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Amtsgericht
Ingolstadt
"
|
Rechtsverhältnisse
1178
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
o|ls|
7
N
o
Ai
Niederl
Geschäftsinhaber
rt
der
Niederlassung
önli
lischaft
;
(Sitz
der
Gesellschaft)
Persönlich
se
schafter
Prokura
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Abwickler
(bei
juristischen
Personen)
wickle
2
3
4
a)
Stadtwerke
Eichstätt
Brandl
Wolfgang,
geb.
17.10.1958,
Eichstätt
b)
Eichstätt
c)
Versorgung
des
Stadtgebie-
tes
mit
Strom,
Gas,
Wasser
und
Fernwärme
sowie
der
Betrieb
des
öffentlichen
Personennahverkehrs,
der
Parkhäuser,
die
Einrich-
tung
und
der
Betrieb
des
öffentlichen
Personennah-
verkehrs,
der
Parkhäuser,
die
Einrichtung
und
der
Betrieb
des
beheizten
Frei
bades
und
der
öffentlichen
Entwässerungseinrichtung.
Hierzu
gehört
im
Rahmen
de
Gesetze
auch
die
Einrich-
tung
und
Unterhaltung
von
Neben-
und
Hilfsbetrieben,
die
die
Aufgaben
der
Stadt
werke
fördern
und
wirtschft-
lich
mit
ihnen
zusammenhän
gen.
Zur
Förderung
der
Auf
gaben
der
Stadtwerke
kann
sich
die
Stadt
(Stadtwerke)
im
Rahmen
der
Gesetze
an
anderen
Unternehmen
betei-
ligen.
RS
100:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
A
(3.80)
Arbeitsverwaltung
Straubing
6
Stadtwerke
Eichstätt
mit
dem
Sitz
in
Eichstätt.
8a)29,
Januar
1999
Eigenbetrieb
der
Stadt
Eichstätt
gemäß
$
95
Ge-
meindeordnung.
Betriebssatzung
beschlossen
am
01.
Juni
1995.
Die
Betriebssatzung
wurde
durch
Beschluss
des
a)
Stadtrates
vom
13.
März
2002
neu
gefasst.
Die
Vertretung
erfolgt
durch
die
Werkleitung.
Die
Werkleitung
besteht
aus
einem
Werkleiter.
Er
ist
einzeln
vertretungsberechtigt.__
...
...
b)
Die
Vertretungsbefugnis
beschränkt
sich
gem.
Art.
88
Abs.
3
Satz
2,
Art.
38
Abs.
1
Gemeinde-
ordnung
auf
die
laufenden
Geschäfte.
Im
übrigen
vertritt
der
Oberbürgermeister.
Die
Stadt
Eichstätt/Eigenbetrieb
"Stadtwerke
Eichstätt"
(AG
Ingolstadt
HRA
1178)
hat
gemäß
dem
Ausgliederungsplan
vom
20.
März
2002
mit
Nachtrag
vom
25.
Juli
2002,
Stadtratsbeschlüs-
sen
vom
13.
März
2002
und
18.
Juli
2002
den
gesamten
Unternehmensbereich
"Stadtwerke"
mit
Ausnahme
der
Unternehmensbereiche
"Wasserver-
sorgung
und
Abwasser"
sowie
"Betreiben
eines
Breitbandkabelnetzes"”,
nämlich
die
Unternehmens-
bereiche
Strom-,
Gas-
und
Nahwärmeversorgung,
Betrieb
des
Freibades,
Unternehmen
des
Öffentli-
chen
Personennahverkehrs,
sowie
Betreiben
a
27.
Dez.
2002
Ausgliederungs-
plan
v.
20.03.02
°°
und
Stadtrats-
beschluss
v.
13.03.02
Bl.
11
SB
Nachtrag
v.
25.07.02
und
STadtratsbeschl.
v.
18.07.02
Bl.
12
SB
Ergänzende
Fest-
stellung
v.
18.12.02
Bl.
15
SB
Neue
Betriebs-
satzung
Bl.
13
SSB
Fortsetzung
Rückseite
?
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Amtsgericht
Ingolstadt
Rückseite
von
Blatt
..........
]
1
7
8
a)
Firma
.
°
Geschäftsinhaber
4
A
nn
b)
Ort
der
Niede
assund
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Recıtsverhältnisse
3)
Tag
der
Eintragung
)
en
Soss
KrehL
hm
Vorstand
und
Unterschrift
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
(bei
juristischen
Personen)
Abwickler
b)
Bemerkungen
nn
Lara
nn.
en
nn
nn
nn
m
un
nn
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nun
Senn
ee
==
=
eines
Parkhauses
gem.
&
1
Nr.
2
des
Ausgliede-
rungsplanes
vom
20.
März
2002
in
Verbindung
mit
dem
Nachtrag
vom
25.
Juli
2002
unter
II
Nr.
2
nebst
Anlagen
im
Wege
der
Ausgliederung
zur
Neugründung
übertragen
auf
die
"STADTWERKE
EICHSTÄTT
Versorgungs-GmbH",
Sitz
Eichstätt
(AG
Ingolstadt
HRB
3263).
Fortsetzung
auf
dem.
..........
ten
Blatt