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800
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—
1000
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
7700
Singen/Htul.
Blatt
—
|
HRB
ss
5
rn
Vorstand
Grundkapital
anf:
Eintragung
|
a)
Firma
er
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Nummer
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
-
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
DM
Abwickler
1
1
7
1
a)
Leopold
Müller,
GmbH
Leopold
Müller,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
a)
12.
August
1983
izinisch
-
Techni-
aufmann
in
.
.
an
+
Cottmadingen
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
29.
April
1983
abgeschlos-
sen.
ttmadi
n
.
.
.n
..
b)
Gottma
a
m
n
‚Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Gegenstan
es
Unternehf.
.
.
.
2
°)
Bee
die
Herstel-
=
Die
Gesellschaft
wird
vertreten,
wenn
mehrere
Geschäftsfüh-
lung
und
der
Vertrieb
rer
bestellt
sind,
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
von
medizinisch-techni-
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Proku-
schen
Geräten,
die
Vor-
‚
risten.
nahme
und
Ausführung
Durch
Gesellschafterbeschluß
kann
Einzelvertretungsbefugnis
aller
damit
zusammen-
‚und
Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
erteilt
hängender
Geschäfte
und
werden.
dB)
Gesellschaftsver-
Handlungen,
soweit
diesf
N
2
2
2
.
.
:
zur
Erreichung
des
Ge-
Der
Geschäftsführer
Leopold
Müller
ist
allein
vertretungs-
trag
AS
[Gun
'sellschaftszwecks
dien-
berechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
lich
erscheinen
und
den
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
ei-
Gesellschaftszweck
zu
nes
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
fördern
geeignet
sind,
zum
Gegenstand
hat.
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt,
andere
Er-
zeugnisse
gleicher
oder
ähnlicher
Art
herzustel
len,
zu
erwerben
und
zu
vertreiben;
sie
darf
andere
Unternehmen
gleicher
oder
ähnlicher
Art
übernehmen,
vertre-
ten
und
sich
an
solchen
Unternehmen
beteiligen.
Die
Gesellschaft
kann
Zweigniederlassungen
errichten.
2
Die
Gesellschafterversammlung
vom
13.
Januar
1989
hat
a)
16.
bruar
1989
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
5
(Stamn-
kapital)
beschlossen.
Das
Stammkapital
der
Gesellschaft
ist
um
50.000,--
DM
auf
100.000,--
DM
erhöht
worden.
b)
Gesellschafterbe-
schluß
AS:
55
ff
incl.
Gewinnverwen-
dungsregelung
Gesellschaftsver-
trag
AS:
63
ff
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
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’
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_
800
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—
1000
|
Blatt
...........
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
.
-
(mit
Fortsetzung
Blatt...
)
ö
Vorstand
Eintragung
|
a)
Firma
Grundkapital
|
Persönlich
haftende
”
m
um
Ba
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Stammkapital
,
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Nummer
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
.
DM
Abwicklet
”.
1
2
|
3
1
4
|
5
1
|
7
150.000,
--
a5
8:
August
1990
Gesellschafterversammlung
vom
25.
Juni
1990
hat
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
&
5
(Stammkapital)
beschlossen.
Das
Stammkapital
ist
um
50.000,--
DM
auf
.000,--
DM
erhöht
worden.
b)
Gesellschafter-
beschluß
AS:
101
ff
Gesellschafts-
vertrag
AS:
109
ff
Die
Gesellschafterversammlung
vom
15.
Dezember
1994
hat
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
&
5
(Stamn-
kapital)
beschlossen.
Das
Stammkapital
der
Gesellschaft
ist
um
50.000,--
DM
auf
200.000,--
DM
erhöht
worden.
200.000,
2”
a)
@..Kebr.
995
b)
Gesellschafterbe-
schluß
AS:
179
£f
Gesellschaftsver-
trag
AS:
155
ff
a)
20.
Jan.
1997
UCICE.
Andreas
Müller,
Dipl.-Betriebswirt
(FH)
in
Gottmadingen
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt:
Der
Geschäftsführer
Andreas
Müller
ist
stets
einzel-
vertretungsberechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertre-
ten.
Andreas
Müller,
1.
Betriebs
wirt
&ottm
gen
c)
ist
die
Herstellung
und
der
Ver-
l
trieb
von
medizinisch-
technischen
Geräten,
die
Vor-
nahme
und
Ausführung
aller
damit
zusammenhängender.Ge-
schäfte
und
Handlungen,
soweit
diese
zur
Erreichung
des
Gesell-
"schaftszwecks
dienlich
erschei-
nen
und
den
Gesellschaftszweck
.
zu
fördern
geeignet
sind,
zum
Gegenstand
hat.
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
die
Her-
stellung
von
Vorhangschienen
und
der
Großhandel
mit
Dekora-
tionszubehör.
RS
m
103.000,--.
EURO.
'
Die
Gesellschafterversammlung
vom
17.
Juli
2003
hat
die
Umstellung
des
a)
22.
Oktober
2003
'
Stammkapitals
zu
dem
festgelegten
Umrechnungskurs
auf
102.250,38
EURO
und
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
741,62
EURO
auf
Ba__
103.000,--
EURO
sowie
die
Anderung
der
$8$
2
(Gegenstand),
4
(Geschäftsjahr),
5
(Stammkapital),
7
(Darlehenskonten),
13
b)
Beschluss
(Geschäftsführung,
Vertretung),
17
(Gesellschafterbeschlüsse)
und
22
AS:
215
ff
(Abfindung)
des
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
Gesellschaftsver-
Die
Gesellschaft
wird
vertreten,
wenn
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden
trag
AS:
223
ff
Sdb.
ist,
durch
diesen
allein,
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind,
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zu-
sammen
mit
einem
Prokuristen.
-
VB
As
4.
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900
-
1000
Blatt_%
Handelsregister
-
Abt.
B
-
des
Amtsgerichts
(mit
Fortsetzung
Biatt
HRB
Ö
Grundkapital
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
oder
Alm:
der
b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
“,
Stammkapital
Du
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
DM/EUR
Abwickler
1
2
3
4
5
7
104.000,--
EURO
7
)
ist
die
Herstellung
und
der
Vertrieb
von
medizinisch
-
technischen
Geräten,
die
Vornahme
und
Ausführung
al-
ler
damit
zusammenhängen-
der
Geschäfte
und
Handlun-
gen,
soweit
diese
zur
Errei-
chung
des
Gesellschafts-
zwecks
dienlich
erscheinen
und
den
Gesellschaftszweck
zu
fördern
geeignet
sind;
die
Herstellung
von
Vorhang-
schienen
und
der
Großhandel
mit
Dekorationszubehör.
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
Die
Gesellschafterversammlungen
vom
17.
Juli
2003
und
21.
August
2003
haben
die
Änderung,
insbesondere
der
88
2
(Gegenstand)
und
5
(Stammka-
pital)
sowie
vollständige
Neufassung
des
Gesellschaftsvertrages
beschlos-
sen.
Das
Stammkapital
der
Gesellschaft
ist
zur
Durchführung
des
mit
der
Diro
Vorhangschienen
GmbH,
Gottmadingen
(übertragende
Gesellschaft),
am
17.
Juli
2003
abgeschlossenen
Verschmelzungsvertrages
gem.
88
2
ff
des
UmWG
um
1.000,--
EURO
auf
104.000,--
EURO
erhöht
worden.
Mit
dieser
Gesellschaft
(übernehmende
Gesellschaft)
ist
auf
Grund
des
Ver-
schmelzungsvertrages
vom
17.
Juli
2003
und
der
Gesellschafterbeschlüsse
vom
17.
Juli
2003
die
Firma
Diro
Vorhangschienen
GmbH
in
Gottmadingen
(übertragende
Gesellschaft),
durch
Übertragung
ihres
Vermögens
als
Gan-
zes
ohne
Abwicklung
(Verschmelzung
durch
Aufnahme),
verschmolzen.
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
09.08.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Freiburg
im
Breisgau
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
21.08.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Singen
(Hohentwiel)
die
Kennziffer
54
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
a)
22.
Oktober
2003
Ba
b)
Gesellschafterbe-
schluss
AS:
259
ff
Gesellschaftsver-
trag
AS:
361
ff
a)
22.
Oktober
2003
b)
Verschmelzungsver-
trag/Gesellschafterbe-
schlüsse
AS:
259
ff
Sdb.
s.
AG
Singen
HRB
703
Fortsetzung
auf
dem
ten
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Blatt
F
&
Ö
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
|
.
Vorstand
Grundkapital
.
Nummer
||
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
Stammkapital
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM/EUR
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
2.98)
Fortsetzung
Rückseite