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.|
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_-600
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700
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800
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900
—
1000
Blatt
_'__
HRB
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Lörrach
(mit
Fortsetzung
Bist
'
3309
.
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
KEN
ER
DE
BEE:
BEE
EEE
SEE
EEE
BE
EEE
SEE
7
1
a.
Vacono
Membrantechnik
Stammkapital
|
Geschäftsführer
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a.
23.01.2002
GmbH_
Günter
Grim-
Gesellschaftsvertrag
vom
3.
Dezember
2001.
AN
n
()
.
Erg
;
b.
Rheinfelden
ur
I
‚geb.am
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
|
c.
Die
Herstellung
und
der
1940,
wohnhaft
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
er
die
Gesellschaft
alleine.
7
Vertrieb
von
Systemen
zur
in
Radolfzell
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
vertreten
Justizangestellt&
Rückgewinnung
von
flüch-
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsfüh-
tigen
Stoffen
in
Tankanla-
rer
zusammen
mit
einem
Prokuristen.
b.
GesVertrag
gen
und
Tankstellen.
SB
As.17.ff.
Einzelvertretungsbefugnis
und
Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
kann
erteilt
werden.
Der
Geschäftsführer
Günter
Grimmig
ist
einzelvertretungsberechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
auch
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
unein-
|
‚geschränkt
zu
vertreten
(8
181
BGB).
2.
Zwischen
der
Gesellschaft
und
der
“Aluminium
Rheinfelden
GmbH‘
Sitz
a.
30.12.2002
in
Rheinfelden
(herrschendes
Unternehmen)
besteht
ein
Gewinnabfüh-
.
N
rungsvertrag
vom
18.
Dezember
2002,
dem
die
Gesellschafterversamm-
lungen
heider
Vertraasteile
am
18.
Dezember
2002
zunestimmt
haben.
/
Feikens
Auf
die
bei
Gericht
eingereichten
Urkunden
(Unternehmensvertrag
und
Justizangestellte
Zustimmungsbeschlüsse
der
Gesellschafterversammlungen)
wird
Bezug
'
n
b.
Unternehmens-
genommen.
Vertrag
SB
As.
39
ff.
Ges.
Beschlüsse
SB
As.
37
und
57
ff.
herrschendes
Un-
ternehmen
AG
Lörrach
HRB
436
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
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900
—
1000
Rückseite
Dlatt
£
|
.
Blatt
_A__
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Lörrach
HRB
3309
(mit
Fortsetzung
Blait
RI
)
Vorstand
.
Grundkapital
nn
,
ich
haftend
a)
Tag
der
Eintragung
Nummer
"
I
oder
,
T
enellschafter
“
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
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San
ital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
|
TER
EEE
TEE
EEE:
TEEN
VER
EEE
EEE
BEE
VE
SEES
7
eb.
am
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
’ged.am
_
I
31.05.1940,
_
wohnhaft
in
Die
‚
Einzelvertretun
sbefugnis
und
die
Befreiung
von
den
Beschränkun:_
Rheinfelden
gen
des
8181
BGB
des
Geschäftsführers
Günter
Grimmig
sind
erlo-
schen.
4
Gesamtprokurist:
|
j
t
!
Marco
Micelli,
geb.
am
|
18.09.1971,
wohnhaft
_
in
Grenzach-Wyhlen
Er
vertritt
die
Gesell-_
schaft
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsfüh-_
rer
oder
einem
weite-
ren
Prokuristen._
5
)
Vacono
Aluminium
Covers
2.500.000,00
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
15.
April
2004
ist
das
Stammkapital
ja.
07.07.2004
:
GmbH
€
der
Gesellschaft
zum
Zwecke
der
Abspaltung
um
2.475.000,00
EUR
auf
Ös
2.500.000,00
EUR
erhöht,
die
Firma
der
Gesellschaft
geändert
und
$
1
\
sowie
$
3
des
Gesellschaftsvertrags
entsprechend
geändert.
Die
Gesellschaft
(übernehmende
Rechisträgerin)
hat
durch
Spaltungs-
|Feikens
und
Übernahmeverrag
vom
15.
April
2004
und
durch
]Justizangestellte
Gesellschafterbeschlüsse
der
beteiligten
Rechtsträger
von
gleichen
Tag
Teile
des
Vermögens
der
Aluminium
Rheinfelden
GmbH
mit
dem
Sitz
in
Ülbern.-Vertra
Rheinfelden
(übertragende
Rechtsträgerin)
übernommen
(Abspaltung
zur
Ges
.-beschl
<
ufnahme
gem.
$
123
Abs.
2
Nr.
1
UmwG).
Übertragen
wurde
der
AS.
115ff
Teilbetrieb
Vacono
der
Aluminium
Rheinfelden
GmbH
mit
allen
Aktiven
(Sonderheft)
und
Passiven.
b.
Spalt.-
u.
Die
Abspaltung
ist
mit
der
Eintragung
im
Register
der
übertragenden
Rechtsträgerin
am
07.
Juli
2004
wirksam
geworden.
RS
111
HRB
Reg.
Kari.
VB
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|
Blatt
|
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
|
Krach
mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
3309
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
2
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Intragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
‘
.
.
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
.
6
7
6
Der
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag_mit
der
Aluminium_|a,
07.07.
2004
Rheinfelden
GmbH,
Sitz
Rheinfelden
(AG
Lörrach
HRB
436)
vom
18.
Dezember
2002
ist
am
15.
April
2004
fristlos
gekündigt
worden.
_
ve
Dr.
Alois
Franke
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Der
Geschäftsführer
Günter
Grimmig
ist
nunmehr
einzelvertretungs-
|Eskens
stellte
berechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
auch
bei
der
Vornahme
von
’
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten
($
181
BGB).
7
arco
Micelli,
geb.
$esamtprokurist:
arco
Micelli,
geb.
am
18.09.1971,
wohnhaft
in
Grenzach-Wyhlen,
ist
zum
Ge-
Ja.
012005
|
-
Bm
18.09.1971,
schäftsführer
bestellt.
N
|
ohnhaft
in
Gren-
ohannes
Gönner,
geb.
|
aft
in
Ravensburg
N
-
Tan
ei
erch
.
Er
vertritt
die
Gesell-
;
Justizangestellte
tchaft
gemeinsam
mit
:
ginem
Geschäftsführer
dder
einem
Prokuristen.
Die
Prokura
des
Marco
Micelli
ist
erloschen.
8
De
a)
18.02.2005
Ike
Justizangestellte
b)
Die
Eintragung
des
Geschäfts-
führers
Dr.
Alois
Franke
wurde
im
Wege
der
Berich-
tigung
gerötet.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
j
Fortsetzung
Rückseite
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Blatt
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
|
HRB
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
u
on
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
5,
kan
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
ntragun
ntragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
RS
1171
HAB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
t
‚
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
11.04.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
‚
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Freiburg
im
Breisgau
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
|
Karlsruhe
vom
12.04.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Lörrach
die
Kennziffer
41
zugeordnet.
Das
,
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
ı
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
|
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt