Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
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HRB 472047
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Hobart Foster International GmbH
b)
Schutterwald
c)
Der Erwerb, die Einfuhr, die Ausfuhr und
der Vertrieb von Kühlsystemen und -
installationen jeder Art, - insbesondere
unter Benutzung des Warenzeichens
"Fosters"- sowie der Erwerb, die Einfuhr,
die Ausfuhr und der Vertrieb von
Maschinen, maschinellen Anlagen und
Systemen - insbesondere unter Benutzung
des Warenzeichens "Hobart". Für das
Waschen oder Reinigen von Geschirr,
Arbeitsgeräten, Behältern und sonstigen
Geräten aller Art; für die Entsorgung von
Abfällen und Müll aller Art, - ebenso die
Führung von Unternehmen in gleichen oder
verwandten Geschäftszweigen wie auch -
in eigenem Namen und auf eigene
Rechnung - das Halten und Verwalten von
Beteiligungen an solchen Unternehmen.
25.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er
allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt,
vertreten zwei gemeinsam oder ein
Geschäftsführer mit einem Prokuristen.
b)
Geschäftsführer:
Schmidt, Klaus G., Gengenbach, *XX.XX.1941
einzelvertretungsberechtigt.
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 26.10.1999 zuletzt geändert am
28.05.2002
b)
Mit der "CSE GmbH", Ansbach (Amtsgericht Ansbach HRB
3586) wurde am 26.10.2004 ein Beherrschungs- und
Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen, dem die
Gesellschafterversammlung am 27.10.2004 zugestimmt hat.
a)
28.07.2006
Werder
b)
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
28.07.2006.
Tag der ersten
Eintragung: 26.01.2000
2
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Buhk, Hans-Jürgen, Antony (Frankreich),
*XX.XX.1949
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
16.11.2006
Meisinger
3
b)
Sitz verlegt; nun:
Offenburg
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 07.12.2006 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Nr. 2 (Sitz)
beschlossen.
a)
11.01.2007
Meisinger
Abruf vom 09.04.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 472047
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
b)
Gesellschaftsvertrag:
Sonderband 1
Blatt 659 ff
Änderungsbeschluss:
Sonderband 1
Blatt 649 ff
4
b)
Daten des Unternehmensvertragsbeteiligten von Amts wegen
berichtigt in:
Mit der "ITW (Deutschland) GmbH", Dinslaken (Amtsgericht
Duisburg HRB 17676) wurde am 26.10.2004 ein
Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag
abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlung am
27.10.2004 zugestimmt hat.
a)
01.02.2007
Meisinger
5
b)
Der zwischen der Gesellschaft und der
"ITW (Deutschland) GmbH", Dinslaken (Amtsgericht Duisburg
HRB 17676)
am 26.10.2004 abgeschlossene
Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag
wurde geändert. Der Vertrag wird als
Gewinnabführungsvertrag fortgeführt.
Die Gesellschafterversammlungen haben der Änderung am
10.12.2007 zugestimmt.
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug
genommen.
a)
04.01.2008
Mertens
6
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Hübner, Ralf, Frankfurt am Main, *XX.XX.1958
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
a)
05.03.2008
Mertens
Abruf vom 09.04.2024
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Buhk, Hans-Jürgen, Antony (Frankreich),
*XX.XX.1949
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Schmidt, Klaus G., Gengenbach, *XX.XX.1941
7
b)
Geschäftsanschrift:
Robert-Bosch-Straße 17, 77656 Offenburg
Stammkapital
nun:
26.650,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 22.10.2008 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital), §
8 (Jahresabschluss und Gewinnverteilung) und § 10
(Geschäftsanteile) beschlossen.
Das Stammkapital ist durch Beschluss der
Gesellschafterversammlung vom 22.10.2008
um 1.650,00 EUR auf 26.650,00 EUR
erhöht.
Die Gesellschafterversammlung vom 13.11.2008 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital)
und § 7 (Geschäftsführer) beschlossen.
a)
10.12.2008
Mertens
8
a)
Firma geändert; nun:
HOBART Gesellschaft mit beschränkter
Haftung
c)
Gegenstand geändert; nun:
Der Erwerb, die Einfuhr, die Ausfuhr und
der Vertrieb von Kühlsystemen und -
installationen jeglicher Art- insbesondere
unter Benutzung des Warenzeichens
"Forster".
Die Herstellung, der Erwerb, die Einfuhr,
die Ausfuhr und der Vertrieb von
Maschinen, maschinellen Anlagen und
Systemen - insbesondere unter Benutzung
des Warenzeichens "Hobart"
Stammkapital
nun:
26.750,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 21.10.2009 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 1 (Firma), 2
(Gegenstand) und 5 (Stammkapital) beschlossen.
Das Stammkapital ist durch Beschluss der
Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag zum Zwecke
der Durchführung der Ausgliederung mit der "ITW
(Deutschland) GmbH" mit dem Sitz in Dinslaken (Amtsgericht
Duisburg HRB 17676) um 100,00 EUR auf 26.750,00 EUR
erhöht.
b)
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung
"ITW (Deutschland) GmbH", Dinslaken (Amtsgericht Duisburg
HRB 17676) hat im Wege der Ausgliederung nach Maßgabe
des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 21.10.2009
und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten
a)
25.11.2009
Hoffmann
Abruf vom 09.04.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 472047
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
a) für das Waschen oder Reinigen von
Geschirr, Abreitsgeräten, Behältern und
sonstigen Geräten aller Art;
b) für die Entsorung von Abfällen und Müll
aller Art.
Ebenso die Führung von Unternehmen im
gleichen oder verwandten
Geschäftszweigen wie auch - in eigenem
Namen und auf eigene Rechnung - das
Halten und Verwalten von Beteiligungen an
solchen Unternehmen.
Rechtsträger vom gleichen Tag das sogenannte "Hobart-
Vermögen" auf die Gesellschaft (übernehmender
Rechtsträger) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme).
Die Ausgliederung wird erst mit der Eintragung der
Ausgliederung im Register des Sitzes des übertragenden
Rechtsträgers wirksam.
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug
genommen.
9
b)
Die Eintragung der Ausgliederung ist im Register des Sitzes
des übertragenden Rechtsträgers
"ITW (Deutschland) GmbH", Dinslaken (Amtsgericht
Amtsgericht Duisburg HRB 17676) am 26.11.2009 erfolgt.
Gemäß § 130 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen.
a)
30.11.2009
Hoffmann
10
c)
Gegenstand von Amts wegen berichtigt in:
Der Erwerb, die Einfuhr, die Ausfuhr und
der Vertrieb von Kühlsystemen und -
installationen jeglicher Art- insbesondere
unter Benutzung des Warenzeichens
"Foster".
Die Herstellung, der Erwerb, die Einfuhr,
die Ausfuhr und der Vertrieb von
Maschinen, maschinellen Anlagen und
Systemen - insbesondere unter Benutzung
des Warenzeichens "Hobart"
a) für das Waschen oder Reinigen von
Geschirr, Arbeitsgeräten, Behältern und
sonstigen Geräten aller Art;
b) für die Entsorung von Abfällen und Müll
aller Art.
Ebenso die Führung von Unternehmen im
gleichen oder verwandten
Geschäftszweigen wie auch - in eigenem
Namen und auf eigene Rechnung - das
Halten und Verwalten von Beteiligungen an
a)
07.12.2009
Hoffmann
Abruf vom 09.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
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HRB 472047
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
solchen Unternehmen.
11
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Mikler, Franz-Josef, Schutterwald, *XX.XX.1951
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Bestellt als
Geschäftsführer:
Koch, Silvio, Rheinau, *XX.XX.1962
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Bestellt als
Geschäftsführer:
Beck, Axel, Offenburg, *XX.XX.1965
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Berner, Dietrich, Waldstetten, *XX.XX.1956
Zeh, Gunter, Durbach, *XX.XX.1950
a)
10.12.2009
Hoffmann
12
Stammkapital
nun:
5.026.750,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 24.02.2010 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital)
beschlossen.
Das Stammkapital ist durch Beschluss der
Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag
um 5.000.000,00 EUR auf 5.026.750,00 EUR
erhöht.
a)
20.04.2010
Hoffmann
13
b)
Der zwischen der Gesellschaft und der "ITW (Deutschland)
GmbH", Dinslaken (Amtsgericht Duisburg HRB 17676) am
26.10.2004 abgeschlossene Beherrschungs- und
Gewinnabführungsvertrag ist mit Wirkung zum 30.11.2010
beendet.
a)
20.12.2010
Hoffmann
Abruf vom 09.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
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HRB 472047
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug
genommen.
14
b)
Mit der
"ITW LLC & Co. KG", Dinslaken (Amtsgericht Duisburg HRA
10919)
wurde am 15.12.2010 ein
Ergebnisabführungsvertrag
abgeschlossen, dem
die Gesellschafterversammlungen am 15.12.2010 zugestimmt
haben.
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug
genommen.
a)
11.01.2011
Hoffmann
15
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Hübner, Ralf, Frankfurt am Main, *XX.XX.1958
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 29.11.2011 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Geschäftsjahr)
beschlossen.
a)
05.12.2011
Fischer
16
Prokura erloschen:
Zeh, Gunter, Durbach, *XX.XX.1950
a)
14.12.2011
Fischer
17
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Sonntag, Martin, Hausach, *XX.XX.1968
a)
26.01.2012
Fischer
18
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Kohler, Manfred, Offenburg, *XX.XX.1970
Stratmann, Bernd, Friesenheim, *XX.XX.1964
a)
20.08.2012
Fischer
19
b)
Bestellt als
a)
03.06.2013
Abruf vom 09.04.2024
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Geschäftsführer:
Schmid, Oliver, Düsseldorf, *XX.XX.1970
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Fischer
20
b)
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist
aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 21.01.2014 und
der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger
vom gleichen Tag die Gesellschaft mit beschränkter Haftung
"Eurotec Deutschland GmbH", Bergkamen (Amtsgericht
Hamm HRB 6288) verschmolzen (Verschmelzung zur
Aufnahme).
a)
06.02.2014
Fischer
21
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Ehmans, Thomas, Willich, *XX.XX.1967
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Schmid, Oliver, Düsseldorf, *XX.XX.1970
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Erhard, Michael, Appenweier, *XX.XX.1966
Probst, Stefan, Lahr, *XX.XX.1971
a)
13.05.2014
Fischer
22
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Personenbezogene Daten (Nachname) berichtigt
bei
Erhardt, Michael, Appenweier, *XX.XX.1966
a)
15.05.2014
Fischer
23
b)
a)
Abruf vom 09.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
Seite 8 von 9
HRB 472047
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Mikler, Franz-Josef, Schutterwald, *XX.XX.1951
19.12.2014
Maier
24
Prokura erloschen:
Stratmann, Bernd, Friesenheim, *XX.XX.1964
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Bau, Markus, Berghaupten, *XX.XX.1970
a)
22.01.2016
Hürttlen
25
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Disch, Harald, Elzach, *XX.XX.1967
a)
08.04.2016
Fischer
26
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Ehmans, Thomas, Willich, *XX.XX.1967
Bestellt als
Geschäftsführer:
Kohler, Manfred, Offenburg, *XX.XX.1970
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Prokura erloschen:
Kohler, Manfred, Offenburg, *XX.XX.1970
a)
07.08.2018
Müller
27
Prokura erloschen:
Berner, Dietrich, Waldstetten, *XX.XX.1956
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Firchau, Dennis Sheldon, Baden-Baden,
*XX.XX.1967
a)
05.06.2020
Hürttlen
28
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
a)
09.04.2021
Abruf vom 09.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Nummer der Firma:
Seite 9 von 9
HRB 472047
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Siebert, Matthias, Durbach, *XX.XX.1982
Hürttlen
Abruf vom 09.04.2024