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Eine Stiftung, die aus einer gemeinnützigen Anstalt mit Rechtspersönlichkeit des Hamburgischen Landesrechts hervorgegangen ist. Sie hat die Eigenschaft einer öffentlichen Sparkasse.

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Auf Grund der Beschlüsse der Hauptversammlung der Hamburger Sparcasse von 1827 vom 21. April 1972 und des Kuratoriums der Neuen Sparcasse von 1864 in Hamburg vom 25. April 1972 hat sich die Hamburger Sparcasse von 1827 mit der Neuen Sparcasse von 1864 gemäß dem Verschmelzungsvertrage vom 26. April 1972, der am 14. Juni durch den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg als Aufsichtsbehörde genehmigt worden ist, in der Weise verschmolzen, daß die Neue Sparcasse von 1864 ihr Vermögen als Ganzes mit allen Rechten und Pflichten unter Ausschluß der Abwicklung auf die Hamburger Sparcasse von 1827 übertragen hat (Verschmelzung durch Aufnahme).

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Tag der ersten Eintragung: 12.12.1938

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Verschmelzungsvertrag Blatt 11-26 Sonderband 6

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Satzung aus dem Jahre 1827 ; zuletzt geändert am 20.04.1993.

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Berichtigung der Eintragung lf. Nr. 1 v. 27.02.2002 von Amts wegen.

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Berichtigung der Eintragung lf. Nr. 1 vom 27.02.2002 v. Amts wegen

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Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 02.12.2002 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihres Verwaltungsrates und Kuratoriums vom 04.12.2002 und der Gesellschafterversammlung der Haspa Immobilien GmbH & Co. KG vom 02.12.2002 einen Teil ihres Vermögens (Teilbetrieb Immobiliensesitz) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die Haspa Immobilien GmbH & Co. KG mit Sitz in Hamburg (AG Hamburg, HRA 96 163) als übernehmenden Rechtsträger übertragen. Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg hat der Ausgliederung mit Beschluß vom 22.11.2002 zugestimmt.

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Ausgliederungs- und Übernahmevertrag Blatt 61 ff Sonderband 18

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Durch Beschluss des Kuratoriums vom 22.01.2003 ist die Satzung in § 2 Abs. (2) geändert worden. Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg hat der Satzungsänderung mit Beschluss vom 25.03.2003 zugestimmt.

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Satzung Bl. 79 ff. Sdb. 19

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Erwerb, Halten und Verwalten von Beteiligungen an der Hamburger Sparkasse AG und anderen Unternehmen. Die anderen Unternehmen sollen insbesondere dem Allfinanzangebot der Hamburger Sparkasse AG dienen oder deren Geschäftstätigkeit in sonstiger Weise unterstützen. Zu den anderen Unternehmen zählen daher insbesondere Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute, Bausparkassen, Versicherungs- und Finanzunternehmen sowie Unternehmen, die bankbezogene Hilfsdienste erbringen.

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Der Verwaltungsrat kann einzelne Vorstandsmitglieder vom Verbot der Mehrfachvertretung gemäß § 181 BGB befreien.

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Juristische Person alten hamburgischen Rechts. Sparkasse in privater Rechtsform (sog. Freie Sparkasse).

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Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 17.04.2003 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihres Verwaltungsrates und Kuratoriums vom 16.04.2003 und der Hauptversammlung der Zweite Hammonia Verwaltungs-Aktiengesellschaft vom 12.05.2003 einen Teil ihres Vermögens (Bankbetrieb) als Gesamtheit im Wege der Ausgliederung auf die Zweite Hammonia Verwaltungs-Aktiengesellschaft - jetzt firmierend: Hamburger Sparkasse AG - mit Sitz in Hamburg (AG Hamburg HRB 80691) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

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Durch Beschluss des Kuratoriums vom 16.04.2003 mit Änderung vom 22.05.2003 ist die Satzung vollständig neu gefaßt worden, insbesondere in den §§ 1 (Firma) und 2 (Gegenstand) sowie in dem jetzigen § 6 (Vertretung). Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg hat der Ausgliederung und der Satzungsänderung mit Beschluss vom 27.05.2003 zugestimmt.

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Ausgliederungs- und Übernahmevertrag Blatt 91 ff. Sdb.19; Satzung Bl. 94 ff. Sdb.19

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Eintragung Nr. 15 Spalte 3b, 4 vom 27.06.2007 von Amts wegen berichtigt.

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In Ergänzung der Eintragung vom 27.01.2009 nachgetragen.

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Eintragung Nr. 32 Spalte 4 vom 18.06.2013 auf Antrag berichtigt.

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Eintragung Nr. 36 Spalte 4 vom 11.09.2014 von Amts wegen berichtigt.

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Eintragung Nr. 45 Spalte 4 vom 04.09.2018 von Amts wegen berichtigt.

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1

Durch Beschluss des Kuratoriums vom 27.04.2023 ist die Satzung vollständig neu gefasst worden.

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Fall 59

Die Geschäfte der Sparkasse führt ein Vorstand, der aus mehreren Ordentlichen Vorstandsmitgliedern besteht. Stellvertretende Vorstandsmitglieder können bestellt werden. Die Vertretung der Sparkasse erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam oder durch ein Vorstandsmitglied gemeinsam mit einem Prokuristen.