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Rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts, gegründet am 06.10.1874.

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Tag der ersten Eintragung: 15.02.2000 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und an die Stelle des bisherigen Registerblattes HRA 2401 Kai getreten. Freigegeben am 07.09.2005.

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Die Sparkasse ist ein Kreditinstitut und betreibt Bankgeschäfte. Sie hat als kommunales Wirtschaftsunternehmen die Aufgabe, vorrangig im Gebiet ihres Trägers, des Zweckverbandes Kreissparkasse Kaiserslautern, die Versorgung mit geld-und kreditwirtschaftlichen Leistungen zu sichern. Sie erbringt ihre Leistungen für die Bevölkerung, die Wirtschaft, den Mittelstand und die öffentliche Hand nach wirtschaftlichen Grundsätzen und den Anforderungen des Marktes. Die Sparkasse fördert die Vermögensbildung breiter Bevölkerungsschichten sowie die Erziehung junger Menschen zu eigenverantwortlichem wirtschaftlichem Verhalten. Sie trägt zur Verbesserung der Eigenkapitalausstattung insbesondere junger und mittelständischer Unternehmen im Geschäftsgebiet sowie zur Finanzierung der Schuldnerberatung bei.

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Satzung vom 05.04.1984 zuletzt geändert am 06.12.2005.

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Die Vertretungen der Gewährträger der Kreissparkasse Kaiserslautern und der Stadtsparkasse Landstuhl ( AG Zweibrücken HRA 11381) haben am 06.12.2005 die Vereinigung der beiden Sparkassen zum 01.01.2006 beschlossen. Das Vermögen der Stadtsparkasse Landstuhl ist auf die Kreissparkasse Kaiserslautern übertragen worden (Vereinigung durch Aufnahme). Neuer Gewährträger ist der Zweckverband Kreissparkasse Kaiserslautern.

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Bl. 19 - 122SB Satzung Bl. 21 - 23 SB

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In der Verbandsversammlung vom 19.11.2007 wurde die Satzung in § 4 (Zusammensetzung des Verwaltungsrates) geändert.

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Fall 4

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Fall 5

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Fall 6

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Die Versammlung des Zweckverbandes Kreissparkasse Kaiserslautern (künftig: Zweckverband Sparkasse Kaiserslautern) vom 25.09.2020 hat die Neufassung der Satzung und mit ihr die Änderung des Namens beschlossen.

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Die Stadtsparkasse Kaiserslautern (Amtsgericht Kaiserslautern HRA 2395) wurde gemäß § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SpkG in der Weise mit der Kreissparkasse Kaiserslautern vereinigt, dass das Vermögen der Stadtsparkasse Kaiserslautern im Wege der Gesamtrechtsnachfolge mit Wirkung zum 01.01.2021 auf die Kreissparkasse Kaiserslautern übertragen wurde (Vereinigung durch Aufnahme). Neuer Gewährträger ist der Zweckverband Sparkasse Kaiserslautern. Auf die zustimmenden Beschlüsse des Zweckverbandes Kaiserslautern vom 25.09.2020 und des Stadtrates Kaiserslautern vom 14.09.2020 wird Bezug genommen. Die Stadtsparkasse Kaiserslautern ist damit aufgelöst (§ 22 Abs. 3 SpkG).

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Fall 7

Der Vorstand besteht aus mindestens zwei Personen; die Vorstandsmitglieder vertreten gemeinsam.