Registerübersicht
- Name
- Fördergesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum mbH
- Register
- Handelsregister B (HRB)
- Registernummer
- HRB 541346
- Registergericht
- Amtsgericht Freiburg
- Sitz
- Singen Hohentwiel
- Bundesland
- Baden-Württemberg
- Status
- aktuell
- Dokumentdatum (CD)
- Dokumentdatum (SI)
Der chronologische Auszug zeigt die Eintragungen und Veränderungen auf diesem Registerblatt in zeitlicher Folge.
Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
Seite 1 von 7
HRB 541346
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Hegau-Bodensee- Hochrhein-Kliniken
GmbH
b)
Singen (Hohentwiel)
c)
ist es, durch den Betrieb von
Krankenhäusern die Bevölkerung ärztlich
und pflegerisch zu versorgen. Dabei ist die
dezentrale wohnortnahme medizinische
Versorgung der Bevölkerung nach
Maßgabe der Krankenhausplanung und
des Finanzierungsrahmens der
Kostenträger sicherzustellen. Außerdem
kann die Gesellschaft Alten- und
Pflegeheime betreiben. Die Gesellschaft
darf weitere gemeinnützige Einrichtungen
des Gesundheitswesens und der Altenhilfe
betreiben. Sie kann dabei u.a. auf
folgenden Geschäftsfeldern tätig werden:
- Ausbildung
(z.B. Krankenpflegeschule)
- Fort- und Weiterbildung
- Gesundheitsprävention und
-erziehung
- Rehabilitation
12.121.800,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er
allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt,
vertreten zwei gemeinsam oder ein
Geschäftsführer mit einem Prokuristen.
b)
Geschäftsführer:
Lang, Friedbert, Dipl.-Wirtschaftsingenieur,
Singen (Hohentwiel)
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Geschäftsführer:
Schwörer, Sabine, Konstanz, *XX.XX.1961
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Merten, Alexander, Singen (Hohentwiel)
Lebert, Matthias, Bad Säckingen, *XX.XX.1963
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
mit der Ermächtigung zur Veräußerung und
Belastung von Grundstücken:
Jaschke, Petra, geb. Ludwig, Donaueschingen,
*XX.XX.1957
Prof.Dr. Hack, Guido, Singen (Hohentwiel),
*XX.XX.1941
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 27.07.1995 mit Änderung; zuletzt
geändert am
24.08.2004.
a)
16.11.2006
Friedrich
b)
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
16.11.2006.
Tag der ersten
Eintragung: 06.09.1995
Gesellschaftsvertrag:
Sonderband II
Blatt 783 ff.
2
Prokura erloschen:
Prof.Dr. Hack, Guido, Singen (Hohentwiel),
*XX.XX.1941
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Dr. Probst, Axel, Singen Hohentwiel,
*XX.XX.1958
a)
10.10.2007
Mertens
3
b)
Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen
Prokura erloschen:
Lebert, Matthias, Bad Säckingen, *XX.XX.1963
a)
04.06.2010
Abruf vom 09.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
Seite 2 von 7
HRB 541346
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
ergänzt als
Geschäftsanschrift:
Virchowstraße 10, 78224 Singen
(Hohentwiel)
Prokura erloschen:
Merten, Alexander, Singen (Hohentwiel)
Leibbrand
4
b)
Sitz von Amts wegen berichtigt in:
Singen Hohentwiel
Berichtigung von Amts wegen zur
Geschäftsanschrift:
Virchowstraße 10, 78224 Singen
Hohentwiel
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Lang, Friedbert, Dipl.-Wirtschaftsingenieur,
Singen (Hohentwiel), *XX.XX.1958
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Schwörer, Sabine, Konstanz, *XX.XX.1961
Bestellt als
Geschäftsführer:
Fischer, Peter Franz, Römerberg, *XX.XX.1955
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
22.07.2010
Hoffmann
5
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 09.07.2010 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Verfügung über
Geschäftsanteile, Austritt) beschlossen.
a)
22.07.2010
Hoffmann
6
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 19.11.2010 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7a (Einziehung)
beschlossen.
a)
25.11.2010
Hügel
7
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 08.12.2010 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital
und Stammeinlage), § 9 (Zusammensetzung der
Gesellschafterversammlung) und § 13 (Zusammensetzung
des Aufsichtsrates) sowie die Anfügung des § 27
(Bestimmungen in Bezug auf den Landkreis Waldshut)
beschlossen.
a)
07.01.2011
Hügel
8
a)
Abruf vom 09.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
Seite 3 von 7
HRB 541346
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
mit der Ermächtigung zur Veräußerung und
Belastung von Grundstücken:
Marschall, Peter Andreas, Gailingen am
Hochrhein, *XX.XX.1962
11.05.2012
Fischer
9
c)
Gegenstand geändert; nun:
Zweck der Gesellschaft ist es, durch den
Betrieb von Krankenhäusern die
Bevölkerung ärztlich und pflegerisch zu
versorgen. Dabei ist die dezentrale
wohnortnahe medizinische Versorgung der
Bevölkerung nach Maßgabe der
Krankenhausplanung und des
Finanzierungsrahmens der Kostenträger
sicherzustellen. Außerdem kann die
Gesellschaft Alten- und Pflegeheime
betreiben. Die Gesellschaft darf weitere
gemeinnützige Einrichtungen des
Gesundheitswesens und der Altenhilfe
betreiben. Sie kann dabei u.a. auf
folgenden Geschäftsfeldern tätig werden:
- Ausbildung (z.B. Krankenpflegeschule)
- Fort- und Weiterbildung
- Gesundheitsprävention und -erziehung
- Rehabilitation
Der Satzungszweck wird auch gem. § 58
Nr. 1 AO durch Mittelbeschaffung und
Weiterleitung dieser Mittel an andere
steuerbegünstigte Körperschaften,
insbesondere an die Gemeinnützige
Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau-
Bodensee-Klinikum mbH verwirklicht, die
die Mittel ihrerseits für ihre
steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden
hat.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 25.07.2012 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck der
Gesellschaft, Gegenstand des Unternehmens) beschlossen.
a)
27.07.2012
Fischer
10
b)
a)
Abruf vom 09.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
Seite 4 von 7
HRB 541346
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat nach
Maßgabe des Ausgliederungsplans vom 14.08.2012 und des
Versammlungsbeschlusses vom 25.07.2012 ihr Vermögen mit
Ausnahme des Grundeigentums und der ihr eingeräumten
Erbbaurechte zum Zwecke der Neugründung
der Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Gemeinnützige
Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau-Bodensee-Kliniken
mbH", Singen Hohentwiel (Amtsgericht Freiburg i. Br. HRB
708854) auf diese ausgegliedert (Ausgliederung zur
Neugründung). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden
wird Bezug genommen.
31.08.2012
Fischer
11
c)
Gegenstand geändert; nun:
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens, der Jugend- und
Altenhilfe, der Wohlfahrtspflege und der
Mildtätigkeit durch die Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53
Abgabenordnung (AO), die infolge ihres
körperlichen, geistigen oder seelischen
Zustandes auf die Hilfe anderer
angewiesen sind, ohne Rücksicht auf deren
Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft
und Geschlecht.
Der Satzungszweck wird zum Einen gem. §
58 Nr. 1 AO durch Mittelbeschaffung und
Weiterleitung dieser Mittel an andere
steurbegünstigte Körperschaften,
insbesondere an dem Hospizverein Singen
und Hegau e.V. und an die gemeinnützige
Krankenhausbetriebgesellschaft Hegau-
Bodensee-Klinikum mbH verwirklicht, die
die Mittel ihrerseits für ihre
steuerbegünstigten Zwecke verwenden.
Zum anderen wird der Satzungszweck
durch die Errichtung und den Betrieb eines
eigenen Hospizes sowie einer
Kindertagesstätte verwirklicht.
a)
Allgemeine Vertretungsregelung von Amts
wegen berichtigt in:
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er
allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt,
vertreten zwei gemeinsam oder ein
Geschäftsführer mit einem Prokuristen.
Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden.
Die Geschäftsführer können von den
Beschränkungen des § 181 BGB allgemein
befreit werden.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 25.07.2012 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
03.09.2012
Fischer
Abruf vom 09.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
Seite 5 von 7
HRB 541346
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
12
a)
Zur Eintragung lfd. Nr. 11 von Amts wegen
nachgetragen;
Firma geändert nun:
Fördergesellschaft für die Hospizarbeit in
Singen und im Hegau für die gemeinnützige
Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau-
Bodensee-Klinikum mbH
a)
03.09.2012
Fischer
13
a)
Firma von Amts wegen berichtigt in:
Fördergesellschaft für die Hospizarbeit in
Singen und im Hegau sowie für die
gemeinnützige
Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau-
Bodensee-Klinikum mbH
a)
05.10.2012
Fischer
14
Prokura erloschen:
Dr. Probst, Axel, Singen Hohentwiel,
*XX.XX.1958
Prokura erloschen:
Jaschke, Petra, geb. Ludwig, Donaueschingen,
*XX.XX.1957
Prokura erloschen:
Marschall, Peter Andreas, Gailingen am
Hochrhein, *XX.XX.1962
a)
19.11.2012
Fischer
15
c)
Gegenstand geändert; nun:
Die Förderung
a) des öffentlichen Gesundheitswesens und
der öffentlichen Gesundheitspflege;
b) des Wohlfahrtswesens;
c) der Erziehung, Volks- und Berufsbildung.
Die Gesellschaft verfolgt öffentliche Zwecke
im Sinne von § 103 GemO.
Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht
wird verwirklicht durch Mittelbeschaffung
und Mittelweiterleitung für die
Verwirklichung der steuerbegünstigten
Zwecke anderer Körperschaften (§58 Nr. 1
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 06.10.2016 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
14.10.2016
Fischer
Abruf vom 09.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
Seite 6 von 7
HRB 541346
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
der Abgabenordnung) im Hegau und am
Bodensee, insbesondere an die
gemeinnützige
Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau-
Bodensee-Klinikum mbH, den
gemeinnützigen Hospizverein Singen und
Hegau e.V. sowie weitere, in der
Hospizarbeit tätige steuerbegünstigte
Körperschaften. Die Beschaffung von
Mitteln für Körperschaften mit Sitz im Inland
setzt voraus, dass es sich bei ihnen um
steuerbegünstigte Körperschaften oder
Körperschaften des öffentlichen Rechts
handelt.
16
a)
Firma geändert; nun:
Fördergesellschaft Hegau-Bodensee-
Klinikum mbH
c)
Gegenstand geändert; nun:
Gesellschaftszweck ist die Förderung
a) des öffentlichen Gesundheitswesens und
der öffentlichen Gesundheitspflege,
b) des Wohlfahrtswesens,
c) der Erziehung, Volks- und Berufsbildung.
Die Gesellschaft verfolgt öffentliche Zwecke
im Sinne von §§ 102 ff GemO.
Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht
durch Mittelbeschaffung und
Mittelweiterleitung für die Verwirklichung
der steuerbegünstigten Zwecke anderer
Körperschaften (§ 58 Nr. 1 der
Abgabenordnung) im Hegau und am
Bodensee, insbesondere an die
gemeinnützige
Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau-
Bodensee-Klinikum mbH, den
gemeinnützigen Hospizverein Singen und
Hegau e.V. sowie weitere, in der
a)
Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun:
Die Geschäftsführung der Gesellschaft besteht
aus zwei Personen, darunter der jeweilige
Oberbürgermeister der Stadt Singen
(Sonderrecht der Stadt Singen).
Jeder Geschäftsführer vertritt die Gesellschaft
allein.
Die Geschäftsführer können von den
Beschränkungen des § 181 BGB allgemein
befreit werden.
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Häusler, Bernd, Singen Hohentwiel, *XX.XX.1966
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 08.12.2017 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
13.12.2017
Hürttlen
Abruf vom 09.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
Seite 7 von 7
HRB 541346
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Hospizarbeit tätige steuerbegünstigte
Körperschaften. Die Beschaffung von
Mitteln für Körperschaften mit Sitz im Inland
setzt voraus, dass es sich bei ihnen um
steuerbegünstigte Körperschaften oder
Körperschaften des öffentlichen Rechts
handelt.
17
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Fischer, Peter Franz, Römerberg, *XX.XX.1955
a)
12.03.2021
Fischer
18
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Sieber, Bernd Matthias, Allensbach, *XX.XX.1967
Vertretungsbefugnis von Amts wegen berichtigt
bei
Geschäftsführer:
Häusler, Bernd, Singen Hohentwiel, *XX.XX.1966
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
03.05.2021
Fischer
Abruf vom 09.04.2024