Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
Seite 1 von 3
HRB 602038
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Schwarzwald-Baar Klinikum Villingen-
Schwenningen GmbH
b)
Villingen-Schwenningen
c)
Der Betrieb von Krankenhäusern in den
Städten Villingen-Schwenningen,
Donaueschingen und St. Georgen. Ein
weiterer wesentlicher
Unternehmensgegenstand ist der Neubau
eines Klinikums im Zentralbereich der Stadt
Villingen-Schwenningen. Der Betrieb der
Krankenhäuser umfasst voll- und
teilstationäre, sowie vor- und
nachstationäre Kranenkhausleistungen
nebst ambulantem Operieren und
ambulante, ärztliche, medizinisch-
technische und physikalische Leistungen.
Die Gesellschaft ist zu allen Handlungen
berechtigt, die geeignet erscheinen, den
Gegenstand des Unternehmens unmittelbar
oder mittelbar zu fördern. Zu einer
Beteiligung an anderen Unternehmen ist
die Gesellschaft nur berechtigt, wenn die
gesetzlichen Voraussetzungen,
insbesondere §§ 105a, 105 Abs. 1 und 2
sowie § 103 Abs. 1 Nr. 5 GemO Baden-
Württemberg, erfüllt werden.
8.940.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er
allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt,
vertreten zwei gemeinsam oder ein
Geschäftsführer mit einem Prokuristen.
b)
Geschäftsführer:
Schmid, Rolf, Hüfingen, *XX.XX.1949
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 31.03.1995 mit mehrfachen
Änderungen; zuletzt geändert am 14.07.2004.
a)
30.11.2006
Küchler
b)
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
30.11.2006.
Tag der ersten
Eintragung: 12.09.1995
Gesellschaftsvertrag:
Sonderband
Blatt 9 ff.
Änderungsbeschluss:
Sonderband
Blatt 421 ff.
2
c)
Gegenstand geändert; nun:
Der Betrieb von Krankenhäusern in den
Städten Villingen-Schwenningen,
Donaueschingen und St. Georgen. Ein
weiterer wesentlicher
Unternehmensgegenstand ist der Neubau
eines Klinikums im Zentralbereich der Stadt
Villingen-Schwenningen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 21.11.2007 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des
Unternehmens) beschlossen.
a)
05.12.2007
Leibbrand
Abruf vom 09.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
Seite 2 von 3
HRB 602038
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Der Betrieb der Krankenhäuser umfasst
voll- und teilstationäre, sowie vor- und
nachstationäre Krankenhausleistungen
nebst ambulantem Operieren und
ambulante, ärztliche, medizinisch-
technische und physikalische Leistungen.
Der Betrieb der Krankenhäuser umfasst
auch die Errichtung und den Betrieb von
Medizinischen Versorgungszentren im
Schwarzwald-Baar-Kreis.
Die Gesellschaft ist zu allen Handlungen
berechtigt, die geeignet erscheinen, den
Gegenstand des Unternehmens unmittelbar
oder mittelbar zu fördern. Zu einer
Beteiligung an anderen Unternehmen ist
die Gesellschaft nur berechtigt, wenn die
gesetzlichen Voraussetzungen,
insbesondere §§ 105 a, 105 Abs. 1 und 2
sowie § 103 Abs. 1 Nr. 5 GemO Baden-
Württemberg, erfüllt werden.
3
b)
Geschäftsanschrift:
Vöhrenbacher Str. 25, 78050 Villingen-
Schwenningen
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 27.04.2009 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 9
(Zusammensetzung und Amtsdauer des Aufsichtsrats)
beschlossen.
a)
26.05.2009
Leibbrand
4
c)
Gegenstand geändert; nun:
Betrieb von Krankenhäusern in den Städten
Villingen-Schwenningen und
Donaueschingen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 20.12.2012 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2
(Gegenstand), 3 (Gemeinnützigkeit), 5 (Stammeinlagen), 8
(Gesellschafterbeschlüsse), 14 (Jahresabschluss), 15
(Austrittsrecht, Einziehung) und 16 (Bekanntmachungen)
beschlossen.
a)
02.01.2013
Mueller
5
13.478.314,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 20.12.2012 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital)
beschlossen.
Das Stammkapital ist um 4.538.314,00 EUR auf
13.478.314,00 EUR erhöht.
a)
15.04.2013
Mueller
Abruf vom 09.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
Seite 3 von 3
HRB 602038
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
6
b)
Änderung der
Geschäftsanschrift:
Klinikstraße 11, 78050 Villingen-
Schwenningen
a)
19.08.2013
Mueller
7
b)
Berichtigung von Amts wegen zur
Geschäftsanschrift:
Klinikstraße 11, 78052 Villingen-
Schwenningen
a)
Allgemeine Vertretungsregelung von Amts
wegen berichtigt in:
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er
allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt,
vertreten zwei gemeinsam oder ein
Geschäftsführer mit einem Prokuristen.
Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden.
Die Geschäftsführer können von den
Beschränkungen des § 181 BGB allgemein
befreit werden.
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Geiser, Matthias, Villingen-Schwenningen,
*XX.XX.1967
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Schmid, Rolf, Hüfingen, *XX.XX.1949
a)
11.11.2014
Maier
Abruf vom 09.04.2024