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Amtsgericht
igshafen
a
Rh.
Registergericht
Ludwigshafen
a.Eh,;
Tausender
Hun
er
ä
Fe
LT
«.Nr.
.
BE
‚Grund-
Vorstand
H
R
B
1
J
5
ie.
„der
w
ie
Firma
”
oder
Persönlich
haftende
in-
)
Sitz
Gesellschafter.
-
Prokura
len:
a)
Ta
.
i
g
der
Eintragung
tra-
€)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
.
:
-
Rechtsverhältnisse
“
und
Unterschrift
.“
.
gung
u
.
DM
Abwickler
'b)
Bemerkungen
:
4
2
3
‚4
5
6.
=
7.
=
*
.
..
1.
B>
Gemeinnützige
Aktien
esell=
000.000,-
Edwin
Grimm,
Den
kaufmännischen
Angestellten
Aktiengesellschaft.
a)
Umgeschrieben
“.
u
schaft
fur
ohnungsbau
Luds
DEI
Diplom-Kauüf=
Waldemar
Leyser
in
Ludwigshafen
Der
Gesellschaftsvertrag
wurde
am
16.Juni
1920
|
.von
HRB.
;
»«
|
wigshafen
am
Rhein
i
M
mann,
Tuduigs=_an
in
ist
Gesamtprokura
der=
errichtet
und
geändert
am
28.Juni
1922,
19.De=
:
Bad
XI
Nr.
19.
_hafen
am
Rhein.art
erteilt,
daß
er
in
Gemein=_
zember
1924,
21.Juni
1929
und
25.Mai
1932,
sodann
2
a
«
©
»
Ludwigshafen
am
Rein
R
ru
baus
schaft
mit
einem
Vorstandsmit=:
geändert
und
neugefasst
am
10.August
1938,geändert
19
_Bopterungstaus
©
lied
oder
mit
einem
anderen
am
16.Dezember
1940,
neugefasst
am
16.
August
.:
Behmidt,Dipl.
Inge:
aniprokurt
ten
zur
Tortremng194
und
erneut
geändert
am
1.August
1942,
28.
|!
esellscha
EIC
uni
1951,
14.Juni.
1955,7.Juni
1956,
22.
Mai
p)
Tag
der
en
an
en
Iuund
der
Firma
Dersonuige
Iaı._
1957,
April
1958
und
14.uli
1961.
Eintragung
Rhein.
.:
|
Sind
mehrere
Vorstandsmitglieder
vorhanden,
so
9.
Dezember
1920.
|
vertreten
sie
die
Gesellschaft
in
der
Weise,
dass
immer
zwei
die
Gesellschaft
vertreten
oder;
.
einer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen.
"
ce)
1.Die
Gesellschaft
errichtet
Kleinwohnungen,
Gemein=
i
‚schaftsanlagen
und
FOlgeein=
tichtungen
im
eigenen
oder:
fremden
Namen
für
eigene
oder
fremde
Rechnung
und
verwaltet
die
in
ihrem
Eigentum
stehenden
Wohnun=:
gen,
Anlagen
.und
Einrichs
|
tungen.
i
E
i
u
i
2.Die
Gesellschaft
darf
nur
u:
’
die
durch
das
Recht
über
die
-
.
|
.
5
Gemeinnützigkeit
im
Wohnungs=
,
|
wesen
zugelassenen
Geschäfte
i
betreiben.
=
i
|
3.Verträge
über
Miet-und
Nüt=
i
|
“
i
won
zungsverhältnisse,Betreus
:
i
-
ungsverträge
und
Verträge
|
-
.
E.
.
über
die
Veräusserung
von
:
=
Wohnungsbauten
dürfen
nur
!
nach
Mustern
abgeschlossen;
i
werden,
die
vom
Spitzenver-
|
|
.)
band
aufgestellt
und
von
|
|
.
I
“
der
zuständigen
obersten
Landesbehörde
genehmigt
worden
sind.
4.Der
Preis
für
die
Über=
:
lassung
und
Verausserun
.
von
Wohnungen
oder
Wohnungs=
bauten
ist
nach
den
für
ges
meinnützige
Wohnungssunter=
nehmen
gesetzlich
vorge=
schriebenen
Wirtschaftlich
keitsgrundsätzen:
zu
berech=
nen.Das
Gleiche
silt
für
die
Einräumung
von
sonstigen
Rechten.
Die
Hauptversammlung.
vom
12.
Julii1966
hat
die
M
a).
22.
Aug.
19€
i
Änderung
der
Satzung
in
$
2,8
3
Ziff.3,
$S
5
Ziff.
i
S
7
Ziff.
1
und
S,
8
11
Zi?
2,
812,813
:
des
Unternehmens
ist
der
.e)
(1)
Gegenstand
und
Zweck
”
Bau
und
die
Bewirtschaftung
"RS102
Karteiblatt
HR
B-
von
Wohnungen
für
eigene
der
fremde
Rechnung
nach
dem
Recht
über
die
Geneimnützig-
keit
im
Wohnungswesen,
Die
Gesellschaft
kann
alle
son-
.‚Stigen
nach
diesem
Recht
zu-
gelassenen
Geschäfte
betrei-
ü.
|
Dirt.
nähe,
2,
8
15
ziff.
2
und
3
und
die
Strei-
;
chung
$
9
Ziff.
3
Abs.
2,
beschlossen,
nach
Maß-
:
gabe
der
eingereichten
Urkunden,
auf
die
Bezug
|
genommen
wird.
:
Der
Vorstand
besteht
aus
zwei
Personen.
Die
Ge-
:
sellschaft
wid
durch
zwei
Vortandsmitglieder
|
oder
durch
ein
Vorstandsmitglied
in
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“mit
einem
Proknristen
vertreten.
Lädt...
u“
echter‘
Zune
Ze
Fee
istergerfitiini
ilwiuveywisunwan
wm
oo
BEER
EIOD342BLJII
.
_
Vorstand
der
Grund
Persönlich
haftende
2)
Tag
der
Eintragung
.
.
b)
Sitz
:
Gesellschafter
Prokura
lan:
gung
Eintra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
gung
.
Abwickler
b)
Bemerkungen
p
oO
an
[o>)
4
Ei;
|
@
Die
Gesellschaft
kann
auch
|
sonstige
Aufgaben
übernen-
0
.\
men,
je
nach
anderen
|
setzen
von
Semeinnützigen
..
Wohnungsunternhmen
durchge-
|
|
M
führt
werden
konnen.
Dazu;
|
|
|
gehören
insbesondere
die
‚Aufgaben
eines
Sanierungs-
trägers
oder
Sanierungsbe-
treuers
sowie
die
Durchfüh-
bung
städtebaulicher
Maß-
‚
nahmen,
im
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mit
ger
Entwicklung
oder
Erneu-
erung
von
Wohngebieten.
©
Bei
Abschluß
von
Verträgen
sind
die
Bestimmungen
des
;
Rechts
über
die
Gemeinnützig-
keit
im
Wohnungswesen
zu
|
beachten.
Nach
den
gleichen
Vorschriften
richtet
sich:
der
Preis
für
die
Überlassung
‘des
Gebrauchs
von
Wohnungen
und
für
die
Veräußerung
von
wWohnungsbauten.
Bei
der
Veraußerung
von
Wohnungsbauten
kann
die
Ge-
sellschaft
Sicherungen
ge-
en
unserechtfertiste
Preis-
erhöhungen
sowie
zur
Er-
!
haltung
der
Zweckbestimmung
oder
des
Charakters
ge-
:
schlossener
Wohnsiedlungen
vereinbaren.
0
a
5
.
|
|
nn
Fortsetzung
auf
dem
ü(.....
ten
Blatt
Lädt...
nn
EG
rn
u
-
u
”
un
|
u
|
Blatt
/2
can
|
Tausender|
Hunderter|
Zehner
Registergericht
Ludw)gshafen
a.
Rh,
|
|
!
Amtsgericht
kubınigshaje
8:
ER.
m
ZHRB
.
Nr.
.
Grund-
Vorstand
Ü
3
5
den
a)
Firma
Persönlich
haftende
oder
Ken
'
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesell
schafter
a)
Tag
der
Eintragung
tragun
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
g
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3_
_4
6
_
i
7
1)
Gegenstand
und
Zweck
des
Unternehmens
ist
der
Bau
und
die
Bewirtschaf-
tung
von
Wohnungen
für
eigene
und
für
fremde
Rechnung
nach
dem
Recht
über
die
Gemeinnützigkeit
im
Wohnungswesen.
Die
Gesellschaft
kann
alle
sonstigen
nach
diesem
Recht
i
i
S
zugelassenen
Geschäfte
be-
i
i
|
treiben,
insbesondere
NaR-
nahmen
zur
Sanierung,
Er-
neuerung
und
Entwicklung
von
Wohngebieten
durch-
führen
und
betreuen.
Die
Hauptversammlung
am
7.
Juli
1967
hat
die
|
a)
7.
September
Neufaßung
der
Satzung
beschlossen
nach
Maß-
|
1967
gabe
der
eingereichten
Urkunde,
auf
die
Bezug
!
nr
genommen
wird.
e-
;c
2)
Die
Gesellschaft
kann
.
auch
Aufgaben
übernehmen,
:
die
nach
anderen
Gesetzen
|
von
gemeinnützigen
Woh-
;
nungsunternehmen
durchge
führt
werden
Können.
N.
3)
Bei
Abschluß
von
Ver-
r
i
tragen
sind
die
Bestim-
|
mungen
des
Rechts
über
die
_
Gemeinnützigkeit
im
Woh-
nunsswesen
zu
beachten.
Nach
den
gleichen
Vor-
Ä
1.
schriften
richtet
sich
dern
Preis
für
die
Überlassung
|
des
Gebrauchs
von
Wohnungen
und
für
die
Veräußerun
von
Wohnungsbauten.
4)
Bei
der
Veräußerung
von
Wohnungsbauten
kann
die
i
Gesellschaft
Sicherungen
:
i
vereinbaren
gegen
unge-
;
I
'
|
=
|
e
rechtfertiste
Preiser-
|
“
1.5.
höhungen
sowie
zur
Er-
|
;
haltung
der
Zweckbestin-
|!
;
mung
oder
des
Charakters
|
geschlossener
Wohnsied-
lungen.
BG
4:
|
Der
Prokurist
Helmut
Schöll,
Neu-
:a)
13.
Mdye
1973
|
hofen
ist
gemeinsam
mit
einem
:
|
Vorstandsmitslied
oder
mit
einem
|
|
M
u
Prokuristen
vertretungsberechtigt.
db)
BL.
127/128
SBe
RS
102
RartainuHt
op
n
Lädt...
In:
/
ZT
u
ns
Nnogistergeficht
Liovfigshafen
a.
Rh.
b)
Bemerkungen
.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
/
Persönlich
haftende
\
Ein-
b)
Sitz
Stammkapit
1
Gesellschafter
a)
Tag
der
Eintragung
hi
z
g
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
j
DM
pıta
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
.
und
Unterschrift
ragun
Abwickler
A
+
Die
Vertretungsbefugnis
der
|
Prokuristen
Waldemar
Leyser
und
:
Helmut
Schöll
ist
in
der
Weise
|
geändert
worden,
daß
jeder
von
;
:
ihnen
künftig
nur
gemeinschaft-
|lich
mit
einem
Vorstandsmitglied
|
zur
Vertretung
der
Gesellschaft:
i
berechtist
ist
i
2),10.
Mai
1973
ID)
Bl.
129
SBa.
U
Wb
\
6
M
:
|
M
|
|
M
‚Die
Hauptversammlung
vom
28.
August
1974
hat
a)
26.
Sept.1974
rhöhung
des
Grundkapitals
um
6.000.000
DM
;
die
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
6.000.000
DM
9
auf
12.000.000
DM
beschlossen.
day,
|
M
2
M
M
|
|
»
BL.
1-45
SBd.
7
12.
‚000.000
M
M
Gemäß
Beschluß
der
Hauptversammiungs
vom
28,
a)
2.Oktaler1975
i
i
DM
:
‚Au
ust
1974
ist
die
Erhöhuns
des
randkepiisls
|
u
\
|
m
um
6.000.000
DM
auf
nunmehr
12.000.000
DM
wm
u
N
Aurchgeführt
und
8
3
der
Satzung
bezüglich
'aer
'
i
Höhe
und
der
Einteilung
des
Grundkapitals
ge-
p)
Bl.
47-
140
h
\
‚ändert
worden.
OB.
j®
|
|
|
Die
Prokura
Waldemar
Leyser
ist,
|
)
19.
Oktober
erloschen,
»)
31]
196-
197
:
8Baä
9;
|
’
;
|
Der
Prokurist
Manfred
Heumann,
a)
13.
Januar
i
i
i
Rimbach
ist
gemeinsam
mit
einen;
Vorstandsmitglied
oder
mit
f
einem
Prokuristen
vertretungs-
’
y
berechti
e.
BE
b)
B1N
198-199
SBaä
Manfred
Heumann,
Rimbach
wet._
7
Der
Prokurist
|
|
LE
1978
ist
nunmehr
gemeinsam
mit
einem
M
.-
|
db)
B1.1,2
8Ba.
\
-
Fortsetzung
auf
dem
.......
ten
Blatt
Lädt...
Nr.
der
|
Ein-
.
tragung
1
11
12
13
14
15
|
Amtsgericht
Ludwigshafen/An.
i
u
N
Grund-
„oder
.
Stammkapital
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
/
w
\DM
Tausender
[Hunderter
|
Zehner
13579
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
2
a)
GESELLSCHAFT
FÜR
WOHNUNGS-,
GEWERBE-
UND
STÄDTEBAU
AKTIENGESELLSCHAFT
LUDWIGSHAFEN
AM
RHEIN
c)
1)
Die
Errichtung,
Betreuung
und
Bewirtschaftung
von
Mietwoh-
.
nungen,
Eigentumsmaßnahmen
und
sonstigen
Bauten
in
allen
Rechts-
und
Nutzungsformen.
2)
Übernahme
von
Aufgaben,
die
im
Rahmen
des
Städtebaues
und
der
Infrastruktur
anfallen,
3)
Betreuung
fremder
Modernisie-
rungs-
und
Instandset
zungs-
maßnahmen,
4)
Der
Erwerb,
die
Veräußerung
und
die
Verwaltung
unbebauter
und
'bebauter
Grundstücke
und
grund-
Stücksgleicher
Rechte.
a)
GAG
Ludwigshafen
am
Rhein
Aktiengesellschaft
für
Wohnungs-,.:
Gewerbe-
und
Städtebau
4
Walter
Braun,
Diplom-Ingenieur
(FH),
Ludwigshafen
am
Rhein
Dr.
Knut
Weber,
Jurist,
‚Ludwigshafen/Rh.
Registergericht
'Ludwigshafen/Ah.
Prokura
Tausender}Hunderter}|
Zehner
u
j
a)
Tag
der
Eintragung
Die
Prokura
Helmut
Schöll
ist
er-
Joschen._
per
Prokurist
Günter
Kethel,
Ludwigshafen/Rh.
ist
gemeinsam
mit
einem
Vorstands-
mitglied
vertretungsberechtigt.
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
7
Wilhelm
Schmidt
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied..
a)
6.
Februar
1989
Walter
Braun
ist
zum
Vorstandsmitglied
bestellt
worden.
Bolt
Or
b)
Bl.
72-79
Sbd.
Die
Hauptversammlung
vom
23.
August
1989
hat
die
Änderung)
a)
23.
Januar
1990
der
Firma
und
des
Gegenstandes,
entsprechende
Änderung
der
$$
1
und
2
sowie
die
vollständige
Neufassung
der
Bob
zu
Oase
Satzung
im
übrigen
beschlossen.
b)
Bl.
80-181
Sbd.
Die
Gesellschaft
wird
durch
zwei
Vorstandsmitglieder
oder
durch
ein
Vorstandsmitglied
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Edwin
Grimm
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
DE
nn
Dr.
Knut
Weber
ist
zum
weiteren
Vorstandsmitglied
be-
stellt
worden,
Die
Hauptversammlung
vom
22,
August
1989
hat
a)
18.
Oktober
die
Änderung
der
Firma
sowie
die
entsprechende
1990
Änderung
des
$
1
der
Satzung
beschlossen.
Rau
et
b)
Bl.
182-251
Spa
a)
28.
Januar
1993
Alu)
b)
Bl.
253-255
Sbd.
a)
28.
Juli.
1997
Yeol
b)
Bl.
218-221
Sbd.
Die
Hauptversammlung
vom
16.
Juli
1997
hat
die
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
DM
24.000.000,-
auf
DM
36.008.000,
-
beschlossen.
|
gratt
3
|
Lädt...
AmMTSgerIıenTt
_
”
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
a)
Firma
Grund-
der
oder
p)
(Sitz
”
Stammkapital
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
TIEYISLSIYZETICEH
LUUWINOIRUGIUTUN,
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
16
on
use
18.580.000,
-
EUR
on
6
o
Die
in
der
Hauptversammlung
vom
16.
Juli
1997
beschlossene
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
DM
24.000.000,--
auf
DM
36.000.008,--
ist
durchgeführt.
$
3
der
Satzung
ist
entsprechend
geändert.
Die
Hauptversammlung
vom
21.08.2002
hat
die
Umstellung
des
Grundkapitals
von
36.000.000,--
DM
auf
18.406.507,72
EUR
und
seine
Erhöhung
um
93.492,28
EUR
auf
18.590.000,
--
EUR
sowie
eine
Neufassung
mit
entsprechenden
Änderungen
in
$$
3,
11
und
12
der
Satzung
beschlossen.
$
23
{über
-
7
i
a)
23.
Dezember
1997
Bocholt
SBd.
b)
Bl.
1-2
nn
gangsregelung)
wurde
aufgehoben.
18
z
Detle
2'ustlies:
Detlef
Tuttlies
ist
zum
Vorstandsmitglied
bestellt.
a)
86.02.2003
Ludwigshafen
|
Dr.
Knut
Weber
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied._
Fe
i
b)
Bl.
116-122
Sbd.
19
Die
Prokuren
Manfred
Heumann
un
Gunter
Kethel
sind
erloschen.
Die
Gesamtprokuristen
Friedrich
Thaler,
*
20.2.1950,
Ludwigshafen
Mike
Gehring,
*
9.19.1965,
Mannheim
vertreten
jeder
gemeinsam
mit
einem
Vorstandsmitglied.
Fortsetzung
auf
dem
__ten
Blatt