Satzung vom 05.09.1984 zuletzt geändert am 06.12.2005
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 17.07.2006.
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Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Tag der ersten Eintragung: 05.03.1985
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Laufende Nummer
4
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Änderungsbeschluss: Sonderband Blatt 96/97
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 27.06.2007 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Zweck und Gegenstand), § 3 (Erwerb der Mitgliedschaft), § 5 (Kündigung), § 6 (Übertragung des Geschäftsguthabens), § 9 (Ausschluss), § 11 (Rechte der Mitglieder), § 15 (Vertretung), § 16 (Aufgaben und Pflichten des Vorstands), § 18 (Zusammensetzung und Dienstverhältnis), § 21 (Kredit an Vorstandsmitglieder), § 22 (Aufgaben und Pflichten des Aufsichtsrats), § 23 (Gemeinsame Sitzungen von Vorstand und Aufsichtsrat, zustimmungsbedürftige Angelegenheiten), § 24 (Zusammensetzung und Wahl), § 25 (Konstitutierung, Beschlussfassung), § 28 (Einberufung und Tagesordnung), § 30 (Gegenstände der Beschlussfassung), § 31 (Mehrheitserfordernisse), § 35 (Protokoll), § 37 (Geschäftsanteil und Geschäftsguthaben), § 42 (Jahresabschluss und Lagebericht), § 46 (Liquidation) und § 47 (Bekanntmachungen) beschlossen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 26.06.2008 hat die Änderung der Satzung in § 2 Absatz 1 und Absatz 5 (Zweck und Gegenstand) und § 46 Abs. 2 (Liquidation) beschlossen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 01.07.2010 hat die Änderung der Satzung in § 18 (Zusammensetzung und Dienstverhältnis), § 24 (Zusammensetzung und Wahl) und § 43 (Rückvergütung) beschlossen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 27.06.2013 hat die Änderung der Satzung in § 1 Satz 2 (Sitz) beschlossen.
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 30.06.2016 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Zweck und Gegenstand), § 3 (Erwerb der Mitgliedschaft), § 9 (Ausschluss), § 16 (Aufgaben und Pflichten des Vorstands), § 24 (Zusammensetzung und Wahl), § 37 (Geschäftsanteil und Geschäftsguthaben), § 43 (Rückvergütung) und § 44 (Verwendung des Jahresüberschusses) beschlossen.
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 29.06.2017 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Zweck und Gegenstand) und § 44 (Verwendung des Jahresüberschusses) beschlossen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 26.06.2019 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Zweck und Gegenstand), § 3 (Erwerb der Mitgliedschaft) und § 9 (Ausschluss) beschlossen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 24.06.2021 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Zweck und Gegenstand) und § 46 (Liquidation) beschlossen.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 30.06.2022 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Zweck und Gegenstand) beschlossen. Des Weiteren wurden die § 36a (Schriftliche oder elektronische Durchführung der Generalversammlung -virtuelle Mitgliederversammlung-, elektronische Teilnahme an einer Präsenzversammlung), §36b (Schriftliche oder elektronische Mitwirkung an der Beschlussfassung einer nur als Präsenzversammlung durchgeführten Generalversammlung) und § 36c (Übertragung der Generalversammlung in Bild und Ton) eingefügt.
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 25.06.2025 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Firma und Sitz), § 2 (Zweck und Gegenstand) und § 3 (Erwerb der Mitgliedschaft) beschlossen.
Code: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen (019)
Gegenstand
Die Genossenschaft ist ein Zusammenschluss anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen nach § 223 Abs. 3. SGB IX, von Inklusionsbetrieben nach § 215 SGB IX, anderer Leistungsanbieter nach § 60 BTHG sowie sonstiger Mitglieder gem. § 3 dieser Satzung. Sie stellt sicher, dass die Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe nach § 223 Abs. 3. SGB IX nur dann in Anspruch genommen werden kann, wenn die hierfür geltenden rechtlichen Vorschriften erfüllt sind.