Lädt...
©
a)
Firma
Geschäftsinnhaber
Nummer
{|
b)
Ort
der
Niederlassung
Persönlich
haftende
j
3
:
.
;
:
a)
Tag
der
Eintragung
der
(Sitz
der
Gesellschaft)
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
i
un
Unterschrift
Eintragung
|
C)
Gegenstand
des
Unternehmens
Vorstand
{
(bei
juristischen
Personen)
.
Abwickler
2
Betriebsleiter:
|
Der
Gemeinderat
vom
24.
September
2001
und
5.
November
la)
Den
14.12.2001
Jürgen
Gäbisch,
2001
hat
die
Änderung
der
Betriebssatzung
nach
Maßgabe
geb.
24.11.1943,
der
bei
Gericht
eingereichten
Unterlagen
beschlossen.
)*
Aspach
Es
wurden
insbesondere
die
$
2
(Zuständigkeiten
der
Gemeindeorgane),
8
7
(Betriebsleitung)
und
$
10
(Inkraft-
Lıpwpo
treten)der
Satzung.
geändert.
Zur
Leitung
des
Eigenbetriebs
wird
ein
Betriebsleiter
b)
191,
°B
13
bestellt.
Betriebsleiter
ıst
der
Fachbeante
für
das
"
|
Finanzwesen.
Er
leitet
das
Unternehmen,
soweit
im
Gesetz
oder
in
der
Betriebssatzung
nichts
anderes
bestimmt
ist.
|
Er
ist
£für
folgendes
zuständig:
Aufnahme
der
im
Vermögensplan
vorgesehenen
Kredite,
die
Bewirtschaftung
der
im
Erfolgsplan
veranschlagten
Auf-
wendungen
und
Erträge
sowie
alle
sonstigen
Maßnahmen,
die
zur
Aufrechterhaltung
und
Wirtschaftlichkeit
des
Betriebs
|
notwendig
sind,
insbesondere
der
Einsatz
des
Personals,
|
I
die
Anordnung
von
Instandsetzungen,
die
Beschaffung
von
Vorräten
im
Rahmen
einer
wirtschaftlichen
Lagerhaltung.
Zum
Betriebsleiter
ist
bestellt:
|
Jürgen
Gäbisch,
geb.
24.
November
1943,
Aspach.
|
Ab
01.
Januar
2002
gelten
die
in
der
Betriebssatzung
festgelegten
EUR-Beträge.
N
N
—t
.—
j
m
FE
ELLLEEER
an
nn
1
j
ı
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
19.07.2008
ist
die
Zuständigkeit
zur
.
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Stuttgart
über-
gegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
31.07.2006
wurde
dem
bisherigen
Amts-
|
gerichtsbezirk
Backnang
die
Kennziffer
27
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungs-
|
nummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
RS
101
Karteikarte
für
das
Handelsregister
A
VB
5.78
b)
Bemerkungen
Lädt...
Blatt
(mit
Fortsetzung
Blatt
Ä
R
)
HRA
©
a)
Firma
Geschäftsinnhaber
Nummer
b)
Ort
der
Niederlassung
Persönlich
haftende
Bu
a)
Tag
der
Eintragung
der
(Sitz
der
Gesellschaft)
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
;
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Vorstand
b)
Bemerkungen
(bei
juristischen
Personen)
Abwickler
1
Wasserversorgung
„Bürgermeister
Juristische
Person
des
Öffentlichen
Rechts.
|
a)
Den
1
Juli
2000
Aspach
Hans-Jörg
Weinbrenner,
f
‘geb.
14.5.1960,
Satzung
vom
14.
November
1994.
£
k
Aspach
“Aspach
Ey
br
Va
Pe
EEE
Der
Vorstand
vertritt
allein,
Der
Vorstand
leitet
das
Unternehmen,
soweit
im
Gesetz
oder
Versorgung
des
Gemein-
n
n
=
:
n
:
R
:
in
der
Betriebssatzung
nichts
anderes
bestimmt
ist.
Er
ist
degebiets
mit
Wasser
insbesondere
für
folgendes
zuständig:
|
PD)
Satzung
SB
mm
mm
m
Bl.
3/8
Frank
4,
Die
Bewirtschaftung
der
Mittel
nach
dem
Vermögensplan
bis
zu
30.000,00
DM
im
Einzelfall.
2.
Verträge
über
die
Nutzung
von
Grundstücken
oder
beweg-_
Ti
Jlichem
Vermögen
bis
zu
einem
jährlichen
Miet-
oder
Pachtwert
bis
zu
10.000,00
_DM
im
Einzelfall.
|
3.
Die
Veräußerung
von
beweglichem
Vermögen
bis
zu
25.000,00
DM
im
Einzelfall.
4,
Die
Stundung
von
Forderungen
im
Einzelfall
4.1
bis
zu
3
Monaten
in
unbeschränkter
Höhe
4.2
bis
zu
2
Jahren
bei
Beträgen
bis
10.000,00
DM.
3.
Den
Verzicht
auf
Ansprüche
des
Eigenbetriebs,
die
Niederschlagung
solcher
Ansprüche,
die
Führung
von
FE
CENTER
STETRTETTeTeTEGTETTB
em
Dura
Rechtsstreitigkeiten
und
den
Abschluß
_
von
Vergleichen
wenn
der
Verzicht
oder
die
Niederschlagung,
der
Streit-
wert
oder
bei
Vergleichen
das
Zugeständnis
des
Figen-
betriebs
im
Einzelfall
nicht
mehr
als
1.500,00
DM
be-
trägt.
6.
Bei
Investitionen
'
5.1
die
Ausführung
eines
Bauvorhabens
(Baubeschluß)
und
die
Genenmigung
der
Bauunterlagen,
die
Vergabe
der,
Lieferung
und
Leistung
für
die
Bauausführung
(Vergabebeschl®)
sowie
die
Anerkennung
der
Schluß-
abrechnung
(Äbrechnungsbeschluß).
6.2
Beauftragung
von
Architekten,
Ingenieuren,
Sonder-
fachleuten,
Beratern
usw.
bei
voraussichtlichen
bzw.
tatsächlichen
Gesamtbau-
kosten
bis
zu
30.000,00
_DM.
Personalsachen
7.1
Die
Ernennung,
Einstellung
und
Entlassung
und
sonsti,
ge
personalrechtliche
Entscheidungen
von
Angestell-
„ten
der
Vergütungsgruppen
X
bis
VII
BAT,
Aushilfs-
angestellten,
Aushilfsarbeitern,
Teilzeitarbeits-
kräften
der
Lonngruppen
1
-
3
BMTG,
Beamtenanwärtern
Verwaltungslehrlingen,
Praktikanten
und
anderen
in
Ausbildung
stehenden
Personen.
7.2
Gewährung
von
Lohn-
und
Gehaltsvorschüssen
sowie_
Unterstützung
im
Rahmen
der
Richtlinien,
7,3
Pauschalierung
von
Fahrtkosten
im
Einzelfall.