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Eigenbetrieb der Stadt Rheinbach

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Betriebssatzung vom 23.11.1988 zuletzt geändert am 10.09.2001

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Tag der ersten Eintragung: 22.11.2000 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes des Amtsgericht Rheinbach HRA 465 getreten. Freigegeben am 31.10.2002.

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Die Mitgliederversammlung vom 12.12.2005 und vom 23.06.2008 hat die Neufassung der Betriebssatzung beschlossen.

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Die Mitgliederversammlung vom 12.12.2005 hat die Neufassung der Betriessatzung beschlossen und die Mitgliederversamlung vom 23.06.2008 hat die Änderung in § 3 Abs. 1 der Betriebssatzung beschlossen.

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von Amts wegen berichtigend eingetragen:

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Aufgrund des Ratsbeschlusses der Stadt Rheinbach vom 25.01.2010 wurde die Satzung in § 3 Abs. 3, § 4 Abs. 1, § 8 und § 13 geändert. Aufgrund des Ratsbeschlusses der Stadt Rheinbach vom 30.09.2013 wurde die Satzung in der Präambel und in § 3 Abs. 3, § 4 Abs. 1,3 und 4, § 6 Abs. 1, 2 und 3, § 7, § 8 Abs. 2, § 12 Abs. 2 und 3, §14 und § 17 geändert.

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Aufgrund des Ratsbeschlusses der Stadt Rheinbach vom 15.12.2014 wurde die Satzung in § 2 (Name des Eigenbetriebes) und § 4 Abs. 1 geändert.

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Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 02.12.2019 und 02.11.2020 wurde die Satzung in § 4 (Betriebsausschuss) geändert.

Vertreter ist der Betriebsleiter und der stellvertretende Betriebsleiter. Der Betriebsleiter ist der zuständige Fachbereichsleiter für das Finanzwesen, stellvertretender Betriebsleiter ist der Leiter der Verwaltungsabteilung des Waserwerkes.