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Eigenbetrieb der Stadt Kevelaer

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Tag der ersten Eintragung: 22.05.2000 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HR A 1530 Amtsgericht Geldern getreten.

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Blatt 24 Hauptband

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Durch Ratsbeschluss vom 20.12.2005 ist die Satzung neu gefasst worden.

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neue Satzung Blatt 19 ff. Sonderband

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Durch Ratsbeschluss vom 17.03.2009 ist die Satzung in § 3 (Betriebsleitung) geändert worden. Durch Ratsbeschluss vom 27.10.2009 ist die Satzung in § 4 (Betriebsausschuss) geändert worden. Durch Ratsbeschluss vom 08.07.2010 ist die Satzung in den §§ 1 (Gegenstand des Eigenbetriebes), 3 (Betriebsleitung), 4 (Betriebsausschuss), 7 (Kämmerin/Kämmerer), 8 (Personalangelegenheiten), 11 (Stammkapital und Bilanzierung von Pensionsverpflichtungen), 13 (Zwischenbericht) und 14 (Jahresabschluss und Lagebericht) geändert worden.

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Durch Ratsbeschluss vom 27.03.2014 ist die Satzung in § 1 Absatz 2 (Gegenstand des Eigenbetriebs) geändert worden.

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Die Versorgung mit Wasser und Energie, der Betrieb von Bädern in der Stadt Kevelaer, die Wahrnehmung der Aufgaben des öffentlichen Personennahverkehrs sowie alle den Betriebszweck fördernde Geschäfte, insbesondere die Gründung von Gesellschaften sowie der Erwerb von Beteiligungen an Gesellschaften

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Durch Ratsbeschluss vom 15.12.2021 ist die vollständige Neufassung der Satzung, insbesondere die Änderung in §§ 1 (Gegenstand des Eigenbetriebes), 9 (Vertretung der Stadtwerke Kevelaer), beschlossen worden.

Die Stadtwerke werden durch den Betriebsleiter vertreten. Die Betriebsleitung ist bei der Vertretung der Stadt in Angelegenheiten der Stadtwerke Kevelaer für die Vornahme von Rechtsgeschäften mit Gesellschaften, an denen die Stadt Kevelaer über die Stadtwerke Kevelaer beteiligt ist, von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit