HRA 4290 AG Chemnitz · aktuell
Strukturierte Informationen
Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz
Status: aktuell
Chronologischer Auszug | Historischer Auszug | Strukturierte Informationen
Grunddaten
Verfahrensdaten
Instanzdaten
Instanznummer
0
Auswahl instanzbehoerde › GerichtCode: Amtsgericht Chemnitz (U1206)
Aktenzeichen › … › Aktenzeichen strukturiert
RegisterCode: Handelsregister (Einzelkaufleute, Personengesellschaften) (AG) (HRA)
Laufende Nummer
4290
Verfahrensgegenstand › Gegenstand
Strukturierter Registerinhalt
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
1
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Rechtsträger(in) (287)
Beteiligter
Beteiligtennummer
1
Auswahl beteiligter › Organisation
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
2
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Registergericht (288)
Rolle
Rollennummer
3
RollenbezeichnungCode: Einreicher(in) (215)
Beteiligter
Beteiligtennummer
2
Auswahl beteiligter › Organisation
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
4
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Betriebsleiter(in) (266)
Beteiligter
Beteiligtennummer
4
Auswahl beteiligter › Natuerliche Person
Fachdaten Register
MitteilungsartCode: HR-Auszug (002)
Betroffener Rechtstraeger › Ref rollennummer
1
Auszug
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Rechtsform (008)
Text
Eigenbetrieb der Stadt Chemnitz, Sitz: Chemnitz
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
2
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Satzung vom 02.12.1998
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Freitext (004)
Text
Tag der ersten Eintragung: 12.10.2000. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Satzung Bl. 20/31 SB
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Die Satzung ist mit Beschluss vom 18.07.2000, 28.05.2001 und 15.08.2002 geändert, insbesondere in den § 3 (Zweck des Eigenbetriebes).
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
2
EintragungsartCode: Freitext (004)
Text
Satzung Bl. 55/67 SB
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Die Satzung ist mit Beschluss vom 19.01.2007 geändert , insbesondere in den § 3 (Zweck des Eigenbetriebes)
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Die Satzung ist mit Beschluss vom 25.01.2008 geändert in § 3 (Zweck des Eigenbetriebes).
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
2
EintragungsartCode: Freitext (004)
Text
Berichtigung zur Eintragung unter laufender Nummer 4.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
2
EintragungsartCode: Freitext (004)
Text
Berichtigung zur Eintragung unter laufender Nummer 5. Von Amts wegen eingetragen.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Mit Beschluss vom 08.06.2011 wurde die Satzung neugefasst.
Abrufuhrzeit
16:20:30
Abrufdatum
2025-10-01
Letzte Eintragung
2022-07-01
Anzahl Eintragungen
9
Letzte Aenderung › Aenderungsdatum
2011-06-08
Basisdaten Register
Satzungsdatum › Aktuelles Satzungsdatum
1998-12-02
Rechtstraeger
Bezeichnung › Bezeichnung aktuell
Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz
Angaben Zur Rechtsform
RechtsformCode: sonstige juristische Person (260000)
Weitere Bezeichnung
Eigenbetrieb der Stadt Chemnitz, Sitz: Chemnitz
Sitz › Ort
Chemnitz
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung › … › Vertretungsbefugnis Freitext
Der Eigenbetrieb wird vom Ersten Betriebsleiter allein, ansonsten von allen Betriebsleitern gemeinsam vertreten. Jeder Betriebsleiter ist befugt, im Namen des Eigenbetriebes mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.
Gegenstand
- die Erfüllung der der Stadt Chemnitz nach dem Sächsischen Wassergesetz in der jeweils gültigen Fassung obliegenden Pflicht zur Abwasserbeseitigung und die Durchführung der damit verbundenen Aufgaben, - die Verwaltung der im Eigentum der Stadt stehenden Entsorgungsanlagen der Abwasserentsorgung einschließlich dazugehöriger Grundstücke, Fuhrpark und sonstiger wesentlicher Vermögensgegenstände. Zu den Aufgaben der Verwaltung gehören alle mit dem Betrieb der Grundstücke, Gebäude, Anlagen, Einrichtungen und Geräte erforderlichen Leistungen soweit sie mit den Entsorgungsaufgaben der Stadt Chemnitz im Zusammenhang stehen. Der Eigenbetrieb kann auch Ersatz- und Neuinvestitionen durchführen, insbesondere zusätzliche Anlagen errichten und Grundstücke erwerben. Der Eigenbetrieb kann alle seine Betriebszwecke fördernden und berührenden Hilfs- und Nebengeschäfte betreiben. Die Stadt Chemnitz kann sich zur Durchführung der Abwasserentsorgung Dritter bedienen. Zum Aufgabenbereich gehören ferner hoheitliche Tätigkeiten im Rahmen der Gemeindeordnung, des Abwasserrechts und der dazu erlassenen Satzungen, insbesondere der Vollzug der Entwässerungssatzung mit Entgeltordnungen.