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s
Blatt
__1
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Überlingen
mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
480
St.
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Krankenhaus
Stockach
GmbH
Stammkapital
|
Geschäftsführer
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a.
11.08.2004
b)
Stockach
EUR
Martin
Stuke,
Gesellschaftsvertrag
vom
12.
Februar
2004
mit
Änderung
vom
26.
Juli
2004
in
$$
j
25.000,-
I
Konstanz,
2
Abs.
1
(Gesellschaftszweck
und
Gegenstand
des
Unternehmens)
und
23
(Be-
|
c)
En
ne"
geb.
am
kanntmachungen).
ige
und
wirtschaftliche
Ver-
.
nangn
Sorgung
der
Bevölkerung
der
26.07.1957
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
b.
Gesellsthafts-
„Stadt
Stockach,
der
Region
__
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
d
und
des
kommunalen
Verflech-
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäfts-
S
>>
.
tungsgebietes
auf
dem
Gebiet,
führer
zusamen
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Pro-
onderband,
des
Gesundheitswesens.
kuristen
vertreten.
|
Gesellschafter-
‚Der
Gesellschaftszweck
wird
beschluss
insbesondere
verwirklicht
durch
AS8
Sonderband
:
den
Betrieb
von
Krankenhäu-
‚sern
einschließlich
Reha-
und
sonstiger
ergänzender
Einrich-
‚tungen,
sowie
die
Aus-
und
Weiterbilaung
von
Arzısn
und
Pflegekräften
im
Gesundheits-
und
Sozialbereich.
Die
Gesellschaft
kann
sich
auf
verwandten
Gebieten
betätigen
‚und
Geschäfte
betreiben,
die
_
mit
dem
Gegenstand
des
Un-
‚ternehmens
im
Zusammen-
hang
stehen,
sofern
hierdurch
die
Anerkennung
der
Gesell-
schaft
als
gemeinnützig
nicht
‚gefährdet
wird.
Gegenstand
des
Unterneh-
mens
ist
der
Betrieb
eines
A-
kKuikrankenhauses
am
Standort
Stockach,
einschließlich
der
organisatorisch
und
wirtschaft-
lich
mit
ihnen
verbundenen
Ein-
tichtungen
und
Nebenbetriebe,
wie
z.B.
Personalwohnheim,
nach
Maßgabe
der
Kranken-
hausplanung
und
der
gesetzli-
chen
Bestimmungen
des
Kran-
kenhausfinanzierungsgesetzes.
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Reg.
Kart.
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_
_
j
Überlingen
Handelsregister
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Abt.
B
-
des
Amtsgerichts
g
(mit
Fortsetzung
Biatt
HRB
z
=
A
Vorstand
‚Su
Nummer
|
a)Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
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Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
2
c)
Gesellschaftszweck
ist
die
be-
EUR
Die
Gesellschafterversammlung
vom
30.08.2004
hat
die
Erhöhung
des
Stammka-
la.
13.12.2004
darfsgerechte,
zweckmäßige
I
250.000,-
I
pitals
zur
Durchführung
der
Ausgliederung
um
110.250,-
EUR,
die
Erhöhung
des
und
wirtschaftliche
Versorgung
der
Stadt
Stockach,
der
Region
und
des
kommunalen
Verflech-
tungsgebietes
auf
dem
Gebiet
des
Gesundheitswesens.
Der
Gesellschaftszweck
wird
insbesondere
vemwirklicht
durch
den
Betrieb
von
Krankenhäu-
sern
einschließlich
Reha-
und
sonstiger
ergänzender
Einrich-
tungen,
sowie
die
Aus-
und
Weiterbildung
von
Arzten
und
Pflegekräften
im
Gesundheits-
md
am
albaemiab
nmsınıd
am
UNMU
OUVZIQAULYUGIGIUN,
DUWEN
CO
mit
den
steuerbegünstigten
Zwecken
der
Gesellschaft
ver-
einbar
ist.
Die
Gesellschaft
kann
sich
auf
verwandten
Gebieten
betätigen
und
Geschäfte
betreiben,
die
mit
dem
Gegenstand
des
Un-
ternehmens
im
Zusammen-
hang
stehen,
sofern
hierdurch
Stammkapitals
um
weitere
114.750,-
EUR
auf
insgesamt
250.000,-
EUR,
sowie
die
Änderung
des
Geselischaftsvertrages
in
$$
2
(Geseischaftszweck
und
Ge-
genstand
des
Unternehmens),
3
(Gemeinnützigkeit,
Mittel-
und
Ergebnisverwen-
dung)
und
4
(Stammkapital)
beschlossen.
Auf
Grund
des
Ausgliederungsvertrages
vom
30.08.2004
mit
Zustimmung
der
Ge-
sellschaftersersammlung
vom
gleichen
Tage
hat
die
Stadt
Stockach
als
übertra-
gender
Rechtsträger
den
Regiebetrieb
„Städtisches
Krankenhaus
Stockach“
im
Wege
der
Ausgliederung
zur
Aufnahme
gemäß
$
123
Abs.
3
Nr.
1
Umwandlungs-
gesetz
auf
diese
Gesellschaft
übertragen.
b.
Gesel
schafts-
verträg
AS
207
Sonderband;
Gesellschafter-
beschlüsse
AS
99
ff
Sonderband
|
insbesondere
der
Bevölkerung
die
Anerkennungder
Geself-
schaft
als
gemeinnützig
nicht
gefährdet
wird.
Gegenstand
des
Unterneh-
mens
ist
der
Betrieb
eines
A-
kutkrankenhauses
am
Standort
Stockach,
einschließlich
der
organisatorisch
und
wirtschaft-
lich
mit
ihnen
verbundenen
Ein-
richtungen
und
Nebenbetriebe
nach
Maßgabe
der
Kranken-
|
hausplanung
und
der
gesetzli-
chen
Bestimmungen
des
Kran-
kenhausfinanzierungsgesetzes.
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HRB
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Kart.
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Abt.
B
-
des
Amtsgerichts
(mit
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)
HRB
&
Vorstand
a)
Tag
der
Eintragung
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
ende
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
b)
Bemerkungen
Fintragung
|.)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
7
1
2
3
“
>
-
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
11.04.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Freiburg
im
Breisgau
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
12.04.2006
ist
das
Ortskennzeichen
St
entfallen;
stattdessen
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Stockach
die
Kennziffer
59
Zugeordnet.
|
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
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Amtsgerichts
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HRB
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I
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4
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
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Te
nn
nn
a
5
a
U]
UT!
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Reg.
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Fortsetzung
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