Lädt...
’
|
—-100
|
200
-300
—400
—500
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'
700
—800
|
-900
1000
Blatt
ı
Handelsregister-
Abt.B-des
Amtsgerichts
Konstanz
(mit
Fortsetung
Blatt
nn)
HRB
a7
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sit
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
i
b)
Bemerkungen
DM
..
Abwickler
ı
|]
2
3
4
5
|
6
7
1
B)
Brüder
Ley.
21.000
,-
1.
Kaufmann.
|
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
28.
Sept.
1967
Gesellschaft
mit
be-
[dadsche
Hans
Ley
in
ı
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
14.
September
1967
.Lı
*
schränkter
Haftung
are.
Konstanz,
ı
errichtet.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere,
.
geschäftsführer.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
Sann
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer,
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft_mit,
einem
Prokuristen
vertreten.
Die
Gesellschafterversammlung
kann,
auch
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind,
dem
Einzelnen
die
Befugnis
zur
Alleinvertretung
erteilen,
ohne
daß
es
eine
Satzungsänderung
bedarf.
Den
zu
Geschäftsführern_bestellten
Kaufmann
Hans
Ley
und
Kaufmann
Fridolin
Ley
ist
die
Befugnis
zur
Allein-
b)
Konstanz
.)
Gegenstand
des
Unter-
nehmens
ist
der
Handel
mit
Erzeugnissen
aller
Art,
insbesondere
mit
etrochemischen
Pro-
dAukten
und
der
Betrieb
von
Tankstellen.
2.
Kaufmann
|
b)
So-Heft
1
Fridolin
Le
in
Konstanz.
vertretung
der
Gesellschaft
erteilt.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
23.
Juli
1968
hat
die
oz,
u_io
2.
_.223
*
Ergänzung
des
Gesellschaftsvertrages
durch
einen
weiteret
„Paragraphen
beschlo
a)
20.
F=
|
_Durch
Gesellschafterbeschluß
vom.
4.
.November.
1970...
...
|
__—St
das
Stammkapital
um
DM
69.000,--
auf
DM
_90.009,--...
|
„erhöht
und
entsprechend
$_4
des
Gesellschaftsvertrags
Stammkäpital)
geändert
worden
.——n——w
An
Klaus
Ziefle,
(Konstanz,
ist
Pro-
|
a)
7.
Dez.
1970
le:
a)
11.
November
1983
kura
erteilt;
sam
mit
einem
Ge-_
|
schäftsfihrer,
5
c)
Der
Betrieb
von
Groß-
tankstellen,
Auto-
waschstrassen,
Repara-
turservice
sowie
der
Die
Gesellschafterversammlung
vom
26.
März
1984
hat
die
|
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
den
$$
2
(Gegen-
ı
stand
des
Unternehmens)
und
3
(Geschäftsjahr)
beschlos-
|
sen.
a)
30.
März
1984
Ib)
Änderungsbeschluß
Handel
mit
Kraftfahr-
zeugen
und
Kraftfahr-
zeugzubehör.
Die
Gesellschaft
kann
im
In-
und
Ausland
Zweigniederlassungen
errichten,
sich
bei
anderen
Unternehmen
des
In-
und
Auslandes
Sonderheft
Seiten
81
-
86.
Neuester
.
Wortlaut
des
Ge-
sellschaftsvertra-
ges
Sonderheft
Seiten
87
-
94.
Best.
Nr.
1079a
HRB
Reg.
Kart.
A3
12.62
3000
Z
Lädt...
100
-200
:
-300
|
-400
.
-500
|
H
|
t
600
5700
|
-800
|
900
|
1000
|
ö
i
1
!
i
Handelsregister-
Abt.B-des
Amtsgerichts
Konstanz
Blatt....1....
(mit
Fortsegung
Blatt...
nn
)
HRB
217
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
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Sit
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
i
b)
Bemerkungen
DM
Abwickler
1
2
3
4
5
7
noch
|
beteiligen,
gleichar-
5
tige
oder
verwandte
"Unternehmen
erwerben
oder
errichten
sowie
alle
Geschäfte
einge-
hen
und
Verträge
ab-
schliessen,
die
geeig-
net
sind,
den
Zweck
der
Gesellschaft
zu
fördern
oder
die
direkt
oder
indirekt
damit
im
Zusammenhang
stehen.
Best.
Nr.
1079a
HRB
Reg.
Kart.
A3
12.62
3000
Z
Die
_
Gesellschafterversammlung
vom
21.
Dezember
1984
hat
dida)
28.
Dezember
1984
_jErhöhung
des
Stammkapitals
der
Gesellschaft
um_DM_70.000,--
auf
DM
160.000,--
aus
Gesellschaftsmitteln
und
_
die
Änderung
7
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
4
(Stammkapital)
beschlos-.
DD)
Änderungsbeschluß
Diplom-Kaufmann
Hans
*Ley
(jun.
)
Konstanz.
_
.
|
tember
1978
einen
Organschafts/Beherrschungsvertrag
mit
sen.
___
Sonderheft
Seiten
101
-
107.
Neue-
ster
Wortlaut
des
Gesellschaftsver-
trages
Sonderheft
Seiten
111
-
118.
Friedrich
Diplom-Kaufmann
Hans
Ley
(jun.),
Konstanz,
ist
zum
Ge-
a)
k.
März
1986
schäftsführer
bestellt
worden;
er
ist
einzeln
vertre-
"
tungsberechtigt.
Mit
der
Firma
Ley
Mineralöl-Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung,
Sitz
Konstanz,
hat
die
Gesellschaft
am
16.
Sep-
1990
Ergebnisabführung
abgeschlossen,
dem
die
Gesellschäfterver-
rgänschaftsver-
sammlung
am
16.
September
1978
bzw.
durch
Beschluß
vom
trag
und
Zustim-
13.
März
1990
und
die
Gesellschafterversammlung
der
Firma
mungsbeschlüsse
Ley
Mineralöl-GmbH,
Sitz
Konstanz,
am
16.
September
1978
Sonderheft
Seite
|
zugestimmt
haben.
Wegen
der
weitergehenden
Beschlußinhalte
139
ff..
wird
auf
den
Organschaftsvertrag
sowie
auf
die
Zustimmungs-
|
beschliüsse
Bezug
genommen.
‚Hans
Ley
(sen.)
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
04.
Februar
1991
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—
100
—
200
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300
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500
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600
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700
—
800
—
900
—
1000
=
|
Blatt
....&.....
HRB
Handeisregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
7150
Konstanz
(mit
Fortsetzung
Blatt...
)
217
|
Vorstand
|
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
oder
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
der
b)
Sitz
b)
Bemerkungen
Stammkapital
Geschäftsführer
Eintragun
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
sung
DM_..
Abwickler
SER
1
2
OU
HE
DEE
DEE
DEE:
DE
10
j
nn
12
13
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
10000
a)
Brüder
Ley
GmbH
Die
Gesellschafterversammlung
vom
07.
Dezember
1992
hat
die
‚Anderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
den
$8$
1
(Firma,
Sitz),
4
(Stammkapital,
Stammeinlagen)
und
5
(Geschäfts-
führung,
Vertretung
der
Gesellschaft
-
jetzt
&
7),
aber
Kl
auch
die
Anderung
des
Gesellschaftsvertrages
im
übrigen
be-
b)
Neuf
d
schlossen,
unter
gleichzeitiger
Neufassung
des
gesamten
Ge-
)
Neufassüng
des
Gesellschafts-
sellschaftsvertrages.
vertrages
Sonder-
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
dieser
heft
Seite
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
165
ff..
stellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäfts-
führer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Durch
Gesellschafterbeschluß
kann
Geschäftsführern
Einzel-
vertretungsbefugnis
und/oder
Befreiung
von
der
Beschränkung
des
$
181
BGB
erteilt
werden.
Jeder
der
beiden
Geschäftsführer
Fridolin
Ley,
Kaufmann,
und
Hans
Friedrich
Ley,
Dipl.-Kaufmann,
ist
einzeln
vertre-
tungsberechtigt
und
von
der
Beschränkung
des
&
181
BGB
befreit.
Hans
Ley,
Hans
Ley,
Kaufmann,
Konstanz,
ist
zum
Geschäftsführer
a)
15.,7März,1993
mann,
Konstanz.
|
bestellt;
er
ist
einzeln
vertretungsberechtigt
und
von
der
Beschränkung
des
&
181
BGB
befreit.
An
h)
24.
Mai’
1995
Die
Prokura
für
Klaus
Ziefle
ist
100.000,--
€
Die
Gesellschafterversammlung
vom
12.07.2002
hat,
unter
Umstellung
des
Stammka-
fa.
25.09.2002
itals
der
Gesellschaft
zum
amtlichen
Umrechnungskurs
auf
81.806,70.EUR,
die
Erhö-
ung
des
Stammkapitals
der
Gesellschaft
um
18.193,30
EUR
auf
insgesamt
100.000,--
h
=
UR
und
die
Anderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
den
Ziffern
4
(Stammkapital)
und
WAL
(Verteilung
von
Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag,
Stimmrecht)
beschlossen.
.
b.
Anderungsbeschl.
So-Heft
Seite
199;
Neuester
Wortlaut
des
Ges.
vertrages
So-Heft
\
Seite
207.
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700
|
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800
—
900
—
1000
|
Blatt...
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
u
|
HRB/77?7
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a
..
a
raaung
“
.
“oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
bI
B
kungen
cer
D)
Sitz
Stammkapital
f
Geschäftsführer
)
Bemerkunge
Eintragung
5,
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
.
DM
Abwickler
7
3
4
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
09.08.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Freiburg
im
Breisgau
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Ober-landesgerichts
Karlsruhe
vom
21.08.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Konstanz
die
Kennziffer
38
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
RS
111
HAB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
10.000