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1000
Blatt
_1
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Lörrach
(mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
3481
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
1
a.
Schwarzwälder
Elektrizi-
Stammkapital
|
Geschäftsführer
Gesamtprokura:
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a.
14.11.2003
tätsgesellschaft
mit
be-
_
50.000,00
|
Martin
Steiger
M
;
Fr
Sud,
;
anfred
Gollin,
geb.
.
e
schränkter
Haftung
geb.
am
g
am
10.10.19
13
Gesellschaftsvertrag
vom
20.11.1911,
mehrfach
geändert.
SAN
on
3.8.1956,
wohnhaft
in
pr:
Energiedienst
Netze
GmbH
wohnhaft
in
Rheinfelden
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
24.
September
2003
sind
die
Firma
Feikens
b.
Rineinfelden
Rheinfelden/
der
Gesellschaft
sowie
der
Gegenstand
des
Unternehmens
geändert
und
Justizanaestellte
’
Schweiz
Luca
Baroni,
geb.
am
der
Sitz
von
Laufenburg/Baden
nach
Rheinfelden
verlegt.
u
!
i
25.11.1971,
wohnhaft
b.
GesVertrag
wohin
der
Sitz
verlegt
wurde
Dr.
Gerhard
in
Aarau/Schweiz
Weiter
ist
das
Stammkapital
nach
dem
festgelegten
amtlichen
Umrech-
SB
As.
9
ff.
c.
1.
Haury
_geb.
am
nungskurs
auf
Euro
umgestellt
und
um
24.435,41
Euro
auf
50.000,00
Eu-
Die
Elektrizitätsverteilung
31.10.19
45,
Iris
Pippart,
geb.
am
ro
erhöht.
und
der
Stromverkauf,
wohnhaft
in
1
8.10.1966,
wohnhaft
[Pie
8$
1,
2
und
4
des
Gesellschaftsvertrags
sind
entsprechend
geändert.
2.
Rheinfelden
in
Freiburg.
Die
Errichtung,
der
Erwerb,
der
Betrieb,
die
Veräuße-
rung,
Pachtung
und
Ver-
pachtung
von
Elektrizitäts-
verteilungsanlagen.
Die
Gesellschaft
ist
auch
berechtigt,
im
In-
und
Aus-
land
Zweigniederlassung
zu
utgnfen
ung
alie
Geschät-
te
-
einschließlich
von
Inte-
ressengemeinschafts-
verträgen
-
einzugehen,
die
geeignet
sind,
den
Gesell-
schäfszweck
zu
fördern.
_ISie
vertreten
die
Gesellschaft
jeweils
gemeinschaftlich
mit
einem
Geschäfts-
führer
oder
einem
anderen
Prokuristen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
vertreten
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
‚Geschäftsfüh-
rer
zusammen
mit
einem
Prokuristen.
Einzelvertretungsbefugnis
und
Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
kann
erteilt
werden.
Der
Geschäftsführer
Martin
Steiger
ist
einzelvertretungsberechtigt.
Zum
weiteren
Geschäftsführer
ist
bestellt:
Dr.
Garhard
Haury,
geb.
am
31
‚N
19458
wiohnhaft
in
Rheinfelden
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Fortsetzung
Rückseite
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Blatt
eu
|
F
Salt
3481
Handelsregister
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Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Lörrach
(mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
Vorstand
|
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
2
5.000.000,00
Dr.
Gerhard
Haury
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
BARTH
en
ee
Rn
EEE
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
16.
März
2004
ist
das
Stammkapital
der
|:
If
Gesellschaft
zum
Zwecke
der
Abspaltung
um
4.950.000,00
EUR
aufl.
;,
5.000.000,00
EUR
erhöht
und
$
4
des
Gesellschaftsvertrags
entsprechend
ON
geändert.
NAT
Die
Gesellschaft
(übernehmende_Rechtsträgerin)
hat_durch_Spaltungs-
und
ln
Übernahmevertrag
vom
16.
März
2004
und
durch
Gesellschafterbeschluss
bzw.
Haupiversärmmiungsbeschluss
der
beteiligten
Rechsträger
vom
gleichen
Tage
Teile
des
Vermögens
der
EnBW
Regional
Aktiengesellschaft
mit
dem
Sitz
in
Stuttgart
(übertragende
Rechtsträgerin)
übernommen
(Abspaltung
zur
75
ff
Aufnahme
gem.
8
123
Abs.
2
Nr.
1
UmWG).
Übertragen
wurde
das
dem
Teilbetried
RZ
Rheinhausen
Mitte
und
Süd
zuzuordnende
Aktiv-
und
Passivvermögen
der
EnBW
Regional
Aktiengesellschaft.
Die
Abspaltung
wird
erst
wirksam
mit
Eintragung
in
das
Register
der
übertragenden
Rechtsträgerin.
3
Die
Abspaltung
wurde
am
21.
Juni
2004
in
das
Register
der.übertragen-
den
Rechtsträgerin
eingetragen.
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
11.04.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Freiburg
im
Breisgau
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
12.04.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Lörrach
die
Kennziffer
41
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt