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Anstalt des öffentlichen Rechts

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Satzung vom 22.05.1865 zuletzt geändert am 02.05.1997

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Tag der ersten Eintragung in Oberhausen: 05.11.1999 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HR A 1590 des Amtsgerichts Oberhausen getreten.

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SB Bl. 1-25

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Der Rat der Stadt Oberhausen hat durch Beschluss vom 16.12.2003 die Änderung der Satzung in § 2 (Gewährträger/Träger), § 4 (Verwaltungsrat) und § 8 (Kredite und Beteiligungen) beschlossen.

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SB Bl. 49 ff.

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Der Rat der Stadt Oberhausen vom 11.05.2009 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

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Die Rat der Stadt Oberhausen vom 07.05.2012 hat die Änderung der Satzung in § 5 (Vorstand) beschlossen.

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Allgemeine Vertretungsregelung und Bezeichnung als stellvertretendes Vorstandsmitglied von Amts wegen ergänzt.

Der Vorstand besteht aus zwei Mitgliedern. Der Verwaltungsrat kann zwei stellvertretende Mitglieder des Vorstands bestellen. Jeweils zwei Vorstandsmitglieder sind gemeinsam vertretungsberechtigt.