HRA 7635 AG Mönchengladbach · aktuell
Strukturierte Informationen
Stadtbetriebe Grevenbroich Anstalt öffentlichen Rechts
Status: aktuell
Chronologischer Auszug | Strukturierte Informationen
Grunddaten
Verfahrensdaten
Instanzdaten
Instanznummer
0
SachgebietCode: Handelsregister (015)
Auswahl instanzbehoerde › GerichtCode: Amtsgericht Mönchengladbach (R1504)
Aktenzeichen › … › Aktenzeichen strukturiert
RegisterCode: Handelsregister (Einzelkaufleute, Personengesellschaften) (AG) (HRA)
Laufende Nummer
7635
Verfahrensgegenstand › Gegenstand
Strukturierter Registerinhalt
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
1
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Rechtsträger(in) (287)
Beteiligter
Beteiligtennummer
1
Auswahl beteiligter › Organisation
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
2
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Registergericht (288)
Rolle
Rollennummer
3
RollenbezeichnungCode: Einreicher(in) (215)
Beteiligter
Beteiligtennummer
2
Auswahl beteiligter › Organisation
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
4
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Vorstand (194)
Beteiligter
Beteiligtennummer
4
Auswahl beteiligter › Natuerliche Person
Fachdaten Register
MitteilungsartCode: HR-Auszug (002)
Betroffener Rechtstraeger › Ref rollennummer
1
Auszug
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Rechtsform (008)
Text
Anstalt des öffentlichen Rechts
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
2
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Satzung vom 29.11.2016
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Der Rat der Stadt Grevenbroich hat am 14.12.2017 die Änderung der Satzung in § 1 (Rechtsform, Name, Sitz und Stammkapital), § 2 (Gegenstand der Anstalt), § 3 (Organe), § 4 (Vorstand), § 5 (Verwaltungsrat), § 6 (Aufgaben des Verwaltungsrates), § 7 (Einberufung und Beschlüsse des Verwaltungsrates, § 8 ( Rat der Stadt Grevenbroich), § 10 (Wirtschaftsführung und Rechnungswesen) sowie die Neueinfügung der §§ 13 (Bedienstete), 14 (Überleitungsregelungen) sowie 15 ( Auflösung der Anstalt) beschlossen. Der alte § 13 wurde zu § 16.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Der Rat der Stadt Grevenbroich hat am 26.04.2022 die Änderung der Satzung in § 2 Ziffer 1 (Gegenstand der Anstalt) sowie in § 4 Ziffer 1 (Allgemeine Vertretungsregelung) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
2
EintragungsartCode: Freitext (004)
Text
lfd. Nr. 3 Spalte 2 c) von Amts wegen berichtigt
Abrufuhrzeit
13:27:20
Abrufdatum
2024-04-19
Letzte Eintragung
2022-08-11
Anzahl Eintragungen
4
Letzte Aenderung › Aenderungsdatum
2022-04-26
Basisdaten Register
Satzungsdatum › Aktuelles Satzungsdatum
2016-11-29
Rechtstraeger
Bezeichnung › Bezeichnung aktuell
Stadtbetriebe Grevenbroich Anstalt öffentlichen Rechts
Angaben Zur Rechtsform
RechtsformCode: Juristische Person des privaten Rechts (JPpR)
Weitere Bezeichnung
Anstalt des öffentlichen Rechts
Sitz › Ort
Grevenbroich
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung › … › Vertretungsbefugnis Freitext
Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren Mitgliedern. Der Vorstand vertritt die Anstalt gerichtlich und außergerichtlich. Jedes Vorstandsmitglied ist einzelvertretungsberechtigt.
Gegenstand
Die Anstalt übernimmt insbesondere die nachstehend genannten, ihr von der Stadt Grevenbroich übertragenen Aufgaben im eigenen Namen und in eigener Verantwortung: 1. Planung, Bau, Unterhaltung und Betrieb von Sporthallen und - plätzen. 2. Planung, Bau, Unterhaltung und Betrieb aller Gebäude und Liegenschaften, die im Eigentum oder Nutzung der Stadt Grevenbroich oder der Anstalt sind, sowie die mit den Liegenschaften und Gebäuden verbundenen Vertragsverhältnisse inklusive Vertragsformulierungen, insbesondere Schulen einschließlich Schulsporteinrichtungen, sonstigen Einrichtungen der Erwachsenenbildung und der Kultur (Museum), baulichen Anlagen städtischer Tageseinrichtungen für Kinder und Einrichtungen der Jugendpflege. 3. Planung, Bau, Unterhaltung, Betrieb und Lenkung von öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und der Wirtschaftswege einschließlich Zubehör und Nebenanlagen, Parkplätzen, Tiefgaragen, Hochgaragen, Parkuhren und -automaten, Bau, Unterhaltung und Betrieb der Straßenbeleuchtung, 4. Planung, Bau, Unterhaltung, Betrieb, Lenkung und Verwaltung automatischer Signalanlagen und Parkleiteinrichtungen einschließlich Überwachung und Abnahmen, Aufstellung, Unterhaltung, Überwachung von Verkehrszeichen, Verkehrsmarkierungen und Verkehrseinrichtungen. 5. Planung, Bau, Unterhaltung, Betrieb und Überwachung von Ingenierbauten (Tunnel, Brücken, Stützmauern, Bunker, Treppenanlagen und sonstigen Kunstbauwerken), 6. Planung, Bau, Betrieb und Unterhaltung der städtischen Friedhöfe einschließlich der Verwaltung und Betrieb von Leichenhallen, der Reinigung und Überwachung und des Winterdienstes, einschließlich der organisatorischen Abwicklung der Bestattungen, der Rechnungslegung, der Datenerfassung und Belegungsstatistik, der Genehmigung von Grabmalen, der Satzungshoheit sowie der Gebührenkalkulation, 7. Planung, Bau, Unterhaltung, Betrieb und Verwaltung von öffentlichen Grünflächen, Parkanlagen und deren Einrichtungen, einschließlich der Überwachung, der Bau, Betrieb und die Unterhaltung von Bolz- und Kinderspielplätzen, Anlagen an öffentlichen Einrichtungen (soweit nicht bereits mit den vorgenannten Aufgaben übertragen) und sonstigen Grünflächen und Anlagen, stehende Gewässer sowie die Hoheit über die Satzung zum Schutz des Baumbestandes, 8. Aufstellung und Fortschreibung der Streupläne für den Winterdienst, Überwachung der auf Anlieger übertragenen Winterwartung (Streu- und Räumpflicht) im Rahmen der gemeindlichen Überwachungspflicht,, Reinigung der Gehwege an städtischen Einrichtungen, der Fußgängerzone und des Marktplatzes einschließlich Winterwartung, sowie der Satzungshoheit und der Gebührenkalkulation für beide Bereiche, 9. Aufgaben des Umweltschutzes, des Bodenschutzes, der Raumluftüberwachung und die Aufgaben der Überwachung und Beseitigung von Altablagerungen und Altlasten mit Ausnahme der Bearbeitung rechtswidriger Abfallablagerungen (wilde Mülkippen) und den Angelegenheiten der Entwässerung und der Abwasserbeseitigung, soweit sie derzeit dem Fachbereich Bauen, Garten, Umwelt obliegen, sowie den Aufgaben im Zusammenhang mit dem Erftverband, 10. Aufgaben des Forstbetriebs, Verkauf von Walderzeugnissen und Einräumung von Nutzungsrechten, Forstlicher Betriebsvollzug, Holzeinschlag und sonstige fortwirtschaftliche Nutzung, Anlage, Pflege und Schutz der Waldbestände einschließlich Überwachung, Bau und Unterhaltung von Waldwegen, Erholungs- und Sondereinrichtungen, (u.a. Windfreigehege) sowie Unterhaltung von Gewässern einschließlich deren Überwachung, Unterhaltung, Instandsetzung und Überwachung des Bereiches Neurather See einschließlich des Gewässers, Maßnahmen der Landschaftspflege im Wald und an den zugeordneten Freiflächen einschließlich Überwachung, 11. Betrieb und Unterhaltung des Umweltzentrums "Schneckenhaus" 12. Die Einrichtung und Unterhaltung von Neben- und Hilfsbetrieben, die die Aufgaben der Anstalt fördern und wirtschaftlich mit ihnen zusammenhängen,
Auswahl zusatzangaben › … › Hoehe
Zahl
100000.00
WaehrungCode: Euro (EUR)