Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 14.11.2006.
Eintragungstext
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6
Position
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Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Tag der ersten Eintragung: 05.01.2005
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 09.09.2008 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 09.09.2008 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "LMRS Warenhandel Beteiligungs-GmbH", Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRB 107197) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Kommanditgesellschaft unter der Firma "Schwarz Beteiligungs-KG", Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 104705) hat im Wege der Ausgliederung nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 07.09.2012 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag aus ihrem Vermögen die Kommanditbeteiligung i.H.v. 101.000,00 EUR an der Lidl Lizenz Zweite GmbH & Co. KG auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Kommanditgesellschaft unter der Firma "Schwarz Beteiligungs-KG", Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 104705) hat im Wege der Ausgliederung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 02.09.2014 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag aus ihrem Vermögen ihren Kapitalanteil (Kommanditbereiligung) an der SB Net KG, Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 721442) einschließlich aller Gesellschafterkonten sowie ihre Forderung gegenüber der SB Net KG in Höhe von 159.451,81 EUR auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 14.10.2016 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 14.10.2016 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Delta Finanz Beteiligungs-GmbH", Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRB 729640); "BONUS Geschäftsführungs-GmbH", Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRB 107911); "Lervia Geschäftsführungs-GmbH", Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRB 107485) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 14.10.2016 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 14.10.2016 ihr Beteiligung an der PRF GmbH & Co. KG einschließlich aller zugehörigen Gesellschaftskonten auf die Kommanditgesellschaft unter der Firma "Omega KG", Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 721997) übertragen (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 28.09.2018 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 28.09.2018 aus ihrem Vermögen einen Teil der Kapitaleinlage (Kommanditbeteiligung) von 2.000.000,00 EUR an der OWIM GmbH & Co. KG, Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 721742) in Höhe von 334,00 EUR (0,0167 % der Kapitaleinlage) einschließlich aller zugehörigen Gesellschafterkonten in Höhe von 0,0167 %, dh. 0,0167 % aller auf den Gesellschafterkonten befindlichen Beträge auf die Kommanditgesellschaft unter der Firma "Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG", Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 103756) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
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Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 28.09.2018 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 28.09.2018 aus ihrem Vermögen einen Teil der Kapitaleinlage (Kommanditbeteiligung) von 2.000.000,00 EUR an der OWIM GmbH & Co. KG, Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 721742) in Höhe von 1.999.666,00 EUR (99,9833 % der Kapitaleinlage) einschließlich aller zugehörigen Gesellschafterkonten in Höhe von 99,9833 %, d.h. 99,9833 % aller auf den Gesellschafterkonten befindlichen Beträgen auf die Kommanditgesellschaft unter der Firma "Lidl Stiftung & Co. KG", Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 102314) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Eintragung laufende Nummer 14 Spalte 5b) wird hinsichtlich der Höhe des abgespaltenen Kapitalanteils (Kommanditbeteiligung) von Amts wegen wie folgt berichtigt: Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 19.12.2018 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 19.12.2018 aus ihrem Vermögen den Kapitalanteil (Kommanditbeteiligung) in Höhe von 2.001.000,00 EUR an der Lidl 717 GmbH & Co. KG, Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 729163) einschließlich aller zugehörigen Gesellschafterkonten auf die Kommanditgesellschaft unter der Firma "SB Kaufland KG", Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 104706) übertragen (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat im Wege der Ausgliederung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 17.01.2020 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 17.01.2020 aus ihrem Vermögen einen Teil der Kapitalanlage (Kommanditbeteiligung) von 101.000,00 EUR und einer Haftsumme in gleicher Höhe an der Lidl Lizenz Zweite GmbH & Co. KG mit Sitz in Kreuzbruch (Amtsgericht Neuruppin HRA 2464 NP) in Höhe von 31,23 EUR (dies entspricht 0,03092 %) einschließlich aller zugehörigen Gesellschafterkonten in Höhe von 0,03092 %, d.h. 0,03092 % aller auf den Gesellschafterkonten befindlichen Beträge auf die Kommanditgesellschaft unter der Firma "Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG", Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 103756) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 15.12.2020 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 15.12.2020 aus ihrem Vermögen einen Teil, den an der Lidl Digital International GmbH & Co. KG mit Sitz in Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 721442) gehaltenen Kommanditanteil bestehend aus einer Kapitaleinlage (festes Kapitalkonto) in Höhe von 100.000,00 EUR und einer Haftsumme in gleicher Höhe einschließlich aller zugehörigen Gesellschafterkonten auf die Kommanditgesellschaft unter der Firma "SB Dienstleistung KG", Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 721997) übertragen (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
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Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 16.09.2022 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 16.09.2022 den von ihr an der "Schwarz Projektentwicklung GmbH & Co. KG" mit dem Sitz in Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart, HRA 739439) gehaltenen Kommanditanteil bestehend aus einer Kapitalanlage (festes Kapitalkonto) in Höhe von 100.000,00 EUR und einer Haftsumme in gleicher Höhe einschließlich aller zugehörigen Gesellschafterkonten auf die Kommanditgesellschaft unter der Firma "SB Dienstleistung KG", Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 721997) übertragen (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Code: Jeder persönlich haftende Gesellschafter ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. (055)
mit der Befugnis - auch für die jeweiligen Mitglieder des Stiftungsvorstands -, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.