Handelsregister A des Amtsgerichts Kempten (Allgäu)
Nummer der Firma:
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HRA 8662
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
1
a)
Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren Anstalt des
öffentlichen Rechts des Landkreises Ostallgäu
und der Stadt Kaufbeuren
b)
Kaufbeuren/Marktoberdorf
c)
Der Betrieb des Schwerpunktkrankenhauses
Kaufbeuren und der Krankenhäuser Füssen,
Marktoberdorf, Buchloe und Obergünzburg
einschließlich der zugehörigen
Ausbildungsstätten sowie der
Nebeneinrichtungen und Nebenbetriebe.
Aufgabe des Kommunalunternehmens ist die
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und die Versorgung der
Bevölkerung mit Krankenhausleistungen im
Rahmen der Aufgabenstellung nach dem
Krankenhausplan des Freistaates Bayern.
Außerdem kann es die Bevölkerung sowohl
mit ambulanten Gesundheitsleistungen als
auch Leistungen der Pflege, Rehabilitation und
der Prävention versorgen. Das
Kommunalunternehmen ist insbesondere den
Zielen Qualität, Humanität und
Wirtschaftlichkeit der Versorgung verpflichtet
a)
Ist nur ein Vorstandsmitglied bestellt, so vertritt es die
Gesellschaft allein. Sind mehrere Vorstandsmitglieder
bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei
Vorstandsmitglieder gemeinsam vertreten.
b)
Vorstandsvorsitzender:
Wuttke, Rainer, Aitrang, *XX.XX.1944
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Vorstand:
Gallinat, Friedhelm, Bad Wörishofen, *XX.XX.1949
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Anstalt des öffentlichen Rechts
Satzung vom 05.12.2006
a)
02.02.2007
Haßler
2
b)
Bestellt:
Vorstandsvorsitzender:
Spindler, Karl-Rudolf, Gerlingen, *XX.XX.1943
einzelvertretungsberechtigt.
Ausgeschieden:
Vorstandsvorsitzender:
Wuttke, Rainer, Aitrang, *XX.XX.1944
a)
31.07.2008
Wendl
3
b)
Geschäftsanschrift:
Dr.-Gutermann-Straße 2, 87600 Kaufbeuren
a)
Ist nur ein Vorstandsmitglied bestellt, so vertritt es die
Gesellschaft allein. Sind mehrere Vorstandsmitglieder
a)
14.12.2009
Böcker
Abruf vom 23.04.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Kempten (Allgäu)
Nummer der Firma:
Seite 2 von 5
HRA 8662
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei
Vorstandsmitglieder gemeinsam vertreten. Der
Vorstandsvorsitzende vertritt stets alleine.
b)
Ausgeschieden:
Vorstandsvorsitzender:
Spindler, Karl-Rudolf, Gerlingen, *XX.XX.1943
Vorstand:
Gallinat, Friedhelm, Bad Wörishofen, *XX.XX.1949
Bestellt:
Vorstand:
Dr. Schlichtner, Susanne, Kaufbeuren, *XX.XX.1957
4
b)
Ausgeschieden:
Vorstand:
Dr. Schlichtner, Susanne, Kaufbeuren, *XX.XX.1957
Bestellt:
Vorstand:
Dr. Klasen, Joachim, Marktoberdorf, *XX.XX.1963
mit der Befugnis, im Namen der Anstalt des
öffentlichen Rechts mit sich als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Bestellt:
Vorstandsvorsitzender:
Lederle, Ludwig Josef, Marktoberdorf, *XX.XX.1962
mit der Befugnis, im Namen der Anstalt des
öffentlichen Rechts mit sich als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
20.01.2011
Wendl
5
b)
Ausgeschieden:
Vorstandsvorsitzender:
Lederle, Ludwig Josef, Marktoberdorf, *XX.XX.1962
Vorstand:
Dr. Klasen, Joachim, Marktoberdorf, *XX.XX.1963
a)
13.05.2013
Böcker
Abruf vom 23.04.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Kempten (Allgäu)
Nummer der Firma:
Seite 3 von 5
HRA 8662
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
Bestellt:
Vorstand:
Dr. Ostwald, Philipp, München, *XX.XX.1966
einzelvertretungsberechtigt.
6
b)
Ausgeschieden:
Vorstand:
Dr. Ostwald, Philipp, München, *XX.XX.1966
Bestellt:
Vorstand:
Sperling, Ute Angelika, Overath, *XX.XX.1963
a)
07.03.2017
Böcker
7
b)
Bestellt:
Vorstand:
Fischer, Andreas, Lindau (Bodensee), *XX.XX.1973
Geändert, nun:
Vorstandsvorsitzender:
Sperling, Ute Angelika, Overath, *XX.XX.1963
a)
04.04.2019
Rybka
8
b)
Ausgeschieden:
Vorstand:
Fischer, Andreas, Lindau (Bodensee), *XX.XX.1973
a)
16.12.2020
Gehring
9
b)
Ausgeschieden:
Vorstandsvorsitzender:
Sperling, Ute Angelika, Overath, *XX.XX.1963
Bestellt:
Vorstandsvorsitzender:
Wagner, Axel, Inning a. Ammersee, *XX.XX.1975
Bestellt:
Vorstand:
Messerschmitt, Carolina, Rott am Lech, *XX.XX.1965
a)
19.11.2021
Nebauer
Abruf vom 23.04.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Kempten (Allgäu)
Nummer der Firma:
Seite 4 von 5
HRA 8662
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
10
b)
Ausgeschieden:
Vorstandsvorsitzender:
Wagner, Axel, Inning a. Ammersee, *XX.XX.1975
Ausgeschieden:
Vorstand:
Messerschmitt, Carolina, Rott am Lech, *XX.XX.1965
Bestellt:
Vorstand:
Kutschker, Andreas, Irschenberg, *XX.XX.1980
a)
23.02.2022
Mahl
11
c)
Gegenstand geändert, nun:
Der Betrieb des Schwerpunktkrankenhauses
Kaufbeuren und der Krankenhäuser Füssen,
Marktoberdorf, Buchloe und Obergünzburg
einschließlich der zugehörigen
Ausbildungsstätten sowie der
Nebeneinrichtungen und Nebenbetriebe.
Aufgabe des Kommunalunternehmens ist die
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und die Versorgung der
Bevölkerung mit Krankenhausleistungen im
Rahmen der Aufgabenstellung nach dem
Krankenhausplan des Freistaates Bayern im
Landkreis Ostallgäu und in der Stadt
Kaufbeuren. Außdem kann es die Bevölkerung
sowohl mit ambulanten
Gesundheitsleistungen als auch Leistungen
der Pflege, Rehabilitation und der Prävention
versorgen. Das Kommunalunternehmen ist
insbesondere den Zielen Qualität, Humanität
und Wirtschaftlichkeit der Versorgung
verpflichtet.
a)
Der Verwaltungsrat hat am 25.09.2007 die Änderung der § 1
(Rechtsform, Name und Sitz), § 2 (Gegenstand des
Kommunalunternehmens) sowie § 5 (Stammkapital,
Geschäftsjahr und Dauer) der Satzung beschlossen. Die
Satzungsänderung ist am 28.12.2007 in Kraft getreten.
a)
13.03.2023
Nebauer
12
c)
Gegenstand geändert, nun:
Der Betrieb des Schwerpunktkrankenhauses
Kaufbeuren und der Krankenhäuser Füssen
und Buchloe einschließlich der zugehörigen
Ausbildungsstätten sowie der
Nebeneinrichtungen und Nebenbetriebe.
a)
Der Verwaltungsrat hat am 16.12.2008 die Änderung der § 5
(Stammkapital, Geschäftsjahr und Dauer), § 8 (Zuständigkeit des
Verwaltungsrats), § 10 (Vorstand) und § 12 (Wirtschaftsführung,
Vermögensverwaltung und Rechnungslegung) der Satzung
beschlossen. Die Satzungsänderung ist am 21.01.2009 in Kraft
getreten.
a)
13.03.2023
Nebauer
Abruf vom 23.04.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Kempten (Allgäu)
Nummer der Firma:
Seite 5 von 5
HRA 8662
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
Aufgabe des Kommunalunternehmens ist die
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und die Versorgung der
Bevölkerung mit Krankenhausleistungen im
Rahmen der Aufgabenstellung nach dem
Krankenhausplan des Freistaates Bayern im
Landkreis Ostallgäu und in der Stadt
Kaufbeuren. Außdem kann es die Bevölkerung
sowohl mit ambulanten
Gesundheitsleistungen als auch Leistungen
der Pflege, Rehabilitation und der Prävention
versorgen. Das Kommunalunternehmen ist
insbesondere den Zielen Qualität, Humanität
und Wirtschaftlichkeit der Versorgung
verpflichtet.
Der Verwaltungsrat hat am 28.07.2017 die Änderung der § 1
(Rechtsform, Name und Sitz), § 2 (Gegenstand des
Kommunalunternehmens) und § 4 (Gemeinnützigkeit) der
Satzung beschlossen. Die Satzungsänderung ist am 17.08.2017
in Kraft getreten.
Der Verwaltungsrat hat am 26.09.2019 die Änderung des § 7
(Verwaltungsrat) der Satzung beschlossen. Die
Satzungsänderung ist am 01.05.2020 in Kraft getreten.
13
b)
Vertretungsbefugnis geändert, nun:
Vorstand:
Kutschker, Andreas, Irschenberg, *XX.XX.1980
mit der Befugnis, im Namen der Anstalt des
öffentlichen Rechts mit sich als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
18.04.2023
Nebauer
Abruf vom 23.04.2024