HRA 729078 AG Stuttgart · aktuell
Strukturierte Informationen
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Böblingen
Status: aktuell
Chronologischer Auszug | Strukturierte Informationen
Grunddaten
Verfahrensdaten
Instanzdaten
Instanznummer
0
SachgebietCode: Handelsregister (015)
Auswahl instanzbehoerde › GerichtCode: Registergericht Amtsgericht Stuttgart (B8534)
Aktenzeichen › … › Aktenzeichen strukturiert
RegisterCode: Handelsregister (Einzelkaufleute, Personengesellschaften) (AG) (HRA)
Laufende Nummer
729078
Verfahrensgegenstand › Gegenstand
Strukturierter Registerinhalt
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
1
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Rechtsträger(in) (287)
Beteiligter
Beteiligtennummer
1
Auswahl beteiligter › Organisation
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
2
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Registergericht (288)
Rolle
Rollennummer
3
RollenbezeichnungCode: Einreicher(in) (215)
Beteiligter
Beteiligtennummer
2
Auswahl beteiligter › Organisation
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
4
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Werkleiter(in) (333)
Beteiligter
Beteiligtennummer
4
Auswahl beteiligter › Natuerliche Person
Fachdaten Register
MitteilungsartCode: HR-Auszug (002)
Betroffener Rechtstraeger › Ref rollennummer
1
Auszug
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Rechtsform (008)
Text
Eigenbetrieb der Stadt Böblingen
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
2
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Satzung vom 13.12.1995, zuletzt geändert am 01.06.2011
Eintragungstext
Spalte
5
Position
2
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Stadt Böblingen hat im Wege der Ausgliederung nach Maßgabe des Ausgliederungsvertrages vom 16.12.2013 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 20.11.2013 und 16.12.2013 aus ihrem Eigenbetrieb die Betriebszweige Fernwärmeversorgung, Wasserversorgung, Bäderbetrieb und Verkehrssparte (Betrieb von Parkhäusern und Industriegleisen), einschließlich der Beteiligung der Stadt Böblingen in Höhe von 50 % des Stammkapitals der Fernwärme Transportgesellschaft mbH, Böblingen, mit allen Gegenständen des Aktiv- und Passivvermögens, mit Ausnahme des hoheitlichen Bereichs "Abwasser", auf die "Stadtwerke Böblingen GmbH & Co. KG", Böblingen (Amtsgericht Stuttgart HRA 729373) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
3
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Am 02.04.2014 wurde die Änderung der Satzung in § 1 (Gegenstand des Eigenbetriebes), § 2 (Name des Eigenbetriebes) und § 7 (Aufgaben des Werksausschusses) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Am 23.11.2016 wurde die Änderung der Satzung in § 2 (Name des Eigenbetriebs) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Am 18.07.2018 wurde die Änderung der Satzung in § 5 (Aufgaben des Gemeinderates) und § 9 (Werkleitung) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Am 23.06.2021 wurde die Änderung der Satzung in § 1 (Gegenstand des Eigenbetriebs) und § 9 (Werkleitung) beschlossen.
Abrufuhrzeit
00:00:30
Abrufdatum
2024-06-10
Letzte Eintragung
2021-08-02
Anzahl Eintragungen
11
Letzte Aenderung › Aenderungsdatum
2021-06-23
Basisdaten Register
Satzungsdatum › Aktuelles Satzungsdatum
1995-12-13
Rechtstraeger
Bezeichnung › Bezeichnung aktuell
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Böblingen
Angaben Zur Rechtsform
RechtsformCode: Eigenbetrieb (EGB)
Weitere Bezeichnung
Eigenbetrieb der Stadt Böblingen
Sitz › Ort
Böblingen
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung › … › Vertretungsbefugnis Freitext
Die Werkleitung, bestehend aus einem/r Werkleiter/in, vertritt den Eigenbetrieb.
Gegenstand
(1) Die Abwasserentsorgung der Stadt Böblingen wird nach dem Eigenbetriebsgesetz und den Bestimmungen dieser Satzung als Eigenbetrieb geführt. (2) Der Eigenbetrieb entsorgt und reinigt das auf dem Gebiet der Stadt Böblingen anfallende Abwasser und betreibt hierzu die Einrichtungen der Abwasserbeseitigung. Aufgrund von Vereinbarungen kann er sein Entsorgungsgebiet auch auf andere Gemeinden ausdehnen bzw. Abwässer aus Böblingen auf gemeindefremdem Gebiet reinigen lassen. Der Eigenbetrieb liefert Frischwasser an die Stadtwerke Böblingen GmbH & Co. KG. Daneben ist Gegenstand des Eigenbetriebes das Halten und Verwalten von Beteiligungen an Gesellschaften des Privatrechts im öffentlichen Interesse der Stadt Böblingen, die Verpachtung städtischen Grundbesitzes und städtischer Infrastruktur, insbesondere an Versorgungsunternehmen. Darüber hinaus erbringt der Eigenbetrieb Leistungen an städtische Einrichtungen und Eigengesellschaften nach Maßgabe von § 102 GemO. (3) Der Eigenbetrieb kann alle seinen Betriebszweck fördernden oder ihn wirtschaftlich berührenden Geschäfte betreiben. Die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen erfolgen auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuches.