4

1

2

Satzung vom 07.11.1911 zuletzt geändert am 03.02.2000

5

2

1

Tag der ersten Eintragung: 13.04.1946 (Wiedereintragung). Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Satzung Bl. 54 SB.

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1

1

Die Mitgliederversammlung vom 10.07.2006 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

4

1

2

Die Mitgliederversammlung vom 21.11.2006 hat die Änderung der §§ 1 (Name, Sitz und Zweck des Vereins), 4 (Mitgliedschaft) und 14 (Zusammensetzung des Aufsichtsrates, Bestellung der Mitglieder) der neugefassten Satzung beschlossen.

5

2

2

Bl. Bl. 73/76 SB Neue Satzung Bl. 75 SB Änderungsbeschluss Bl. 76 SB

5

2

2

Bl. 78 SB

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 15.10.2007 hat die Änderung der §§ 2 (Aufgaben des Vereins), 6 (Geschäftsjahr, Jahresabschluss) und 12 (Aufgaben und Rechte des Vorstandes) der Satzung beschlossen.

5

2

2

Bl. 79/80 SB

4

2

1

Der Verein hat im Weg der Ausgliederung gemäß Ausgliederungsvertrag vom 22.07.2008 sowie Beschluß seiner Mitgliederversammlung vom 22.07.2008 und Beschluß der Gesellschafterversammlung der übernehmenden Gesellschaft vom 22.07.2008 Teile seines Vermögens (die als Eigenbetrieb unter der Bezeichnung "Frère-Roger-Kinderzentrum" betriebene Einrichtung eines Kinderzentrums) auf die Frère-Roger-Kinderzentrum gemeinnützige GmbH mit dem Sitz in Augsburg (Amtsgericht Augsburg HRB 23119) übertragen.

5

2

2

Bl. 81/88 SB Vertrag Bl. 82 SB Beschlüsse Bl. 83, 84 SB

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 08.02.2010 hat die Änderung der §§ 9 (Beschlüsse der Mitgliederversammlung) und 12 (Aufgaben und Rechte des Vorstandes) sowie die Aufhebung des § 21 (Übergangsregelung) der Satzung beschlossen.

5

2

2

Bl. 89/91 SB Änderungsbeschluss Bl. 90 SB Satzungswortlaut Bl. 91 SB

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 21.02.2011 hat die Änderung des § 14 (Aufsichtsrat, Zusammensetzung, Bestellung der Mitglieder) der Satzung beschlossen.

5

2

2

Bl. 92/94 SB Änderungsbeschluss Bl. 93 SB Satzungswortlaut Bl. 94 SB

5

2

2

(Fall 10)

5

2

2

Bl. 94/95 SB

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 06.02.2012 hat die Änderung des § 10 (Zusammensetzung, Vertretungsbefugnis und Haftung des Vorstands) der Satzung beschlossen.

5

2

2

Bl. 96/98 SB Änderungsbeschluss Bl. 97 SB Satzungswortlaut Bl. 98 SB

5

2

2

Bl. 99/100 SB

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 03.07.2013 hat die Änderung der §§ 1 (Name, Sitz und Zweck des Vereins) und 11 (Bestellung und Zuständigkeit der Stellvertreter) der Satzung beschlossen.

5

2

2

Bl. 101/103 SB Änderungsbeschluss Bl. 102 SB Satzungswortlaut Bl. 103 SB

5

2

2

Bl. 104/106 SB

5

2

2

Bl. 107 SB

5

2

2

Bl. 108/109 SB

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 07.03.2016 hat die Änderung des § 10 (Zusammensetzung, Vertretungsbefugnis und Haftung des Vorstands) der Satzung beschlossen.

5

2

2

Beschluss Bl. 111 SB; Satzung gemäß § 71 BGB Bl. 112 SB.

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 01.04.2019 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

4

1

2

Die Satzung wurde mit Beschluss vom 13.05.2019 in § 12 (Vertretungsbefugnisse) klarstellend geändert.

5

2

2

Bl. 112/114 SB

5

2

3

Protokoll Bl. 113 SB, neue Satzung Bl. 114 SB, Beschluss Bl. 116 SB, Satzung gemäß § 71 BGB Bl. 117 SB.

5

2

2

Bl. 118/119 SB

4

2

1

Der Verein hat im Weg der Ausgliederung gemäß Ausgliederungsvertrag vom 15.07.2019 sowie Beschluss seiner Mitgliederversammlung vom 15.07.2019 und Beschluss der Gesellschafterversammlung der übernehmenden Gesellschaft vom 15.07.2019 Teile seines Vermögens (Teilbetriebe "Klinik Josefinum inklusive der Außenstellen in Nördlingen und Kempten, der Außenbetten in Hochried, Murnau und der Alpenklinik Santa Maria für Kinder und Jugendliche, Oberjoch, sowie die Private staatlich anerkannte Berufsfachschule für Kinderkrankenpflege am Josefinum, Augsburg, des Katholischen Jugendfürsorge der Diözese Augsburg e.V., ausgenommen Grundstücke nebst aufstehender Gebäude und Erbbaurechte sowie die damit jeweils im Zusammenhang stehenden Aktiva und Passiva") auf die KJF Klinik Josefinum gGmbH mit dem Sitz in Augsburg (Amtsgericht Augsburg HRB 33747) übertragen.

5

2

2

Bl. 120/126 SB; Vertrag Bl. 122 SB; Zustimmungsbeschlüsse Bl. 121 SB.

5

2

2

Bl. 127/128 SB

5

2

2

Bl. 129/130 SB

5

2

2

Bl. 131/132 SB

5

2

2

Bl. 133/134 SB

5

2

2

Bl. 135/136 SB

5

2

2

Bl. 137/140 SB

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 07.11.2022 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

5

2

2

Protokoll Bl. 142 SB; neue Satzung Bl. 143 SB.

5

2

2

Bl. 144/145 SB

5

2

2

Bl. 146/147 SB

Der Vorsitzende des Vorstands vertritt den Verein stets einzeln. Im Übrigen wird der Verein jeweils von zwei Vorstandsmitgliedern gemeinsam vertreten. Zur Vornahme folgender Geschäfte ist die vorherige Zustimmung des Aufsichtsrates erforderlich: Erwerb und Veräußerung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten, Belastung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten, die jeweils im Einzelfall über einen Betrag von 1.000.000,00 EUR hinausgeht; Neubauten und sonstige Investitionen, die im Einzelfall über einen Betrag von 1.000.000,00 EUR hinausgehen, es sei denn, sie sind im Haushaltsplan beschlossen; Aufnahme von Darlehen, die im Einzelfall den Betrag von 500.000,00 EUR übersteigen; Gewährung von Darlehen, Übernahme von Bürgschaften und Veränderung der finanziellen Beteiligung bei den Beteiligungsgesellschaften des Vereins, die im Einzalfall den Betrag von 2.000.000,00 EUR übersteigen; Gewährung von Darlehen, Übernahme von Bürgschaften und finanzielle Beteiligung an sonstigen Dritten, die nicht Beteiligungsgesellschaften des Vereins sind.