HRA 8126 AG Kempten (Allgäu) · aktuell
Strukturierte Informationen
Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren
Status: aktuell
Chronologischer Auszug | Strukturierte Informationen
Grunddaten
Verfahrensdaten
Instanzdaten
Instanznummer
0
SachgebietCode: Handelsregister (015)
Auswahl instanzbehoerde › GerichtCode: Registergericht Amtsgericht Kempten (D2304V)
Aktenzeichen › … › Aktenzeichen strukturiert
RegisterCode: Handelsregister (Einzelkaufleute, Personengesellschaften) (AG) (HRA)
Laufende Nummer
8126
Verfahrensgegenstand › Gegenstand
Strukturierter Registerinhalt
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
1
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Rechtsträger(in) (287)
Beteiligter
Beteiligtennummer
1
Auswahl beteiligter › Organisation
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
2
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Registergericht (288)
Rolle
Rollennummer
3
RollenbezeichnungCode: Einreicher(in) (215)
Beteiligter
Beteiligtennummer
2
Auswahl beteiligter › Organisation
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
4
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Geschäftsführer(in) (086)
Beteiligter
Beteiligtennummer
4
Auswahl beteiligter › Natuerliche Person
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
5
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Geschäftsführer(in) (086)
Beteiligter
Beteiligtennummer
5
Auswahl beteiligter › Natuerliche Person
Fachdaten Register
MitteilungsartCode: HR-Auszug (002)
Betroffener Rechtstraeger › Ref rollennummer
1
Auszug
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
2
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Satzung vom 23.07.1997. Zuletzt geändert am 04.06.2003
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Freitext (004)
Text
Anmeldung Bl. 1/3 SB
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
2
EintragungsartCode: Freitext (004)
Text
Satzung Bl. 4/9 SB
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
2
EintragungsartCode: Rechtsform (008)
Text
Eigenbetrieb der Stadt Kaufbeuren gem. Art. 88 Abs. 1 Gemeindeordnung.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Durch Beschluss des Stadtrats vom 15.12.2009 und vom 22.06.2010 wurde die Satzung in §§ 4 (Die Werkleitung), 5 (Zuständigkeit des Werkauschusses), 7 (Zuständigkeit des Oberbürgermeisters) und 9 (Verpflilchtungserklärungen) geändert.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Durch Beschluss des Stadtrats vom 24.11.010 wurde die Satzung in §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens), 4 (Die Wekleitung), 5 (Zuständigkeit des Werkausschusses) und 6 (Zuständigkeit des Standtrats) geändert.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Laufende Nummer 8 von Amts wegen berichtigt: Beschluss des Stadtrats vom 24.11.2010
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Durch Beschluss des Stadtrats vom 30.04.2014 wurde die Satzung in §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 4 (Die Werkleitung) geändert.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Durch Beschluss des Stadtrats vom 25.03.2025 wurde die Satzung in §§ 4 (Werkleitung) und 9 (Verpflichtungserklärungen) geändert.
Abrufuhrzeit
00:34:32
Abrufdatum
2025-09-23
Letzte Eintragung
2025-08-11
Anzahl Eintragungen
11
Letzte Aenderung › Aenderungsdatum
2025-03-25
Basisdaten Register
Satzungsdatum › Aktuelles Satzungsdatum
1997-07-23
Rechtstraeger
Bezeichnung › Bezeichnung aktuell
Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren
Angaben Zur Rechtsform
RechtsformCode: sonstige juristische Person (260000)
Weitere Bezeichnung
Eigenbetrieb der Stadt Kaufbeuren gem. Art. 88 Abs. 1 Gemeindeordnung.
Sitz › Ort
Kaufbeuren
Anschrift
AnschriftstypCode: Dienst-/Geschäftsanschrift (003)
Strasse
König-Rudolf-Straße
Hausnummer
1
Postleitzahl
87600
Ort
Kaufbeuren
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung › … › Vertretungsbefugnis Freitext
Die Werkleitung besteht aus der technischen Werkleitung und der kaufmännischen Werkleitung. Jede Werkleitung ist allein zur Vertretung befugt.
Gegenstand
Die Versorgung des Stadtgebietes mit Wasser. Hierzu gehört im Rahmen der Gesetze auch die Einrichtung und Unterhaltung von Neben- und Hilfsbetrieben, die die Aufgaben des Städt. Wasserwerkes Kaufbeuren fördern und wirtschaftlich mit ihm zusammenhängen. Zur Förderung der Aufgaben des Städt. Wasserwerkes Kaufbeuren kann sich die Stadt (Städt. Wasserwerk Kaufbeuren) im Rahmen der Gesetze an anderen Unternehmen beteiligen. Das Stadt. Wassenverk Kaufbeuren ist im Zusammenhang mit den Aufgaben nach Abs. l zuständig für die Erhebung von öffentlichen Abgaben nach den kommunalabgabenrechtlichen Vorschriften (Beiträge, Gebühren, Kostenerstattungen) einschließlich des Erlasses von Bescheiden und den diesen entsprechenden privatrechtlichen Entgelten (Baukosten - und Investitionszuschüsse, Anschluss- und Leistungsentgelte) sowie für die Durchführung aller weiteren Maßnahmen im Vollzug. Die Aufgaben und Befugnisse nach Satz l erstrecken sich auch auf Maßnahmen, die die Erhebung von Schmutzwassergebühren nach der jeweils gültigen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Kaufbeuren (BGSEWS/FES) betreffen; ausgenommen hiervon ist der Vollzug des § 12 Abs. 3 und 4 BGS-EWS/FES. Daneben nimmt das Stadt. Wasserwerk Kaufbeuren die Aufgaben des Vollzugs der jeweils gültigen Wasserabgabesatzung der Stadt Kaufbeuren (WAS) wahr und ist insoweit auch zum Erlass entsprechender Verwaltungsakte und Vereinbarungen befugt. Das Stadt. Wasserwerk Kaufbeuren kann im Rahmen der Gesetze die in Abs. l bezeichneten Aufgaben auch für andere Gemeinden wahrnehmen.