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Blatt
__
1
{mit
Fortsetzung
Blatt
)
Handelsregister
-Abt.
A-
des
Amtsgerichts
Waldshut-Tiengen
a)
Firma
Geschäftsinnhaber
Nummer
b)
Ort
der
Niederlassung
Persönlich
haftende
der
(Sitz
der
Gesellschaft)
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Vorstand
Eintragung
.
Abwickler
(bei
juristischen
Personen)
CE
Dr
Er
Kurklinik
Glöcklehof
Beteiligungs-GmbH
mit
Sitz
in
St.
Blasien
1
a)
Hochschwarzwald-Klinik
Kommanditgesellschaft
Rothmeier
GmbH
&
Co.
KG
b)
St.
Blasien
Beginn:
19.
August
2004
Kommanditist:
Horst
Rothmeier,
geb.
am
10.
April
1934,
St.
Blasien
mit
einer
Einlage
von
10.000
EUR.
Die
persönlich
haftende
Gesellschafterin
vertritt
die
Gesellschaft
allein.
Die
Kurklinik
Glöcklehof
Beteiligungs-GmbH
und
deren
jeweilige
Geschäfts-
führer
sind
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
zugleich
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
2
Im
Wege
der
Spaltung
(Ausgliederung)
hat
der
Einzelkaufmann
Horst
HRA281
St.
Bi.
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
a)
19.
August
2004
b)
Sonderband
S.1-19
persönlich
haftende
Gesellschafterin
AGWT
HRB
49
St.
Bl.
a)
5.
Se
Sr.
2005
Rothmeier
unter
der
Firma
„Hochschwarzwaldklinik
Horst
Rothmeier
e.K.“
mit
Sitz
in
St.
Blasien
(übertragender
Rechtsträger)
aufgrund
des
Ausgliederungsplans
vom
26.
August
2005
mit
Änderung
vom
31.
August
2005
und
der
Beschlüsse
der
Gesellschafterversammlungen
der
beteiligten
Rechtsträger
vom
26.
August
2005
das
einzelkaufmännische
Unternehmen
„Hochschwarzklinik
Horst
Rothmeier
e.K.“
mit
Sitz
in
St.
Blasien
mit
allen
Aktiven
und
Passiven
auf
die
Gesellschaft
(übernehmender
Rechtsträger)
gemäß
SS
123
ff.
UmwG
übertragen
(Spaltung
durch
Aufnahme).
Auf
die
bei
Gericht
eingereichten
Urkunden
wird
Bezug
genommen.
Die
Eintragung
der
Spaltung
(Ausgliederung)
wird
erst
mit
der
Eintragung
im
Register
des
Sitzes
des
übertragenden
Rechtsträgers
wirksam.
b)
Spaltungsvertrag
und
Gesellschaf-
terbeschlüsse
Sonderband
S.
21f.
übertragender
Rechtsträger:
Amtsgericht
Waldshut-
Tiengen
HRA
280
St.
Bl.
3
|
Die
Eintragung
der
Spaltung
(Ausgliederung)
der
Gesellschaft
ist
im
Register
des
Sitzes
des
übertragenden
Rechtsträgers,
dem
Hochschwarzwaldklinik
Horst
Rothmeier
e.
K.
mit
Sitz
in
St.
Blasien,
am
5.
September
2005
erfolgt.
a)
8.
Septefiber
2005
Gemäß
8
130
Abs.
2
UmwG
von
Amts
wegen
eingetragen.
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100
|
—
200
|
—
300
|
—
400
|
—
500
|
—
600
|
—
700
|
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800
|
—
900
|
=1000
|
seen
Blait
—
Handelsregister
-Abt.
A-
des
Amtsgerichts
(mit
Fortsetzung
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Niederlassung
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(bei
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i
‚Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
|
Württemberg
vom
19.05.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
F
reiburg
im
Breisgau
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
‚Karlsruhe
vom
06.06.2006
ist
das
Ortskennzeichen
St.Bl.
‚entfallen;
stattdessen
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
St.
Blasien
die
Kennziffer
65
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
EEE
BreRBER
RS
101
Karteikarte
für
das
Handelsregister
A
VB
5.78