Handelsregister A des Amtsgerichts Mannheim
Nummer der Firma:
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HRA 503545
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
1
a)
SVP Städtische Verkehrsbetriebe Pforzheim
b)
Pforzheim
c)
Die Beförderung von Personen und Gütern im
Stadt- und Nahverkehr
a)
Die Vertretung des Eigenbetriebs erfolgt durch einen
alleinvertretungsberechtigten Werkleiter.
b)
Werkleiter:
Schwarzer, Johannes, Karlsruhe, *XX.XX.1959
a)
Eigenbetrieb gemäß § 3 des Eigenbetriebsgesetzes für Baden-
Württemberg in der Fassung vom 08.01.1992.
Betriebssatzung vom 26.05.1992, mit Änderung vom 17.12.1996
und 23.03.1999, zuletzt geändert am 06.11.2001
a)
01.08.2006
Streichhardt
b)
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
01.08.2006.
Tag der ersten
Eintragung: 28.03.2000
2
a)
Firma geändert; nun:
Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrsbetriebe
(EPV)
a)
Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun:
Die Vertretung des Eigenbetriebs erfolgt durch die
Betriebsleitung.
b)
Bestellt als
Betriebsleiter:
Mellenthin, Bernd Alfred, Duisburg, *XX.XX.1964
einzelvertretungsberechtigt.
Nicht mehr
Werkleiter:
Schwarzer, Johannes, Karlsruhe, *XX.XX.1959
a)
Am 17.10.2006 wurde die Neufassung der Satzung
insbesondere in § 2 (Name) und § 7 (Leitung des
Eigenbetriebes) beschlossen.
a)
24.04.2008
Hartmann
3
a)
Firma geändert; nun:
Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und
Bäderbetriebe (EPVB)
b)
Neue
Geschäftsanschrift:
Heinrich-Witzenmann-Straße 13, 75179
Pforzheim
a)
Am 12.05.2015 wurde die Änderung der Satzung in § 1
(Rechtsform und Unternehmensgegenstand) und § 2 (Name)
beschlossen.
a)
04.10.2016
Neber
Abruf vom 24.12.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Mannheim
Nummer der Firma:
Seite 2 von 2
HRA 503545
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
c)
Gegenstand geändert; nun:
Die Stadt Pforzheim erfüllt ihre Aufgaben im
Bereich der Beförderung von Personen und
Gütern sowie des Betriebs der öffentlichen
Bäder in der Rechtsform eines Eigenbetriebs.
Der Betrieb wird nach den Vorschriften des
Eigenbetriebsgesetzes geführt.
Im Betriebsbereich des öffentlichen
Bäderbetriebs obliegen dem Eigenbetrieb die
Aufgaben des Betriebs, der Verpachtung und
der Unterhaltung der öffentlichen Hallenbäder,
Freibäder und Saunen der Stadt Pforzheim.
Außerdem übernimmt der Eigenbetrieb die
Bereitstellung eines Kreativzentrums im
Altbau des Emma-Jaeger- Bades sowie die
Verwaltung und Bewirtschaftung der im
Anlagevermögen befindlichen Liegenschaften.
Der Eigenbetrieb kann alle seinen
Unternehmensgegenstand fördernden
Geschäfte betreiben. Hierzu zählen im
Betriebsbereich der öffentlichen Bäder
insbesondere die Nebengeschäfte aus der
gastronomischen oder sonstigen Versorgung
der Badegäste, der Betrieb von Solarien oder
von Energieanlagen.
Der Eigenbetrieb dient im Betriebsbereich der
öffentlichen Bäder der Förderung des Breiten-
und Leistungssports, insbesondere der
Gesundheit, Erholung und Freizeitgestaltung
der Familien, Schulen und Vereine. Dabei ist
den sozialen Gesichtspunkten ebenso zu
entsprechen wie den Grundsätzen der
Wirtschaftlichkeit.
Abruf vom 24.12.2024