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Satzung vom 13.12.1990 zuletzt geändert am 18.04.2000

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Tag der ersten Eintragung: 24.10.1991. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten.

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Die Mitgliederversammlung vom 27.11.2004 hat die Änderung des § 2 (Zweck) der Satzung beschlossen.

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Beschlüsse Bl. 33/34 SB

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Die Mitgliederversammlung vom 13.12.2005 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

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Neue Satzung Bl. 42 SB

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Der Name des Vereins ist geändert.

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Von Amts wegen ergänzend eingetragen zur Eintragung vom 22.05.2006.

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Beschluss Bl. 44 SB

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Beschluss Bl. 47 SB

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Die Mitgliederversammlung vom 09.12.2009 hat die Neufassung der Satzung und die Mitgliederversammlung vom 06.01.2010 hat die Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Vereins), 3 (Gemeinnützigkeit des Vereins) und 16 (Vorstand des Vereins) der Satzung beschlossen.

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Beschlüsse Bl. 51/52, 54 SB Neue Satzung Bl. 55 SB

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Beschluss Bl. 59 SB

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Beschluss Bl. 64 SB

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Protokoll Bl. 66 SB

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Die Mitgliederversammlung vom 25.11.2010 hat die Änderung der §§ 3 (Gemeinnützigkeit des Vereins), 11 (Aufgaben der Mitgliederversammlung), 14 (Aufgaben des Aufsichsrates), 16 (Vorstand des Vereins) und 22 (Schlussbestimmungen) der Satzung beschlossen.

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Protokoll Bl. 68/69 SB Neue Satzung Bl. 70 SB

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Die Mitgliederversammlung vom 20.11.2012 hat die Änderung der §§ 3 (Gemeinnützigkeit des Vereins) und 10 (Mitgliederversammlung des Vereins) der Satzung beschlossen.

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Protokoll Bl. 72 SB Neue Satzung Bl. 73 SB

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Protokoll Bl. 75 SB

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Berichtigung zur Eintragung unter laufender Nummer 14 Sp. 3 b). Von Amts wegen eingetragen.

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Die Mitgliederversammlung vom 18.05.2015 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

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Protokoll Bl. 77 SB Neue Satzung Bl. 78 SB

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Die Mitgliederversammlung vom 12.12.2017 hat die Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Vereins) und 18 (Zustimmungspflichtige Geschäfte des Vorstands) der Satzung beschlossen.

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Protokoll Bl. 82 SB Satzung Bl. 83 SB

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2

Berichtigung zur Eintragung unter laufender Nummer 18 Spalte 3 (Allgemeine Vertretungsregelung). Von Amts wegen eingetragen.

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Die Mitgliederversammlung vom 08.11.2021 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

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Protokoll Bl. 85 SB Neue Satzung Bl. 86 SB

Der Vorstandsvorsitzende ist einzelvertretungsberechtigt; im Übrigen vertreten zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam den Verein. Die Vertretungsmacht des Vorstandes ist in der Weise beschränkt, dass bei folgenden Rechtsgeschäften die Zustimmung des Aufsichtsrates erforderlich ist: Aufnahme von Krediten und Übernahme von Bürgschaften und bürgschaftsähnlichen Verpflichtungen, sofern diese einen Betrag von 50.000,-- EUR im Einzelfall überschreiten, außer Lieferantenkredite; Bildung von Rücklagen, sofern diese einen Betrag von 50.000,-- EUR im Einzelfall überschreiten; Gewährung von Krediten, sofern diese einen Betrag von 50.000.- EUR im Einzelfall überschreiten; Anschaffung, Belastung und Veräußerung von Grundstücken oder grundstücksgleichen Rechten sowie andere Verfügungen über Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte; Anschaffungen und Veräußerungen von Gegenständen des Anlagevermögens, sofern sie nicht in einem vom Aufsichtsrat bestätigten Investitionsplan für das jeweilige Geschäftsjahr budgetiert sind, mit einem Wert von mehr als 50.000,-- EUR im Einzelfall; Verträge mit einer Laufzeit von mehr als fünf Jahren, die eine Jahresbelastung von 50.000,-- EUR übersteigen; Errichtung oder wesentliche Veränderung von Baulichkeiten; Erteilung oder Widerruf von Handlungsvollmachten; Anstellung von Angestellten mit einem Jahresbruttoentgelt von mehr als 50.000,-- EUR; Errichtung und Auflösung von Zweig- oder andern Niederlassungen; Beteiligung an anderen Unternehmen; alle Geschäfte, welche der Aufsichtsrat oder auch die Mitgliederversammlung des Vereins durch separaten Beschluss für zustimmungsbedürftig erklärt haben.