB
4.79
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1000
Rückseite
von
Blatt
_!
Handelsregister
-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
Yillingen-Schwenningen
wenns
am
HRB
2
5
J
4
Grundkapital
Vorstand
Nummer
a)
Firma
und
apita
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
BEER
EEE
-
Erlangung
oder
Er-
haltung
größtmögli-
cher
Selbständigkeit
(3)
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Maßnahmen
und
Geschäften
berech-
tigt,
die
den
GesellI-
schaftszweck
fördern.
Sie
kann
sich
zur
Er-
füllung
des
Gesell-
schaftszwecks
dritter
Unternehmen
bedienen,
sich
an
ihnen
beteili-
gen
oder
sie
als
Toch-
terunternehmen
errich-
ten,
soweit
dies
nicht
der
Gemeinnützigkeit
des
Gesellschafts-
zwecks
widerspricht.
(4)
Die
Gesellschaft
ist
selbstlos
tätig,
sie
verfolgt
keine
ei-
genwirtschaftlichen
Zwecke
und
ist
nicht
auf
einen
wirtschaft-
lichen
Geschäftsbe-
trieb
gerichtet.
2
Die
Gesellschafterversammlung
vom
09.
Mai
2006
hat
die
a)
16.
Mai
2006
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
durch
Einfügen
eines
5
15
a
(Zustimmungstatbestände
der
Stadt
vVillingen-Schwenningen)
beschlossen.
U
b)
Beschluss
As.
41
£f.
Sdb.
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
09.08.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Freiburg
im
Breisgau
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
21.08.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Villingen-Schwenningen
die
Kennziffer
60
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
RS
111
HAB
Reg.
Kart.
VB
4.79
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
Eintragung
f
c)
Gegenstand
des
Unternehmens