HRA 471201 AG Stuttgart · aktuell
Strukturierte Informationen
Stadtbau Rottweil
Status: aktuell
Chronologischer Auszug | Historischer Auszug | Strukturierte Informationen
Grunddaten
Verfahrensdaten
Instanzdaten
Instanznummer
0
SachgebietCode: Handelsregister (015)
Auswahl instanzbehoerde › GerichtCode: Registergericht Amtsgericht Stuttgart (B8534)
Aktenzeichen › … › Aktenzeichen strukturiert
RegisterCode: Handelsregister (Einzelkaufleute, Personengesellschaften) (AG) (HRA)
Laufende Nummer
471201
Verfahrensgegenstand › Gegenstand
Strukturierter Registerinhalt
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
1
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Rechtsträger(in) (287)
Beteiligter
Beteiligtennummer
1
Auswahl beteiligter › Organisation
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
2
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Registergericht (288)
Rolle
Rollennummer
3
RollenbezeichnungCode: Einreicher(in) (215)
Beteiligter
Beteiligtennummer
2
Auswahl beteiligter › Organisation
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
4
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Betriebsleiter(in) (266)
Beteiligter
Beteiligtennummer
4
Auswahl beteiligter › Natuerliche Person
Fachdaten Register
MitteilungsartCode: HR-Auszug (002)
Betroffener Rechtstraeger › Ref rollennummer
1
Auszug
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Rechtsform (008)
Text
Eigenbetrieb der Stadt Rottweil
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
2
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Satzung vom 01.10.1993 mit mehrfachen Änderungen; zuletzt geändert am 01.12.2000.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
2
EintragungsartCode: Freitext (004)
Text
Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 26.01.2007.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
3
EintragungsartCode: Freitext (004)
Text
Tag der ersten Eintragung: 20.12.2000
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
4
EintragungsartCode: Freitext (004)
Text
Satzung: Sonderband Blatt 3/9
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Am 15.09.2004 wurde die Änderung der Satzung in § 6 (Betriebsausschuss) und am 28.06.2006 wurde die Änderung der Satzung in §§ 2 (Zweck und Gegenstand des Eigenbetriebs), 5 (Aufgaben der Betriebsleitung), 7 (Aufgaben des Betriebsausschusses), 8 (Aufgaben des Gemeinderats) und 10 (Personalangelegenheiten) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Am 15.02.2012 wurde die Änderung der Satzung in § 2 Abs. 3 (Zweck und Gegenstand des Eigenbetriebs) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Am 21.07.2021 wurde die Änderung der Satzung in § 10 (Personalangelegenheiten), § 11 (Wirtschaftsführung und Rechnungswesen), § 12 (Inkrafttreten) beschlossen.
Abrufuhrzeit
04:23:00
Abrufdatum
2024-12-29
Letzte Eintragung
2023-02-09
Anzahl Eintragungen
4
Letzte Aenderung › Aenderungsdatum
2021-07-21
Basisdaten Register
Satzungsdatum › Aktuelles Satzungsdatum
1993-10-01
Rechtstraeger
Bezeichnung › Bezeichnung aktuell
Stadtbau Rottweil
Angaben Zur Rechtsform
RechtsformCode: Sonstige juristische Person (SJP)
Weitere Bezeichnung
Eigenbetrieb der Stadt Rottweil
Sitz › Ort
Rottweil
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung › … › Vertretungsbefugnis Freitext
Der Eigenbetrieb wird durch den Betriebsleiter vertreten.
Gegenstand
Gegenstand des Eigenbetriebs ist es, im Rahmen seiner kommunalen Aufgabenstellung 1. vorrangig eine sozial verantwortbare Wohnversorgung für breite Schichten der Bevölkerung sicherzustellen, 2. die kommunale Siedlungspolitik und Maßnahmen der Infrastruktur zu unterstützen, 3. städtebauliche Entwicklungs- und Sanierungsmaßnahmen durchzuführen. Soweit es zur Erfüllung der genannten Zwecke erforderlich ist, kann der Eigenbetrieb 1. Bauten in allen Rechts- und Nutzungsformen, Eigenheime und Eigentumswohnungen errichten, betreuen, bewirtschaften und verwalten, 2. Gemeinschaftsanlagen und Folgeeinrichtungen, Läden Gewerbebauten, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Einrichtungen und Dienstleistungen bereitstellen, 3. sonstige Geschäfte betreiben, sofern diese dem Zweck des Eigenbetriebs dienlich sind. Dem Eigenbetrieb werden Aufgaben nach dem Geschäftsverteilungsplan der Stadt übertragen. Diese Aufgaben erledigt der Eigenbetrieb als Auftragsangelegenheit für die Stadt. Den Umfang der übertragenen Aufgaben bestimmt der Oberbürgermeister im Rahmen seines Organisationsrechts nach der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg. Die finanzielle Abwicklung erfolgt über den städtischen Haushalt.