Registerübersicht
- Name
- Medizinische Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz - KU, Anstalt des öffentlichen Rechts
- Register
- Handelsregister A (HRA)
- Registernummer
- HRA 8855
- Registergericht
- Amtsgericht Regensburg
- Sitz
- Regensburg
- Bundesland
- Bayern
- Status
- aktuell
- Dokumentdatum (CD)
- Dokumentdatum (SI)
Der chronologische Auszug zeigt die Eintragungen und Veränderungen auf diesem Registerblatt in zeitlicher Folge.
Handelsregister A des Amtsgerichts Regensburg
Nummer der Firma:
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HRA 8855
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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a)
Medizinische Einrichtungen des Bezirks
Oberpfalz - KU, Anstalt des öffentlichen
Rechts
b)
Regensburg
Geschäftsanschrift:
Universitätsstraße 84, 93053 Regensburg
c)
(1) Die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege durch die Wahrnehmung
der vom Bezirk übertragenen Aufgabe im
Sinne des Art. 48 Abs. 3 der Bezirksordnung
für den Freistaat Bayern unter
Berücksichtigung des Bayerischen
Krankenhausgesetzes sowie der sonstigen
einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen
und Verordnungen, einschließlich der damit
verbundenen Förderung von Wissenschaft
und Forschung. Dazu betreibt das
Unternehmen Krankenhäuser,
Rehabilitationseinrichtungen, Pflegeheime mit
Tagesbetreuung und Wohnheime für seelisch
behinderte Menschen sowie ein
Neurologisches Nachsorgezentrum. Das
Unternehmen führt Fachkrankenhäuser für
Psychiatrie, Psychotherapie, Psychosomatik,
Neurologie, Kinder- und Jugendpsychiatrie, -
psychotherapie und -psychosomatik mit den
zugehörigen Neben- und Hilfsbetrieben.
Ferner führt es die Ausbildungseinrichtung für
Krankenpflege (siehe Abs. 3). Das
Kommunalunternehmen kooperiert im
Rahmen seiner Aufgaben gemäß Art. 48 Abs.
3 BezO mit der Universität Regensburg und
stellt bestimmte Einrichtungen für Forschung
und Lehre zur Verfügung. Die Leistungen
werden vor allem zur Versorgung der
a)
Das Unternehmen wird durch den Vorstand vertreten.
b)
Vorstand:
Häupl, Kurt, Regensburg, *XX.XX.1951
a)
Anstalt des öffentlichen Rechts
Satzung vom 12.06.2013.
b)
Entstanden durch formwechselnde Umwandlung der
Medizinische Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz GmbH mit
dem Sitz in Regensburg (Amtsgericht Regensburg HRB 9977).
a)
28.06.2013
Kiderlen
Abruf vom 23.04.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Regensburg
Nummer der Firma:
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HRA 8855
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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Bevölkerung mit Krankenhausleistungen im
Rahmen der Aufgabenstellung nach dem
Krankenhausplan des Freistaates Bayern
erbracht. Das Kommunalunternehmen erbringt
dabei ambulante Leistungen sowie Leistungen
der Pflege, Rehabilitation und
Eingliederungshilfe. Ferner nimmt das
Unternehmen Bezirksaufgaben der Förderung
der Jugendhilfe und der Förderung der
Altenhilfe wahr.
(2) Das Unternehmen betreibt hierzu das
Bezirksklinikum Regensburg mit den weiteren
Einrichtungen in Cham, Weiden und Amberg,
das Bezirksklinikum Wöllershof, die
Pflegeheime in Regensburg einschließlich der
psychiatrischen Tagesbetreuung, Wöllershof,
und Parsberg, das Wohnheim für psychisch
kranke erwachsene Frauen und Männer in
Wöllershof und das Neurologische
Nachsorgezentrum in Regensburg.
(3) Zum Zwecke der Ausbildung überträgt der
Bezirk Oberpfalz die Berufsfachschule für
Krankenpflege auf das
Kommunalunternehmen.
(4) Als Aufgabe des übertragenen
Wirkungskreises des Bezirks betreibt das
Kommunalunternehmen an den Standorten
Regensburg und Parsberg
Maßregelvollzugseinrichtungen. Diese
Aufgabe nimmt das Kommunalunternehmen
durch den Betrieb der Fachklinik für
Forensische Psychiatrie und Psychotherapie
in Regensburg und Parsberg, und der
Fachklinik für junge Drogenabhängige in
Parsberg wahr. Die Aufgaben des hoheitlichen
Vollzugs strafgerichtlicher Entscheidungen
nach Art. 95 AGSG in Verbindung mit §§ 63,
64, 67 h StGB, § 126 a StPO und 453 c StPO
Abruf vom 23.04.2024
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Nummer der Firma:
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HRA 8855
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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und § 7, 93 a JGG unter Beachtung der
einschlägigen Gesetze und sonstigen
staatlichen Vorgaben, insbesondere
Weisungen und Ausführungsvorschriften der
Fachaufsichtsbehörde über den
Maßregelvollzug in Bayern, werden dem
Kommunalunternehmen ebenfalls übertragen.
(5) Nach § 30 Abs. 1, 2 und 7 IFSG i.V.m. dem
Vertrag vom 24.05./08.07.1965 und dem
Ergänzungsvertrag vom
11.11.1986/04.08.1987 zwischen dem
Freistaat Bayern und dem Bezirk Oberpfalz ist
der Bezirk Oberpfalz verpflichtet, eine "Anstalt
für uneinsichtige Tuberkulosekranke"
bereitzustellen und zu unterhalten, in der
Tuberkulosekranke untergebracht werden, die
nach dem jeweils geltenden Recht über die
Bekämpfung übertragbarer Krankheiten durch
richterliche Entscheidung in einer
abgeschlossenen Krankenanstalt
abzusondern sind. Diese Aufgabe wird dem
Kommunalunternehmen ebenfalls übertragen.
Diese Aufgabe nimmt das
Kommunalunternehmen durch den Betrieb der
Fachklinik für Lungen- und Bronchialheilkunde
in Parsberg wahr.
(6) Das Unternehmen ist berechtigt, sich in
entsprechender Anwendung der für den Bezirk
geltenden Vorschriften an anderen
Unternehmen zu beteiligen oder
Tochtergesellschaften zu gründen, wenn dies
dem Unternehmenszweck dient. Dabei ist
insbesondere sicherzustellen, dass die
Haftung des Kommunalunternehmens auf
einen bestimmten Betrag begrenzt ist und ein
angemessener Einfluss besteht.Der Erwerb
von Beteiligungen und die Gründung von
Tochtergesellschaften sind nicht möglich,
soweit Aufgaben nach § 2 Absatz 4 betroffen
Abruf vom 23.04.2024
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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sind.
(7) Auf das Kommunalunternehmen geht mit
der Eintragung des Kommunalunternehmens
oder, wenn es nicht eingetragen wird, mit der
Eintragung der Umwandlung in das
Handelsregister gemäß Art 75 Absatz 2a
BezO das gesamte Aktiv- und Passivvermögen
der Gesellschaft "Medizinische Einrichtungen
des Bezirks Oberpfalz GmbH" mit allen
Rechten und Pflichten über. Der Bezirk
Oberpfalz als Grundstückseigentümer
verpachtet den für den Betrieb des
Unternehmens notwendigen Grundbesitz samt
Gebäuden und Außenanlagen an das
Unternehmen.
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b)
Bestellt:
Vorstand:
Dr. Dr. Hausner, Helmut, Bernhardswald, *XX.XX.1968
Ausgeschieden:
Vorstand:
Häupl, Kurt, Regensburg, *XX.XX.1951
a)
08.02.2016
Scheurer genannt
Rohling
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