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-
1000
“
Blatt
_"__
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Offenburg
mit
Fortsetzung
Blatt
j
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
DM
.
Abwickler
EEE
ED
a
a
7
1
a.
Stadtwerke
Oberkirch
Stammkapital
|
Geschäftsführer
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
3.
Januar
2000
GmbH
00
|
Wolfgang
Gesellschaftsvertrag
vom
29.
Dezember
1999.
Gehe
b.
Oberkirch
Kl
z
an
g
a
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Sind
mehrere
am
5.
Juni
,
2
.
.
.
.
_
c.
die
Versorgung
der
Bevöl-
wh.
in
Rheinau
-
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Ge
schäftsfhrer
gemeinsam
oder
durch
eine
Geschäftsführer
in
Gemein-
schaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Der
einzige
Geschäftsführer
ist
stets
alleinvertretungsberechtigt.
Einzelnen
Geschäftsführern
kann
Al-
leinvertretungsbefugnis
erteilt
werden.
kerung
mit
Energie.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Maßnahmen
berechtigt,
durch
die
der
Gesell-
Wolfang
Klattig
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
schaftszweck
gefördert
werden
kann.
Sie
kann
sich
zur
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
anderer
Unternehmen
be-
dienen,
sich
an
ihnen
betei-
ligen
oder
solche
Unter-
nehmen
erwerben,
errich-
ten,
pachten
oder
verpach-
ten.
Die
Gesellschaft
ist
ferner
befugt,
Unterneh-
mensverträge,
insbesonde-
re
Beherrschungs-
und
Er-
gebnisabführunsverträge,
abzuschließen.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
4.79
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j
Blatt
_o.
rz
A
oh
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Offenburg
(mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
SU
£
\
\
(
Vorstand
kapital
Grundkapita
Persönlich
haftende
oder
Nummer
a)
Firma
-
der
b)
Sitz
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a)
Tag
der
Eintragung
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Stammkapital
Geschäftsführer
DM
b)
Bemerkungen
Abwickler
N...
—-
—
7
des
weiteren
2
c)
die
Versorgung
der
Bevölke-
_37.500,00|1
_
Die
Gesellschafterversammlung
vom
20.
Dezember
2000
hat
die
Erhö-
a)
06.
Februar
rung
mit
Wasser
Eure
hung
des
Stammkapitals
um
12.500,00
Euro
auf
37.500,00
Euro
sowie
2001
die
Anderung
des
Gesellschaftsvertrags
in
$
2
Abs.
1
(Gegenstand),
$
3
(Stammkapital
u.
Stammeinlagen)
sowie
88
4,
6,
8,9,
10,12,
13,
14,
16,
k
17
und
19
gemäß
dem
eingereichten
Protokoll
beschlossen.
Die
Gesell-
schafterversammlung
vom
18.
Januar
2001
hat
eine
weitere
Anderung
b)
SoB
AS
45
ff.
des
Gesellschaftsvertrags
in
8
3
gemäß
dem
eingereichten
Protokoll
be-
Gesellschafts-
schlossen.
vertrag
AS
151
ff.;
Die
Gesellschaft
hat
mit
der
Gesellschaft
bürgerlichen
Rechts
Unternehmens-
„Vereinigung
der
Gesellschafter
der
Stadtwerke
Oberkirch
GmbH“
am
vertrag
AS
61
20.12.2000
mit
Zustimmung
der
Gesellschafterversammlung
vom
ff.
20.12.2000
einen
Beherrschungs-
und
Ergebnisabführungsvertrag
abge-
ustimmungs-
schlossen.
beschluss
AS
51
ff.
3
en
Die
Gesellschafterversammlung
vom
28.
Juni
2001
hat
die
Erhöhung
des
|
a)
16.
August
-
Stammkapitals
um
812.500,--
EURO
auf
850.000,--
EURO
und
gleichzei-
tig
die
Anderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
3
(Stammkapital
und
Stammeinlagen)
beschlossen.
\
b)
Ges.
Vertrag
AS.
193
ff
SB
1
RS
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HAB
Reg.
Kart.
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Blatt
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>
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
ogenbu
rg
(mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
502
Obk
Grundkapital
Vorstand
-
Nummer
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
:
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM/EUR
Geschäftsführer
j
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
j
6
7
4
45.000,00
Die
Technische
Werke
Oberkirch
GmbH
(AG
Offenburg
-
HR
B
552
Obk)
|
a)
18.
September
mit
dem
Sitz
in
Oberkirch
hat
ihren
Teilbetrieb
Versorgung
(Strom,
Wär-
2001
N
me,
Wasser)
mit
allen
Aktiva
und
Passiva
als
Gesamtheit
mit
allen
Rechten
und
Pflichten
auf
die
Gesellschaft
gegen
Gewährung
von
Ge-
sellschaftsrechten
an
die
Technische
Werke
GmbH
im
Wege
der
Aus-
|
gliederung
gemäß
Ausgliederungsvertrag
mit
Ausgliederungsplan
vom
b)
Gesellschafts:
26.
Juli
2001
übertragen.
vertrag
AS
507
Zur
Durchführung
der
Ausgliederung
ist
das
Stammkapital
um
ff.
SB
”
1.625.000,00
EURO
auf
2.475.000,00
EURO
erhöht
und
der
Gesell-
schaftsvertrag
entsprechend
in
$
3
(Stammkapital,
Stammeinlagen)
ge-
ändert.
Im
Gesellschaftsvertrag
ist
das
Wort
„AfE“
jeweils
ersetzt
durch
Süwag
Energie
AG“.
5
Der
Beherrschungs-
und
Ergebnisabführungsvertrag
mit
der
Gesellschaft
a)
25.
August
bürgerlichen
Rechts
unter
dem
Namen
„Vereinigung
der
Gesellschafter
2003
der
Stadtwerke
Oberkirch
GmbH“
vom
20.
Dezember
2000
ist
mit
Wir-
kung
zum
Ablauf
des
31.
Dezember
2002
aufgehoben.
Die
Gesellschaft
hat
mit
der
„Technische
Werke
Oberkirch
GmbH“
(AG
Oberkirch
HR
B
552
Obk.)
am
24.
Juli
2003
einen
Ergebnisabführungs-
vertrag
abgeschlossen,
dem
die
beteiligten
Gesellschafterversammiun-
gen
am
24.
Juli
2003
zugestimmt
haben.
b)
Untefneh-
m
-
v
AS
SB
ffISB
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
19.05.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Freiburg
im
Breisgau
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
06.06.2006
ist
das
Ortskennzeichen
ObK
entfallen;
stattdessen
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Oberkirch
die
Kennziffer
49
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
RS
111
HAB
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
Fortsetzung
Rückseite
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Handelsregister
-—
Abt.
B
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des
Amtsgerichts
(mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
Grundkapital
Vorstand
.
Nummer
|
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM/EUR
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
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5
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RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt