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1000
Nummer
-
der
Eintragung
1
Offenbu
rg
{mit
Forisetzung
Blatt
)
°
r
Handelsregister
-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
Grundkanital
Vorstand
run
q
apa
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
oder
b)
Sitz
st
ital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
c)
Gegenstand
des
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ammkapita
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
DM
Abwickler
a)
Firma
ED
EEE
BEE
EEE
VE
EEE
El
EEE
VE
7
a.
Offenburger
Wasserversor-
|
Stammkapital
|
Geschäftsführer
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
22.
Dezember
gung
GmbH
so
Helma
_
Gesellschaftsvertrag
vom
21.
Dezember
1999.
1999
b.
Offenburg
|
|
Neises,
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Sind
mehrere
y
c.
die
Versorgung
der
Bevöl-
-
A
er
_
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäfts-
kerung,
der
Industrie
und
"
es
un
a
—_
|
führer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
des
Gewerbes
der
Stadt
j
Tenburg
—
einem
Prokuristen
vertreten.
Der
einzige
Geschäftsführer
ist
stets
allein-
Offenburg
und
des
kommu-
”
u
|
vertreiungsberechtigt.
nalen
Verflechtungsgebie-
Einzelnen
Geschäftsführern
kann
Alleinvertretungsbefugnis
erteilt
wer-
tes
mit
Trinkwasser.
|
den.
Die
Geschäftsführer
sind
bei
Rechtsgeschäften
mit
der
Stadt
Offen-
burg
und
der
Gasfernversorgung
Mittelbaden
GmbH
(MIBA)
von
den
Be-
a
esesehlalt
varfaigt
schränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
Helma
Neises
geb.
Diederichs
ist
Zwecke
im
Sinne
der
Ge-
zur
Geschäftsführerin
bestellt.
meindeordnung
Baden-
|
Zwischen
der
Gesellschaft
und
der
Stadt
Offenburg
(herrschendes
Un-
Württemberg.
Sie
kann
sich
|
ternehmen)
wurde
am
21.
Dezember
1999
ein
Beherrschungs-
und
Ge-
zur
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
winnabführungsvertrag
abgeschlossen,
dem
die
Gesellschafterversamm-
anderer
Unternehmen
be-
lung
am
21.
Dezember
1999
zugestimmt
hat.
Wegen
der
Einzelheiten
dienen,
sich
an
ihnen
betei-
wird
auf
den
Vertrag
vom
21.
Dezember
1999
Bezug
genommen...
ligen
oder
solche
Unter-
nehmen
erwerben,
errich-
ten,
pachten
oder
verpach-
ten.
Die
Gesellschaft
ist
ferner
befugt,
Unterneh-
mensverträge,
insbesonde-
re
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsverträge
abzuschließen.
|
Einzelprokura:
a)
26.
sun
2000
Bernd
Bauch,
1...
ff
geb.
22.
Dezember
1964,
wh.
in
Offen-
burg-Bohlsbach
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
4.79
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800
—
900
—
1000
zu
1
i
i
Offenburg
Blatt
__—
H
RB
1963
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
mit
Fortsetzung
Blatt
3
,
|
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
.
Gesellschafter
Prokura
Rechisverhältnisse
und
Unterschrift
Stammkapital
DM
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
EEE
EV
EEE
DE
ED
a
7
sh
|
3.000.000,--
|
Die
Gesellschafterrersammlung
vom
08.
August
2000
hat
die
Erhöhung
|
a)
11.
August
EURO
|
des
Stammkapitals
um
2.975.000,--
EURO
auf
3.000.000,--
EURO
und
2000
die
entsprechende
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
3
(Stammkapital
und
Stammeinlagen)
beschlossen.
Aufgrund
des
Ausgliederungs-
und
Ubernahmevertrags
vom
08.
August
2000,
des
Beschlusses
des
Gemeinderats
der
Stadt
Offenburg
vom
15.
Juni
2000
und
des
Beschlusses
der
Gesellschafterversammlung
der
Ge-
sellschaft
vom
08.
August
2000
hat
die
Stadt
Offenburg
die
im
Ausgliede-
rungs-
und
Übernahmevertrag
bezeichneten
Vermögensgegenstäde,
die
den
Teilbetrieb
„Wasserversorgung
Offenburg“
der
Technischen
Betriebe
Offenburg
der
Stadt
Offenburg
darstellen,
gemäß
88
125
ff,
168
UmWG
auf
die
Offenburger
Wasserversorgung
GmbH
gegen
Gewährung
von
Gesellschaftsrechten
an
dieser
an
die
Stadt
Offenburg
als
alleinige
Ge-
sellschafterin
übertragen
(Ausgliederung
zur
Aufnahme).
Y
b)
Ges.Vertrag
AS.
85
ff.
SB.
Ausgliederungs
-
und
Über-
nahmevertrag
AS.
109
ff.
SB
4
Uwe
Die
Gesellschafterversammlung
vom
07.
Januar
2003
hat
die
Änderung
a)
14.
Janua
M
ac
harzen-
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
6
Abs.
3
(Geschäftsführung)
beschlos-
2003
ski
sen.
Die
Geschäftsführung
ist
für
Geschäfte
mit
dem
Eigenhetrieh
Tach-
geb.
am
04.
Ja-
nische
Betriebe
Offenburg
(TBO)
der
Stadt
Offenburg
von
den
Be-
nuar
1962,
wh.
in
schränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
Schwanau-
„Helma
Neises
geb.
Diederichs
ist
nicht
mehr
Geschäftsführerin.
Allmannweier
Uwe
Macharzenski
geb.
am
04.
Januar
1982,
wh.
in
Schwanau-
b)
Ges.
Vertrag
AS.
201
ff
SB
Allmannsweier
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
vertritt
die
Gesell-
schaft
nach
der
abstrakten
Vertretungsbefugnis.
|
a
|
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
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Blatt
Z-
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
An
Vorstand
Numer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
Tac
der
Eint
Eintragung
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Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Ein
raaung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
z
-
‚Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
|
Württemberg
vom
19.05.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Freiburg
im
Breisgau
‚übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
‘Karlsruhe
vom
06.06.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Offenburg
die
Kennziffer
47
zugeordnet.
|Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
"sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
!'Nullen
aufgefüllt.
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
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(mit
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Blatt
Blatt
1
G
6
3
Handelsregister
-
Abt.
B
-
des
Amtsgerichts
HRB
-!
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
.
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
-
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
RS
111
HAB
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Fortsetzung
Rückseite