Handelsregister A des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
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HRA 109124
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
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4
5
6
1
a)
Kommunalunternehmen
Liegenschaftsverwaltung Kirchheim
b)
Kirchheim b. München, Landkreis München
c)
Aufgaben des Kommunalunternehmens sind
Verwaltung und langfristige Vermietung und
Verpachtung eigener Grundstücke, Erwerb von
Grundstücken sowie deren Verkauf im
Rahmen der kommunalen Boden- und
Siedlungspolitik im Gebiet der Gemeinde
Kirchheim b. München. Art. 22 Abs. 1
KommZG gilt entsprechend., Hierbei handelt
es sich um eine Dienstleistung von
allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DA
WI) im Sinne von Art. 14 des Vertrages über
die Arbeitsweise der Europäischen Union
(AEUV) i.V.m. Art. 83 Abs. 1, 106 Abs. 2 BV;
die Gemeinde erlässt einen Betrauungsakt auf
Grundlage des DA-WI-
Freistellungsbeschlusses i.V.m. Art. 106 Abs.
2 AEUV.
Zu den Aufgaben gehören auch Einrichtung
und Unterhaltung von Neben- und
Hilfsbetrieben, die die Aufgaben des
Kommunalunternehmens fördern und
wirtschaftlich mit ihnen zusammenhängen.
Zur Förderung seiner Aufgaben kann sich das
Kommunalunternehmen an anderen
Unternehmen beteiligen, wenn dies dem
Unternehmenszweck dient; Art. 96 GO bleibt
unberührt. Dabei ist sicherzustellen, dass die
Haftung des Kommunalunternehmens auf
einen bestimmten Betrag begrenzt ist.
a)
Das Kommunalunternehmen wird durch den Vorstand
vertreten.
b)
Vorstand:
Pinzel, Johannes, Kirchheim b.München, *XX.XX.1984
a)
Anstalt des öffentlichen Rechts
Satzung vom 05.12.2016.
a)
21.06.2018
Baier
Abruf vom 05.05.2024